Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Erledigung seiner Berufung gegen das Straferkenntnis des Bezirkhauptmannes von Perg vom 16. Februar 2005 schuldig erkannt, er habe am 20. April 2004 zwei namentlich genannte rumänische Staatsangehörige entgegen § 3 Abs. 1 i.V.m. § 28 Abs. 1 Z 1 lit. a AuslBG in seinem Gasthaus in M als Kellnerinnen beschäftigt. Über den Beschwerdeführer wurden zwei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen je 67 Stunden) verhängt.Mit dem im Instanzenzug gemäß Paragraph 66, Absatz 4, AVG ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Erledigung seiner Berufung gegen das Straferkenntnis des Bezirkhauptmannes von Perg vom 16. Februar 2005 schuldig erkannt, er habe am 20. April 2004 zwei namentlich genannte rumänische Staatsangehörige entgegen Paragraph 3, Absatz eins, i.V.m. Paragraph 28, Absatz eins, Ziffer eins, Litera a, AuslBG in seinem Gasthaus in M als Kellnerinnen beschäftigt. Über den Beschwerdeführer wurden zwei Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 1.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen je 67 Stunden) verhängt.
Die belangte Behörde ging von dem dem Straferkenntnis des Bezirkshauptmannes Perg zu Grunde gelegten Sachverhalt aus, wonach am 20. April 2004 eine Polizeikontrolle im Betrieb des Beschwerdeführers stattgefunden habe, bei der festgestellt worden sei, dass die zwei genannten ausländischen Staatsbürgerinnen hinter der Theke stehend, eine mit umgeschnallter Kellnerbrieftasche, angetroffen worden seien. Außer diesen zwei Personen sei sonst niemand da gewesen, der die im Lokal anwesenden acht bis zehn Gäste hätte bedienen können. Anlässlich seiner Erstbefragung habe der Beschwerdeführer selbst angegeben, die beiden Rumäninnen hätten in einem der leer stehenden Zimmer seines Betriebes wohnen dürfen, er habe ihnen auch zu Essen gegeben, gelegentlich würden diese ihm im Lokal als Kellnerinnen aushelfen. Im Zuge des weiteren Verfahrens habe sich der Beschwerdeführer zu seiner Rechtfertigung darauf berufen, es seien keinerlei Arbeitsverträge mit den Rumäninnen abgeschlossen worden, ihre Hilfeleistungen seien lediglich aus Freundschaft und Dankbarkeit erbracht worden. Er habe die beiden Rumäninnen auf Bitte eines "Stammkunden" bei sich aufgenommen.
Rechtlich folgerte die belangte Behörde daraus, im Hinblick auf die Strittigkeit der Beschäftigung der Ausländerinnen durch den Beschwerdeführer sei festzuhalten, dass dieser im Rahmen der Kontrolle - nach dem Inhalt der Aussagen der auf Grund ihres Auftretens in der öffentlichen mündlichen Verhandlung und wegen der Übereinstimmung mit der Aktenlage als glaubwürdig erachteten Polizeiorgane - zugegeben hätte, dass Arbeitsleistungen der Ausländerinnen ("Aushilfe") synallagmatisch ("gegen") im Verhältnis zu einer geldwerten Leistung des Beschwerdeführers (Kost und Quartier, so genannter Naturallohn, anerkannt in ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zum AuslBG) erbracht worden seien. Schon unter diesem Blickwinkel erschiene die Tat erwiesen. Auch die ersten Angaben des Beschwerdeführers erschienen glaubwürdiger als seine späteren Bagatellisierungsversuche. Hinzu komme, dass der vom Beschwerdeführer geführte Entlastungszeuge angegeben habe, er sei keineswegs Stammgast, dem der Beschwerdeführer eine Gefälligkeit erwiesen habe, sondern er sei selten im Lokal anwesend und habe die lediglich nach einem Quartier suchenden Ausländerinnen nur an den Beschwerdeführer "weitergereicht". Über weitere Abmachungen zwischen den Parteien sei dieser Zeuge nicht informiert gewesen. Damit habe dieser Zeuge die Behauptung des Beschwerdeführers, es habe sich bei den erbrachten Arbeitsleistungen lediglich um Gefälligkeitsdienste gehandelt, nicht bestätigen können. Im Übrigen sei auch die Regelung des § 28 Abs. 7 AuslBG heranzuziehen, und festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die darin normierte gesetzliche Vermutung nicht habe widerlegen können. Es sei daher im Zweifel unter den genannten Voraussetzungen vom Vorliegen einer bewilligungspflichtigen Beschäftigung auszugehen gewesen. Rechtlich folgerte die belangte Behörde daraus, im Hinblick auf die Strittigkeit der Beschäftigung der Ausländerinnen durch den Beschwerdeführer sei festzuhalten, dass dieser im Rahmen der Kontrolle - nach dem Inhalt der Aussagen der auf Grund ihres Auftretens in der öffentlichen mündlichen Verhandlung und wegen der Übereinstimmung mit der Aktenlage als glaubwürdig erachteten Polizeiorgane - zugegeben hätte, dass Arbeitsleistungen der Ausländerinnen ("Aushilfe") synallagmatisch ("gegen") im Verhältnis zu einer geldwerten Leistung des Beschwerdeführers (Kost und Quartier, so genannter Naturallohn, anerkannt in ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zum AuslBG) erbracht worden seien. Schon unter diesem Blickwinkel erschiene die Tat erwiesen. Auch die ersten Angaben des Beschwerdeführers erschienen glaubwürdiger als seine späteren Bagatellisierungsversuche. Hinzu komme, dass der vom Beschwerdeführer geführte Entlastungszeuge angegeben habe, er sei keineswegs Stammgast, dem der Beschwerdeführer eine Gefälligkeit erwiesen habe, sondern er sei selten im Lokal anwesend und habe die lediglich nach einem Quartier suchenden Ausländerinnen nur an den Beschwerdeführer "weitergereicht". Über weitere Abmachungen zwischen den Parteien sei dieser Zeuge nicht informiert gewesen. Damit habe dieser Zeuge die Behauptung des Beschwerdeführers, es habe sich bei den erbrachten Arbeitsleistungen lediglich um Gefälligkeitsdienste gehandelt, nicht bestätigen können. Im Übrigen sei auch die Regelung des Paragraph 28, Absatz 7, AuslBG heranzuziehen, und festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die darin normierte gesetzliche Vermutung nicht habe widerlegen können. Es sei daher im Zweifel unter den genannten Voraussetzungen vom Vorliegen einer bewilligungspflichtigen Beschäftigung auszugehen gewesen.
Im Übrigen legte die belangte Behörde unter Hinweis auf die verhängte Mindeststrafe ihre Strafbemessungsgründe dar.
Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, in welcher die Rechtswidrigkeit des Inhaltes sowie die Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend gemacht werden.
Die belangte Behörde legte die Akten des Verwaltungsstrafverfahrens vor und erstattete eine Gegenschrift, in welcher sie die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde beantragte.
Der Verwaltungsgerichtshof hat erwogen:
Gemäß § 2 Abs. 2 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes - AuslBG, BGBl. Nr. 218/1975, in der im Beschwerdefall anzuwendenden Fassung dieser Norm BGBl. I Nr. 133/2003, gilt als Beschäftigung die Verwendung Gemäß Paragraph 2, Absatz 2, des Ausländerbeschäftigungsgesetzes - AuslBG, Bundesgesetzblatt Nr. 218 aus 1975,, in der im Beschwerdefall anzuwendenden Fassung dieser Norm Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 133 aus 2003,, gilt als Beschäftigung die Verwendung
in einem Arbeitsverhältnis,
in einem arbeitnehmerähnlichen Verhältnis, sofern die Tätigkeit nicht auf Grund gewerberechtlicher oder sonstiger Vorschriften ausgeübt wird,
c) in einem Ausbildungsverhältnis, einschließlich der Tätigkeiten nach § 3 Abs. 5, c) in einem Ausbildungsverhältnis, einschließlich der Tätigkeiten nach Paragraph 3, Absatz 5,,
nach den Bestimmungen des § 18 odernach den Bestimmungen des Paragraph 18, oder
überlassener Arbeitskräfte im Sinne des § 3 Abs. 4 des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes, BGBl. Nr. 196/1988.überlassener Arbeitskräfte im Sinne des Paragraph 3, Absatz 4, des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 196 aus 1988,.
