Entscheidungsdatum
19.08.2026Norm
BFA-VG §18 Abs3Spruch
,
I422 2348011-1/13E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Thomas BURGSCHWAIGER über die Beschwerde der XXXX , geb. XXXX , StA. Slowakei, vertreten durch die „BBU GmbH“, Leopold-Moses-Gasse 4/4. Stock, 1020 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.06.2026, Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.08.2026 zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Thomas BURGSCHWAIGER über die Beschwerde der römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Slowakei, vertreten durch die „BBU GmbH“, Leopold-Moses-Gasse 4/4. Stock, 1020 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.06.2026, Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 18.08.2026 zu Recht:
A)
I. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides wird insofern stattgegeben, als dieser zu lauten hat: „Gemäß § 67 Abs. 1 und Abs. 2 FPG wird gegen Sie ein für die Dauer von vier Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen.“römisch eins. Der Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides wird insofern stattgegeben, als dieser zu lauten hat: „Gemäß Paragraph 67, Absatz eins und Absatz 2, FPG wird gegen Sie ein für die Dauer von vier Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen.“
II. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt II. wird als unbegründet abgewiesen.römisch zwei. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch zwei. wird als unbegründet abgewiesen.
III. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt III. des angefochtenen Bescheides wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, als dieser korrekt zu lauten hat: „Einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot wird gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz die aufschiebende Wirkung aberkannt. römisch drei. Die Beschwerde gegen Spruchpunkt römisch drei. des angefochtenen Bescheides wird mit der Maßgabe als unbegründet abgewiesen, als dieser korrekt zu lauten hat: „Einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot wird gemäß Paragraph 18, Absatz 5, BFA-Verfahrensgesetz die aufschiebende Wirkung aberkannt.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
Entscheidungsgründe:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
Die Beschwerdeführerin, eine slowakische Staatsangehörige, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde / BFA) vom 04.02.2025 aus dem Bundesgebiet ausgewiesen.
Die Beschwerdeführerin wurde mehrfach in die Slowakei abgeschoben, kehrte jedoch wiederholt in das Bundesgebiet zurück.
Am 28.08.025 wurde die Beschwerdeführerin im Bundesgebiet festgenommen und in die Justizanstalt XXXX eingeliefert. Am 28.08.025 wurde die Beschwerdeführerin im Bundesgebiet festgenommen und in die Justizanstalt römisch 40 eingeliefert.
Am 01.09.2025 wurde gegen die Beschwerdeführerin durch das Landesgericht für Strafsachen XXXX , zu XXXX , die Untersuchungshaft verhängt. Am 01.09.2025 wurde gegen die Beschwerdeführerin durch das Landesgericht für Strafsachen römisch 40 , zu römisch 40 , die Untersuchungshaft verhängt.
Mit Schreiben vom 10.09.2025 wurde die Beschwerdeführerin vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständigt und darüber in Kenntnis gesetzt, dass im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung aufenthaltsbeendende Maßnahmen im Sinne eines Aufenthaltsverbots gemäß § 67 FPG erlassen werden würden und erwogen werde, die Beschwerdeführerin in Schubhaft zu nehmen, um die faktische Abschiebung zu sichern. Auf die Möglichkeit einer Stellungnahme verzichtete die Beschwerdeführerin. Mit Schreiben vom 10.09.2025 wurde die Beschwerdeführerin vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständigt und darüber in Kenntnis gesetzt, dass im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung aufenthaltsbeendende Maßnahmen im Sinne eines Aufenthaltsverbots gemäß Paragraph 67, FPG erlassen werden würden und erwogen werde, die Beschwerdeführerin in Schubhaft zu nehmen, um die faktische Abschiebung zu sichern. Auf die Möglichkeit einer Stellungnahme verzichtete die Beschwerdeführerin.
Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX vom 01.12.2025, zu XXXX , wurde die Beschwerdeführerin rechtskräftig wegen des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung, wegen des Vergehens des Diebstahls sowie wegen des Vergehens der Körperverletzung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verurteilt. Die Beschwerdeführerin verbüßt ihre Strafhaft in der Justizanstalt XXXX .Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen römisch 40 vom 01.12.2025, zu römisch 40 , wurde die Beschwerdeführerin rechtskräftig wegen des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung, wegen des Vergehens des Diebstahls sowie wegen des Vergehens der Körperverletzung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verurteilt. Die Beschwerdeführerin verbüßt ihre Strafhaft in der Justizanstalt römisch 40 .
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 30.06.2026 wurde gegen die Beschwerdeführerin gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von acht Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.) und es wurde einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III.).Mit Bescheid der belangten Behörde vom 30.06.2026 wurde gegen die Beschwerdeführerin gemäß Paragraph 67, Absatz eins und 2 FPG ein auf die Dauer von acht Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt römisch eins.), gemäß Paragraph 70, Absatz 3, FPG kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt römisch zwei.) und es wurde einer Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot gemäß Paragraph 18, Absatz 3, BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt römisch drei.).
Gegen den Bescheid wurde am 16.07.2026 fristgerecht vollumfänglich Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erhoben und die inhaltliche Rechtswidrigkeit infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung sowie der Verletzung von Verfahrensvorschriften moniert.
Beschwerde und Verwaltungsakt wurden dem Bundesverwaltungsgericht am 21.07.2026 vorgelegt.
Am 18.08.2026 hielt das Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Beschwerdeverhandlung in Anwesenheit der Beschwerdeführerin und ihrer Rechtsvertretung ab und wurde hierbei die gegenständliche Beschwerdesache erörtert.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
Die volljährige Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige der Slowakei. Sie ist geschieden, gesund und erwerbsfähig. Ihre Identität steht fest.
Die Beschwerdeführerin wurde in XXXX , Tschechien, geboren. Sie übersiedelte im Alter von rund drei Jahren gemeinsam mit ihren Eltern in die Slowakei, wo sie in weiterer Folge auch aufwuchs und für neun Jahre die Schule besuchte. Die Beschwerdeführerin wurde in römisch 40 , Tschechien, geboren. Sie übersiedelte im Alter von rund drei Jahren gemeinsam mit ihren Eltern in die Slowakei, wo sie in weiterer Folge auch aufwuchs und für neun Jahre die Schule besuchte.
2024 reiste die Beschwerdeführerin zu einem unbekannten Zeitpunkt gemeinsam mit ihrem nunmehr vier Jahre alten Sohn in das Bundesgebiet ein. Die Beschwerdeführerin verfügte über keine Unterkunft und war nicht in der Lage, ihren Sohn angemessen zu versorgen. Der Sohn wurde in die Obhut des Jugendamtes übernommen und in einer Pflegefamilie untergebracht. Derzeit steht die Beschwerdeführerin in aufrechtem Kontakt zu ihrem Sohn. Sie sieht ihn alle zwei, drei Monate per Videotelefonie.
Abgesehen von ihrem Sohn verfügt die Beschwerdeführerin über keine familiären Anknüpfungspunkte an das Bundesgebiet. Eine zu einem früheren Zeitpunkt ebenfalls in Österreich aufhältige, volljährige Tochter der Beschwerdeführerin wurde am 23.07.2026 aus dem Bundesgebiet in die Slowakei abgeschoben. Dort leben auch noch eine Tante und eine Cousine der Beschwerdeführerin. Zwei weitere Kinder der Beschwerdeführerin sind in Schweden aufhältig.
Die Beschwerdeführerin spricht in einfachem, aber gut verständlichem Niveau Deutsch. Maßgeblichen Integrationsmerkmale in beruflicher oder gesellschaftlicher Hinsicht weist sie im Bundesgebiet nicht auf.
Am 25.11.2024 wurde die Beschwerdeführerin durch Beamte der Landespolizeidirektion XXXX angetroffen und einer Personenkontrolle unterzogen. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.02.2025 wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts nicht erfüllt. Gemäß § 66 Abs. 1 FPG iVm § 55 Abs. 3 NAG wurde die Beschwerdeführerin folglich aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Am 25.11.2024 wurde die Beschwerdeführerin durch Beamte der Landespolizeidirektion römisch 40 angetroffen und einer Personenkontrolle unterzogen. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.02.2025 wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts nicht erfüllt. Gemäß Paragraph 66, Absatz eins, FPG in Verbindung mit Paragraph 55, Absatz 3, NAG wurde die Beschwerdeführerin folglich aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen.
