RS OGH 2024/10/8 10ObS197/06b; 10ObS12/08z; 10ObS105/24z

1. EinstV § 1 heute
2. EinstV § 1 gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 426/2022
3. EinstV § 1 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 469/2008
4. EinstV § 1 gültig von 01.02.1999 bis 31.12.2008

1. EinstV § 1 heute
2. EinstV § 1 gültig ab 01.01.2023 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 426/2022
3. EinstV § 1 gültig von 01.01.2009 bis 31.12.2022 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 469/2008
4. EinstV § 1 gültig von 01.02.1999 bis 31.12.2008

Von einem erheblichen (wesentlichen) Abweichen des Betreuungsbedarfs vom pauschalierten Richtwert im Hinblick auf die zur Überschreitung von Mindestwerten bestehende herrschende Rechtsprechung kann nur dann gesprochen werden, wenn der tatsächliche Pflegebedarf vom Pauschalwert um annähernd die Hälfte des Pauschalwertes abweicht. Die in § 1 Abs 3 und 4 EinstV normierten „Richtwerte" haben gemein, dass sie auf Expertenmeinung beruhende „Durchschnittswerte" für den Regelfall darstellen, und sie sich darin unterscheiden, dass bei den Mindestwerten eine Unterschreitung (zusätzlich) ausgeschlossen ist.Von einem erheblichen (wesentlichen) Abweichen des Betreuungsbedarfs vom pauschalierten Richtwert im Hinblick auf die zur Überschreitung von Mindestwerten bestehende herrschende Rechtsprechung kann nur dann gesprochen werden, wenn der tatsächliche Pflegebedarf vom Pauschalwert um annähernd die Hälfte des Pauschalwertes abweicht. Die in Paragraph eins, Absatz 3 und 4 EinstV normierten „Richtwerte" haben gemein, dass sie auf Expertenmeinung beruhende „Durchschnittswerte" für den Regelfall darstellen, und sie sich darin unterscheiden, dass bei den Mindestwerten eine Unterschreitung (zusätzlich) ausgeschlossen ist.