RS OGH 2000/11/23 6Ob59/00w, 1Ob113/02b, 6Ob18/05y, 5Ob257/05p, 3Ob98/08w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 6 Ob 59/00w
  Entscheidungstext OGH 23.11.2000 6 Ob 59/00w
  Veröff: SZ 73/180
• 1 Ob 113/02b
  Entscheidungstext OGH 14.10.2002 1 Ob 113/02b
  Verstärkter Senat; Ähnlich; Beisatz: Ein durch die entgegen vertraglicher Verpflichtungen des Bestandgebers erfolgte Eröffnung von Konkurrenzunternehmen im Einzugsbereich des Bestandobjekts (mit-)verursachter erheblicher Rückgang des Geschäftserfolgs des Bestandnehmers rechtfertigt ein Zinsminderungs- bzw -befreiungsbegehren gemäß § 1096 Abs 1 ABGB. (T1); Veröff: SZ 2002/132
• 6 Ob 18/05y
  Entscheidungstext OGH 17.03.2005 6 Ob 18/05y
  Auch; Beisatz: Hier: „Multifunktionale Zentrum", das aus Büroräumen, einem Hotelbetrieb und verschiedenen Geschäftsbetrieben inklusive bestimmter Freizeitbetriebe, bestehen sollte. (T2)
• 5 Ob 257/05p
  Entscheidungstext OGH 20.12.2005 5 Ob 257/05p
  Beisatz: Leerstehungen an einem als Urban Entertainment Center (UEC) geplanten Standort als Auswirkung des allgemeinen Risikos der Beteiligung am Geschäftsleben bei freier Marktwirtschaft rechtfertigen nicht die vorzeitige Auflösung des Dauerschuldverhältnisses. (T3)
• 3 Ob 98/08w
  Entscheidungstext OGH 11.06.2008 3 Ob 98/08w
  Beisatz: Die Bezeichnung eines Prozentsatzes an Leerstehungen in einem Einkaufszentrum, ab dem Zinsminderungsansprüche bejaht werden können, ist nicht möglich, weil die Verletzung des bedungenen Gebrauchs eines Bestandobjekts immer von den Umständen des Einzelfalls abhängt. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)