Nach Abs. 4 erster Satz dieser Bestimmung ist für die Beurteilung, ob eine Beschäftigung im Sinne des Abs. 2 vorliegt, der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes maßgebend.Nach Absatz 4, erster Satz dieser Bestimmung ist für die Beurteilung, ob eine Beschäftigung im Sinne des Absatz 2, vorliegt, der wahre wirtschaftliche Gehalt und nicht die äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes maßgebend.
Gemäß § 3 Abs. 1 AuslBG, in der Fassung BGBl. I Nr. 126/2002, darf ein Arbeitgeber, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, einen Ausländer nur beschäftigen, wenn ihm für diesen eine Beschäftigungsbewilligung, eine Zulassung als Schlüsselkraft oder eine Entsendebewilligung erteilt oder eine Anzeigebestätigung ausgestellt wurde oder wenn der Ausländer eine für diese Beschäftigung gültige Arbeitserlaubnis oder einen Befreiungsschein oder einen Niederlassungsnachweis besitzt.Gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AuslBG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 126 aus 2002,, darf ein Arbeitgeber, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, einen Ausländer nur beschäftigen, wenn ihm für diesen eine Beschäftigungsbewilligung, eine Zulassung als Schlüsselkraft oder eine Entsendebewilligung erteilt oder eine Anzeigebestätigung ausgestellt wurde oder wenn der Ausländer eine für diese Beschäftigung gültige Arbeitserlaubnis oder einen Befreiungsschein oder einen Niederlassungsnachweis besitzt. Nach § 28 Abs. 1 Z. 1 lit.a AuslBG, in der Fassung BGBl. I Nr. 160/2002, begeht, sofern die Tat nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet, eine Verwaltungsübertretung und ist von der Bezirksverwaltungsbehörde zu bestrafen, wer entgegen § 3 einen Ausländer beschäftigt, für den weder eine Beschäftigungsbewilligung (§§ 4 und 4c) oder Zulassung als Schlüsselkraft (§ 12) erteilt noch eine Anzeigebestätigung (§ 3 Abs. 5) oder eine Arbeitserlaubnis (§ 14a) oder ein Befreiungsschein (§§ 15 und 4c) oder Niederlassungsnachweis (§ 24 FrG) ausgestellt wurde, bei unberechtigter Beschäftigung von höchstens drei Ausländern für jeden unberechtigt beschäftigten Ausländer mit Geldstrafe von 1 000 Euro bis zu 5 000 Euro, im Falle der erstmaligen und weiteren Wiederholung von 2 000 Euro bis zu 10 000 Euro, bei unberechtigter Beschäftigung von mehr als drei Ausländern für jeden unberechtigt beschäftigten Ausländer mit Geldstrafe von 2 000 Euro bis zu 10 000 Euro, im Falle der erstmaligen und weiteren Wiederholung von 4 000 Euro bis zu 25 000 Euro.Nach Paragraph 28, Absatz eins, Ziffer eins, Litera a, AuslBG, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 160 aus 2002,, begeht, sofern die Tat nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der Gerichte fallenden strafbaren Handlung bildet, eine Verwaltungsübertretung und ist von der Bezirksverwaltungsbehörde zu bestrafen, wer entgegen Paragraph 3, einen Ausländer beschäftigt, für den weder eine Beschäftigungsbewilligung (Paragraphen 4 und 4 c) oder Zulassung als Schlüsselkraft (Paragraph 12,) erteilt noch eine Anzeigebestätigung (Paragraph 3, Absatz 5,) oder eine Arbeitserlaubnis (Paragraph 14 a,) oder ein Befreiungsschein (Paragraphen 15 und 4 c) oder Niederlassungsnachweis (Paragraph 24, FrG) ausgestellt wurde, bei unberechtigter Beschäftigung von höchstens drei Ausländern für jeden unberechtigt