RS OGH 2005/12/8 1Ob250/04b, Bsw74762/01

1. AsylG § 32 gültig von 24.11.2004 bis 31.12.2005 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 100/2005
2. AsylG § 32 gültig von 01.05.2004 bis 23.11.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 101/2003
3. AsylG § 32 gültig von 01.01.1999 bis 30.04.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 4/1999
4. AsylG § 32 gültig von 29.07.1998 bis 31.12.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/1998
5. AsylG § 32 gültig von 01.01.1998 bis 28.07.1998

1. FrG § 53 gültig von 01.01.2002 bis 31.12.2005 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 100/2005
2. FrG § 53 gültig von 09.11.2001 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 118/2001
3. FrG § 53 gültig von 01.01.1998 bis 08.11.2001

Wird das Kriterium der Dauer der Maßnahme geprüft, so ist iS der Judikatur des EGMR (vgl Fall Amuur) davon auszugehen, dass jene Zeitspanne, die notwendig ist, um einen Asylantrag zu erledigen, vom EGMR grundsätzlich nicht als Freiheitsentziehung, sondern als unvermeidbare Freiheitsbeschränkung bewertet wurde. Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist jedoch zu prüfen, ob nicht durch die Dauer der Anhaltung die bis zur Erledigung des Asylverfahrens notwendige Freiheitsbeschränkung die rechtliche Qualität einer Freiheitsentziehung gewann.Wird das Kriterium der Dauer der Maßnahme geprüft, so ist iS der Judikatur des EGMR vergleiche Fall Amuur) davon auszugehen, dass jene Zeitspanne, die notwendig ist, um einen Asylantrag zu erledigen, vom EGMR grundsätzlich nicht als Freiheitsentziehung, sondern als unvermeidbare Freiheitsbeschränkung bewertet wurde. Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist jedoch zu prüfen, ob nicht durch die Dauer der Anhaltung die bis zur Erledigung des Asylverfahrens notwendige Freiheitsbeschränkung die rechtliche Qualität einer Freiheitsentziehung gewann.