RS OGH 2004/11/23 10ObS370/98d; 10ObS21/03s; 10ObS182/04v

1. EinstV § 1 heute
2. EinstV § 1 gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 426/2022
3. EinstV § 1 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 469/2008
4. EinstV § 1 gültig von 01.02.1999 bis 31.12.2008

Tritt bei pflegebedürftigen Menschen ein hochgradiger Orientierungsverlust selbst in der eigenen Wohnung auf, ist die notwendige Begleitung im Sinne einer "Orientierungshilfe" auch als Mobilitätshilfe im engeren Sinn anzusehen. Liegen etwa Schwindelzustände vor, die wiederholt zu Stürzen geführt haben, so ist die ständige Begleitung des Pflegebedürftigen durch eine Pflegeperson innerhalb des Wohnbereiches notwendig, um eine Verletzung durch einen Sturz zu verhindern.