beschäftigten Ausländer mit Geldstrafe von 1 000 Euro bis zu 5 000 Euro, im Falle der erstmaligen und weiteren Wiederholung von 2 000 Euro bis zu 10 000 Euro, bei unberechtigter Beschäftigung von mehr als drei Ausländern für jeden unberechtigt beschäftigten Ausländer mit Geldstrafe von 2 000 Euro bis zu 10 000 Euro, im Falle der erstmaligen und weiteren Wiederholung von 4 000 Euro bis zu 25 000 Euro. Gemäß Abs. 7 dieser Bestimmung ist das Vorliegen einer nach diesem Bundesgesetz unberechtigten Beschäftigung von der Bezirksverwaltungsbehörde ohne Weiteres anzunehmen, wenn ein Ausländer in Betriebsräumen, an Arbeitsplätzen oder auf auswärtigen Arbeitsstellen eines Unternehmens angetroffen wird, die im allgemeinen Betriebsfremden nicht zugänglich sind, und der Beschäftiger nicht glaubhaft macht, dass eine unberechtigte Beschäftigung nicht vorliegt.Gemäß Absatz 7, dieser Bestimmung ist das Vorliegen einer nach diesem Bundesgesetz unberechtigten Beschäftigung von der Bezirksverwaltungsbehörde ohne Weiteres anzunehmen, wenn ein Ausländer in Betriebsräumen, an Arbeitsplätzen oder auf auswärtigen Arbeitsstellen eines Unternehmens angetroffen wird, die im allgemeinen Betriebsfremden nicht zugänglich sind, und der Beschäftiger nicht glaubhaft macht, dass eine unberechtigte Beschäftigung nicht vorliegt.
Im Wesentlichen bringt der Beschwerdeführer vor, zu Unrecht sei die belangte Behörde nicht davon ausgegangen, dass von den beiden Rumäninnen lediglich Gefälligkeitsdienste erbracht worden seien. Der der rechtlichen Beurteilung zu Grunde liegende Sachverhalt sei nicht ausreichend klar festgestellt worden, insbesondere habe die Behörde die Aussage des Zeugen K. falsch gewichtet, indem sie zwar ihr Augenmerk auf die Frage eines persönlichen Naheverhältnisses zwischen dem Beschwerdeführer und dem Zeugen, nicht aber darauf gerichtet habe, dass er die Ausländerinnen lediglich im Zuge der Quartiersuche zum Beschwerdeführer gebracht habe. Dieser Zeuge sei glaubwürdig, weil er "kaum etwas mit dem Beschwerdeführer zu tun gehabt" habe und daher auch keinen Grund gehabt hätte, den Beschwerdeführer durch eine wahrheitswidrige Aussage zu entlasten. Die Vorschrift des § 28 Abs. 7 AuslBG sei unrichtig angewandt worden. Zu Unrecht habe die belangte Behörde auch unberücksichtigt gelassen, dass die Kosten für die Verköstigung der Ausländerinnen in einer Gastwirtschaft zu vernachlässigen gewesen seien und der Beschwerdeführer die den Rumäninnen geleisteten Gefälligkeiten (Zurverfügungstellung von Kost und Logis) ohne weiteren Aufwand habe leisten können. Der Aufenthalt der Rumäninnen habe jedenfalls einem anderen Zweck gedient als die Arbeitsaufnahme. Im Übrigen fehlten konkrete Feststellungen zu dem angeblich vorliegenden Arbeitsverhältnis und den diesem zu Grunde liegenden Vereinbarungen.Im Wesentlichen bringt der Beschwerdeführer vor, zu Unrecht sei die belangte Behörde nicht davon ausgegangen, dass von den beiden Rumäninnen lediglich Gefälligkeitsdienste erbracht worden seien. Der der rechtlichen Beurteilung zu Grunde liegende Sachverhalt sei nicht ausreichend klar festgestellt worden, insbesondere habe die Behörde die Aussage des Zeugen K. falsch gewichtet, indem sie zwar ihr Augenmerk auf die Frage eines persönlichen Naheverhältnisses zwischen dem Beschwerdeführer und dem Zeugen, nicht aber darauf gerichtet habe, dass er die Ausländerinnen lediglich im Zuge der Quartiersuche zum Beschwerdeführer gebracht habe. Dieser Zeuge sei glaubwürdig, weil er "kaum etwas mit dem Beschwerdeführer zu tun gehabt" habe und daher auch keinen Grund gehabt hätte, den Beschwerdeführer durch eine wahrheitswidrige Aussage zu entlasten. Die Vorschrift des Paragraph 28, Absatz 7, AuslBG sei unrichtig angewandt worden. Zu Unrecht habe die belangte Behörde auch unberücksichtigt gelassen, dass die Kosten für die Verköstigung der Ausländerinnen in einer Gastwirtschaft zu vernachlässigen gewesen seien und der Beschwerdeführer die den Rumäninnen geleisteten Gefälligkeiten (Zurverfügungstellung von Kost und Logis) ohne weiteren Aufwand habe leisten können. Der Aufenthalt der Rumäninnen habe jedenfalls einem anderen Zweck gedient als die Arbeitsaufnahme. Im Übrigen fehlten konkrete Feststellungen zu dem angeblich vorliegenden Arbeitsverhältnis und den diesem zu Grunde liegenden Vereinbarungen. Mit diesem Vorbringen zeigt der Beschwerdeführer keine Rechtswidrigkeit des angefochtenen Bescheides auf.
Bei Beurteilung, ob in einem konkreten Fall ein dem Reglement des AuslBG unterliegender Gefälligkeitsdienst des (der) Ausländer(s) anzunehmen ist, hat die Behörde eine Würdigung aller Umstände des Einzelfalles vorzunehmen (vgl. etwa das hg. Erkenntnis vom 18. Dezember 2006, Zl. 2005/09/0153, uva). Dabei fallen Gefälligkeitsdienste dann nicht unter den Begriff der bewilligungspflichtigen Beschäftigung im Sinne des § 2 Abs. 2 AuslBG, wenn sie nicht nur kurzfristig, freiwillig und unentgeltlich, sondern auch auf Grund spezifischer Bindungen zwischen dem Leistenden und dem Leistungsempfänger erbracht werden. Insgesamt ist auch im Zusammenhang mit der Behauptung bloßer Gefälligkeitsdienste gemäß § 2 Abs. 4 AuslBG vom wahren wirtschaftlichen Gehalt und nicht von der äußeren Erscheinungsform auszugehen. Bei Beurteilung der Frage, ob im jeweils konkreten Fall ein derartiger Gefälligkeitsdienst anzunehmen ist, trifft die Partei - unabhängig von der grundsätzlichen Verpflichtung der Behörde zur amtswegigen Erforschung des für die Entscheidung notwendigen Sachverhaltes - eine entsprechende Mitwirkungspflicht, zumal es sich bei den zur Beantwortung der Frage, ob ein Freundschafts- oder Gefälligkeitsdienst vorliegt, erforderlichen Umständen um solche handelt, die zumeist der Privatsphäre der Partei zuzuordnen sind und der Behörde nicht ohne Weiteres zur Kenntnis gelangen. Es ist daher in diesen Fällen hauptsächlich Sache der Partei, entsprechend konkrete Behauptungen aufzustellen und Beweise anzubieten (vgl. das hg. Erkenntnis vom 9. Oktober 2006, Zl. 2005/09/0089).Bei Beurteilung, ob in einem konkreten Fall ein dem Reglement des AuslBG unterliegender Gefälligkeitsdienst des (der) Ausländer(s) anzunehmen ist, hat die Behörde eine Würdigung aller Umstände des Einzelfalles vorzunehmen vergleiche , etwa das hg. Erkenntnis vom 18. Dezember 2006, Zl. 2005/09/0153, uva). Dabei fallen Gefälligkeitsdienste dann nicht unter den Begriff der bewilligungspflichtigen Beschäftigung im Sinne des Paragraph 2, Absatz 2, AuslBG, wenn sie nicht nur kurzfristig, freiwillig und unentgeltlich, sondern auch auf Grund spezifischer Bindungen zwischen dem Leistenden und dem Leistungsempfänger erbracht werden. Insgesamt ist auch im Zusammenhang mit der Behauptung bloßer Gefälligkeitsdiens 
