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001 Verwaltungsrecht allgemeinNorm
AVG §56Rechtssatz
Je Weisung ist nur ein einziges Feststellungsbegehren hinsichtlich der Befolgungspflicht zu stellen (VwGH 10.6.2026, Ra 2023/12/0152). Nichts anderes gilt hinsichtlich des Begehrens auf Feststellung der (schlichten) Rechtswidrigkeit einer Weisung.
Schlagworte
Anspruch auf bescheidmäßige Erledigung und auf Zustellung, Recht der Behörde zur Bescheiderlassung Feststellungsbescheide Organisationsrecht Diverses Weisung Aufsicht VwRallg5/4European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2026:RA2023120167.L01Im RIS seit
03.11.2026Zuletzt aktualisiert am
05.11.2026