Die Beschwerdeführerin wurde mehrfach – darunter am 12.04.2025, 23.04.2025, 07.05.2025, 13.05.2025, 20.05.2025, 30.06.2025, 06.07.2025, 11.07.2025, 23.07.2025, 25.07.2025, 01.08.2025, 06.08.2025 und 17.08.2025 – in die Slowakei abgeschoben, kehrte jedoch wiederholt in das Bundesgebiet zurück. Zuletzt reiste die Beschwerdeführerin zu einem nicht verifizierbaren Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein.
Am 28.08.2025 wurde die Beschwerdeführerin festgenommen und in die Justizanstalt XXXX eingeliefert. Am 01.09.2025 wurde gegen sie durch das Landesgericht für Strafsachen XXXX , zu XXXX , die Untersuchungshaft verhängt. Am 28.08.2025 wurde die Beschwerdeführerin festgenommen und in die Justizanstalt römisch 40 eingeliefert. Am 01.09.2025 wurde gegen sie durch das Landesgericht für Strafsachen römisch 40 , zu römisch 40 , die Untersuchungshaft verhängt.
Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX vom 01.12.2025, rechtskräftig seit 01.12.2025, zu XXXX wurde die Beschwerdeführerin wegen Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen römisch 40 vom 01.12.2025, rechtskräftig seit 01.12.2025, zu römisch 40 wurde die Beschwerdeführerin wegen
zu I./A./des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs. 1 StGB (§§ 15, 83 Abs. 1 StGB),zu römisch eins./A./des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach Paragraph 287, Absatz eins, StGB (Paragraphen 15, 83, Absatz eins, StGB),
zu I./B./ des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs. 1 StGB (§§ 15, 84 Abs. 4 StGB),zu römisch eins./B./ des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach Paragraph 287, Absatz eins, StGB (Paragraphen 15, 84, Absatz 4, StGB),
zu II./ und III./ des Vergehens des Diebstahls nach §§ 15, 127 StGB,zu römisch zwei./ und römisch drei./ des Vergehens des Diebstahls nach Paragraphen 15, 127, StGB,
zu IV./ des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB zu römisch vier./ des Vergehens der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, StGB
zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verurteilt. Das Gericht wertete die teilweise geständige Verantwortung, den Umstand, dass es teilweise beim Versuch geblieben ist, den Umstand, dass teilweise kein Schaden entstanden ist und den Alkoholismus als mildernd, hingegen das Zusammentreffen mehrerer Vergehen als erschwerend.
