RS OGH 1999/5/25 1Ob333/98x, 6Ob262/99v, 7Ob111/08m, 13Bkd5/08, 7Ob58/10w, 6Ob189/10b, 3Ob49/13x, 22

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 333/98x
  Entscheidungstext OGH 25.05.1999 1 Ob 333/98x
• 6 Ob 262/99v
  Entscheidungstext OGH 25.11.1999 6 Ob 262/99v
  Vgl; Beisatz: Die Treuhandverpflichtung ist jedenfalls auch und vorrangig nach dem Zweck des Treuhandgeschäfts zu beurteilen. (T1)
• 7 Ob 111/08m
  Entscheidungstext OGH 11.09.2008 7 Ob 111/08m
  Auch; Beisatz: Der Treuhänder hat gegebenenfalls die Treuhandschaften niederzulegen, wenn sich ein Spannungsverhältnis zwischen der Aufklärungspflicht gegenüber einem Treugeber und der Verschwiegenheitspflicht gegenüber einem anderen ergibt und diese Interessenkollision nicht behoben werden kann. (T2); Beisatz: Welche Interessen der Treuhänder gegenüber einem bestimmten Treugeber zu wahren hat, bestimmt sich in erster Linie nach Inhalt und Zweck des ihm erteilten Treuhandauftrags. (T3)
• 13 Bkd 5/08
  Entscheidungstext OGH 13.10.2008 13 Bkd 5/08
  Vgl; Beis wie T1
• 7 Ob 58/10w
  Entscheidungstext OGH 14.07.2010 7 Ob 58/10w
  Auch; Beisatz: Hier: Weisung der Käufer, die zum Unterbleiben der Lastenfreistellung des Kaufobjekts samt geforderter gerichtlicher Hinterlegung des Kaufpreises und nicht nur den Interessen der Verkäuferin (an der Tilgung der Pfandschuld) widersprochen, sondern auch zu einer sachlich nicht gerechtfertigten Belastung der Bank geführt hätte. (T4)
• 6 Ob 189/10b
  Entscheidungstext OGH 28.01.2011 6 Ob 189/10b
  Vgl; Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Veräußert ein Treuhänder das Treugut und kreditiert der Treuhänder dem Erwerber die Bezahlung des (wenngleich angemessenen) Kaufpreises, so treffen den Treuhänder besondere Erkundigungspflichten hinsichtlich der Bonität des Erwerbers. (T5)
• 3 Ob 49/13x
  Entscheidungstext OGH 15.05.2013 3 Ob 49/13x
  Auch
• 22 Os 1/14h
  Entscheidungstext OGH 11.11.2014 22 Os 1/14h
  Vgl auch

European Case Law Identifier (ECLI)