RS OGH 2022/11/22 9ObA50/03y, 8ObA10/18f, 4Ob55/21y, 10Ob51/22f

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• RS0118920">9 ObA 50/03y
  Entscheidungstext OGH 17.03.2004 9 ObA 50/03y
  Veröff: SZ 2004/39
• RS0118920">8 ObA 10/18f
  Entscheidungstext OGH 23.02.2018 8 ObA 10/18f
  Auch
• RS0118920">4 Ob 55/21y
  Entscheidungstext OGH 22.09.2021 4 Ob 55/21y
  Beisatz: Hier: Bei sämtlichen Varianten des Rechtsmissbrauchs wird aber im Wesentlichen ein „krasses Missverhältnis“ zwischen den Interessen des Rechtsausübenden und den beeinträchtigten Interessen des davon Betroffenen verlangt, oder dass überwiegend unlautere Motive für die Geltendmachung der Ansprüche bestehen. (T1)
• RS0118920">10 Ob 51/22f
  Entscheidungstext OGH 22.11.2022 10 Ob 51/22f
  Vgl; Beisatz: Hier: Nach den Feststellungen hing die (Verkaufs-)Leistung lediglich von der von der Verkäuferin zugesagten Liegenschaftsteilung, somit von einer aufschiebenden Bedingung ab. Für den Verjährungsbeginn zur Erhebung des Einwands der laesio enormis ist aber auf den Vertragsabschluss, nicht den Eintritt dieser Bedingung abzustellen. Dass die Bedingung bislang nicht eintrat, ist für den Beginn der Verjährungsfrist auch deswegen unerheblich, weil es nach den Zusagen der Verkäuferin ihre eigene Aufgabe gewesen wäre, die dafür erforderlichen Schritte zu setzen. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)