RS OGH 2006/11/21 3Ob120/01w, 8ObA116/03x, 4Ob163/06h

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 30.01.2002

Norm

ABGB §1024
KO §26 Abs1

ABGB § 1024 heute
ABGB § 1024 gültig ab 01.08.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2010
ABGB § 1024 gültig von 01.01.1812 bis 31.07.2010

Rechtssatz

§26 Abs1 KO - ebenso §1024 erster Satz ABGB - wonach ein vom Gemeinschuldner erteilter Auftrag mit der Konkurseröffnung erlischt, gilt nur für Aufträge, die sich auf die Masse beziehen, also zu einer Schmälerung der Masse führen können. Dagegen werden Aufträge, die sich auf das konkursfreie Vermögen beziehen, durch die Konkurseröffnung nicht berührt.

Entscheidungstexte

RS0089385">3 Ob 120/01w
Entscheidungstext OGH 30.01.2002 3 Ob 120/01w
RS0089385">8 ObA 116/03x
Entscheidungstext OGH 16.07.2004 8 ObA 116/03x
Auch; Beisatz: Hier: Treuhandauftrag. (T1); Veröff: SZ 2004/107
RS0089385">4 Ob 163/06h
Entscheidungstext OGH 21.11.2006 4 Ob 163/06h
Auch; Beis wie T1; Beisatz: Die Aufträge erlöschen ex nunc, weil ein rückwirkender Wegfall von Auftrag und Vollmacht idR nicht erforderlich ist, um die umfassende Verwaltung und Verwertung zu ermöglichen. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2002:RS0089385

Dokumentnummer

JJR_20020130_OGH0002_0030OB00120_01W0000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten