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RS OGH 2006/4/6 8ObA73/03y, 2Ob51/06y

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 24.09.2004
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Norm

ASVG §333 Abs3
KHVG §2
  1. ASVG § 333 heute
  2. ASVG § 333 gültig ab 01.01.1990 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 642/1989

Rechtssatz

Auch der Einsatz eines auf einem LKW montierten Ladekranes zum Hochheben eines mit Arbeitern besetzten Arbeitskorbes ist vom Versicherungsschutz des § 2 Abs 1 KHVG umfasst und stellt eine Verwendung des Kfz im Sinn des § 333 Abs 3 ASVG dar.Auch der Einsatz eines auf einem LKW montierten Ladekranes zum Hochheben eines mit Arbeitern besetzten Arbeitskorbes ist vom Versicherungsschutz des Paragraph 2, Absatz eins, KHVG umfasst und stellt eine Verwendung des Kfz im Sinn des Paragraph 333, Absatz 3, ASVG dar.

Entscheidungstexte

  • RS0119375">8 ObA 73/03y
    Entscheidungstext OGH 24.09.2004 8 ObA 73/03y
    Veröff: SZ 2004/141
  • RS0119375">2 Ob 51/06y
    Entscheidungstext OGH 06.04.2006 2 Ob 51/06y
    Vgl auch; Beisatz: Hier: Kein Ausnahmefall einer Dienstgeberhaftung, weil der Unfall nicht durch das Verkehrsmittel LKW - etwa Bedienungsfehler, Fehler in der Verankerung beim Hochheben der Last, sonstiges technisches Gebrechen des LKWs oder des Krans oä -, sondern ausschließlich durch das Ausbrechen der Verschraubung am vom LKW als Kran hochgehobenen Bauelement eingetreten ist. (T1)

Schlagworte

Kraftfahrzeug; Auto

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2004:RS0119375

Dokumentnummer

JJR_20040924_OGH0002_008OBA00073_03Y0000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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