RS OGH 2006/8/17 10ObS120/06d

1. ASVG § 53b heute
2. ASVG § 53b gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018
3. ASVG § 53b gültig von 01.07.2018 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 151/2017
4. ASVG § 53b gültig von 01.01.2016 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015
5. ASVG § 53b gültig von 31.07.2013 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 139/2013
6. ASVG § 53b gültig von 01.01.2013 bis 30.07.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 123/2012
7. ASVG § 53b gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 171/2004
8. ASVG § 53b gültig von 01.01.2005 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2003
9. ASVG § 53b gültig von 01.10.2002 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2003
10. ASVG § 53b gültig von 01.10.2002 bis 30.09.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 155/2002
11. ASVG § 53b gültig von 01.10.2002 bis 30.09.2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2003

Seit dem 1.1.2005 besteht sowohl für Zuschüsse nach Entgeltfortzahlung aufgrund von Krankheit als auch für Zuschüsse nach Entgeltfortzahlung aufgrund von Unfällen jeweils ein eigenes Kontingent von (maximal) 42 Kalendertagen. Bei Unfällen gebührt bereits ab dem ersten Tag, bei Krankheiten hingegen erst ab dem 11. Tag der Entgeltfortzahlung ein Zuschuss. Es liegt daher eine unterschiedliche Behandlung von krankheits-und unfallsbedingten Arbeitsverhinderungen nach § 53b ASVG insofern vor, als bei Krankheit das Vorliegen einer bestimmten Dauer der Dienstverhinderung vorausgesetzt wird. Das zeitliche Höchstausmaß des Entgeltfortzahlungszuschusses beträgt hingegen einheitlich sechs Wochen. Kurzfristige Krankheiten, dh solche, die bis zu 10Tagen dauern, begründen daher keinen Zuschuss.Seit dem 1.1.2005 besteht sowohl für Zuschüsse nach Entgeltfortzahlung aufgrund von Krankheit als auch für Zuschüsse nach Entgeltfortzahlung aufgrund von Unfällen jeweils ein eigenes Kontingent von (maximal) 42 Kalendertagen. Bei Unfällen gebührt bereits ab dem ersten Tag, bei Krankheiten hingegen erst ab dem 11. Tag der Entgeltfortzahlung ein Zuschuss. Es liegt daher eine unterschiedliche Behandlung von krankheits-und unfallsbedingten Arbeitsverhinderungen nach Paragraph 53 b, ASVG insofern vor, als bei Krankheit das Vorliegen einer bestimmten Dauer der Dienstverhinderung vorausgesetzt wird. Das zeitliche Höchstausmaß des Entgeltfortzahlungszuschusses beträgt hingegen einheitlich sechs Wochen. Kurzfristige Krankheiten, dh solche, die bis zu 10Tagen dauern, begründen daher keinen Zuschuss.