RS OGH 2007/6/5 10Ob29/07y, 9Ob9/18s

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 05.06.2007

Norm

ABGB §1393 Ba
KO §30
KO §31

Rechtssatz

Der Zessionar erlangt schon mit der gültigen Abtretung eine gesicherte, konkursfeste Position hinsichtlich der bereits angelegten künftigen Forderung, sofern diese Forderung schließlich - auch nach Konkurseröffnung - einredefrei entsteht.

Entscheidungstexte

10 Ob 29/07y
Entscheidungstext OGH 05.06.2007 10 Ob 29/07y
Bem: So schon 6 Ob 116/05k. (T1)
Beisatz: Hier: Sicherungszession einer künftigen Forderung. (T2)
9 Ob 9/18s
Entscheidungstext OGH 28.06.2018 9 Ob 9/18s
Beisatz: Hier: Zum Absonderungsrecht nach § 12a Abs 1 IO. (T3)
Beisatz: Hier: Verpfändung des Einkommens aus einem künftigen Arbeitsverhältnis. (T4)