RS OGH 2018/9/21 6Ob307/00s, 6Ob190/03i, 3Ob261/03h, 3Ob47/04i, 6Ob178/04a, 3Ob132/18k

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 22.02.2001

Norm

ABGB § 1330 heute
ABGB § 1330 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Rechtssatz

Die Aufnahme von Tatsachen in eine Homepage beziehungsweise in deren Unterverzeichnisse, die von dieser aus abgefragt werden können, erfüllt den Tatbestand der Verbreitung im Sinn des § 1330 Abs 2 ABGB.Die Aufnahme von Tatsachen in eine Homepage beziehungsweise in deren Unterverzeichnisse, die von dieser aus abgefragt werden können, erfüllt den Tatbestand der Verbreitung im Sinn des Paragraph 1330, Absatz 2, ABGB.

Entscheidungstexte

RS0114804">6 Ob 307/00s
Entscheidungstext OGH 22.02.2001 6 Ob 307/00s
RS0114804">6 Ob 190/03i
Entscheidungstext OGH 19.02.2004 6 Ob 190/03i
Auch; Beisatz: Ein Artikel bleibt selbst nach der bloßen "Verschiebung" aus der jeweils aktualisierten Seite einer Website in deren "Archiv" verbreitet und veröffentlicht im Sinn des §1 MedienG und des § 1330 ABGB, auch wenn sich dadurch die Aufmachung und die Zugriffsmodalitäten für die Besucher der Internetseite etwas anders darstellen. (T1); Beisatz: Hier: Online-Archive. (T2)
RS0114804">3 Ob 261/03h
Entscheidungstext OGH 25.02.2004 3 Ob 261/03h
Auch
RS0114804">3 Ob 47/04i
Entscheidungstext OGH 20.10.2004 3 Ob 47/04i
Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T2
RS0114804">6 Ob 178/04a
Entscheidungstext OGH 21.12.2006 6 Ob 178/04a
Auch; Beisatz: Hier: Online-Gästebuch. (T3)
RS0114804">3 Ob 132/18k
Entscheidungstext OGH 21.09.2018 3 Ob 132/18k
Auch; Beis wie T1; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Bereitstellung zum kostenpflichtigen Download. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2001:RS0114804

Im RIS seit

24.03.2001

Zuletzt aktualisiert am

23.10.2018

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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