Die Beschwerdeführerin wurde für schuldig befunden, sie hat in XXXX Die Beschwerdeführerin wurde für schuldig befunden, sie hat in römisch 40
I./ wenn auch nur fahrlässig, sich durch den Genuss von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch versetzt und im Rausch römisch eins./ wenn auch nur fahrlässig, sich durch den Genuss von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch versetzt und im Rausch
A./ am 08. Juni 2025 die nachstehend genannten Personen vorsätzlich am Körper verletzt bzw. verletzen versucht, somit Handlungen begangen, die ihr außer diesem Zustand als Vergehen der Körperverletzung nach §§ 15, 83 Abs. 1 StGB zugerechnet würden und zwarA./ am 08. Juni 2025 die nachstehend genannten Personen vorsätzlich am Körper verletzt bzw. verletzen versucht, somit Handlungen begangen, die ihr außer diesem Zustand als Vergehen der Körperverletzung nach Paragraphen 15, 83, Absatz eins, StGB zugerechnet würden und zwar
1./ E.H. durch Versetzen von Schlägen und Kratzen, wodurch er Schürfwunden an der Hand erlitt,
2./ A.S. durch Zerren an den Haaren und Versetzen von Schlägen mit der flachen Hand und einer Handtasche, wodurch keine Verletzung erfolgte,
B./ am 18. August 2025 N.L. schwer am Körper zu verletzen versucht, indem sie mit einer Schere in der Hand auf die Genannten zu rannte und in deren Richtung sowie auf einen Holztisch, auf dem die Hände der L. lagen, stach und in der Folge, nachdem L. ihr die Schere wegnahm, ihr mit einer Haarbürste einen Schlag ins Gesicht versetzte, wodurch die Bürste abbrach und ein Nagel aus dem Oberteil der Bürste herausragte, mit dem sie der Genannten mehrere Schläge auf den Kopf versetzte, wodurch L. zumindest zwei Rissquetschwunden mit rund 2 cm Durchmesser am Kopf sowie Prellungen der Schulter, des Oberarmes und des Knies erlitt, somit eine Handlung begangen, die ihr außer diesem Zustand als Verbrechen der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 84 Abs. 1 StGB zugerechnet würde; B./ am 18. August 2025 N.L. schwer am Körper zu verletzen versucht, indem sie mit einer Schere in der Hand auf die Genannten zu rannte und in deren Richtung sowie auf einen Holztisch, auf dem die Hände der L. lagen, stach und in der Folge, nachdem L. ihr die Schere wegnahm, ihr mit einer Haarbürste einen Schlag ins Gesicht versetzte, wodurch die Bürste abbrach und ein Nagel aus dem Oberteil der Bürste herausragte, mit dem sie der Genannten mehrere Schläge auf den Kopf versetzte, wodurch L. zumindest zwei Rissquetschwunden mit rund 2 cm Durchmesser am Kopf sowie Prellungen der Schulter, des Oberarmes und des Knies erlitt, somit eine Handlung begangen, die ihr außer diesem Zustand als Verbrechen der schweren Körperverletzung nach Paragraphen 15, 84, Absatz eins, StGB zugerechnet würde;
II./ am 08. Juli 2025 Gewahrsamsträgern der N.Y.A. KG fremde bewegliche Sachen, nämlich diverse Waren im Gesamtwert von € 57,96 mit dem Vorsatz wegzunehmen versucht (§ 15 StGB), durch deren Zueignung sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, römisch zwei./ am 08. Juli 2025 Gewahrsamsträgern der N.Y.A. KG fremde bewegliche Sachen, nämlich diverse Waren im Gesamtwert von € 57,96 mit dem Vorsatz wegzunehmen versucht (Paragraph 15, StGB), durch deren Zueignung sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern,
III./ am 04. August 2025 eine fremde bewegliche Sache, nämlich ein Parfum der Marke Burberry Goddess im Wert von € 179,-- Verfügungsberechtigten der Parfümerie D. GmbH mit dem Vorsatz weggenommen, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, römisch drei./ am 04. August 2025 eine fremde bewegliche Sache, nämlich ein Parfum der Marke Burberry Goddess im Wert von € 179,-- Verfügungsberechtigten der Parfümerie D. GmbH mit dem Vorsatz weggenommen, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern,
IV./ am 18. Juni 2025 M.J. vorsätzlich am Körper verletzt, indem sie der Genannten einen Faustschlag ins Gesicht versetzte, wodurch diese eine Absplitterung des Vorderzahnes und Lockerung der Zahnbrücke mit sechs Zähnen erlitt. römisch vier./ am 18. Juni 2025 M.J. vorsätzlich am Körper verletzt, indem sie der Genannten einen Faustschlag ins Gesicht versetzte, wodurch diese eine Absplitterung des Vorderzahnes und Lockerung der Zahnbrücke mit sechs Zähnen erlitt.
Die Beschwerdeführerin verbüßt ihre Strafhaft in der Justizanstalt XXXX . Die Beschwerdeführerin verbüßt ihre Strafhaft in der Justizanstalt römisch 40 .
2. Beweiswürdigung:
Auskünfte aus dem Informationsverbund zentrales Fremdenregister, dem zentralen Melderegister, dem Hauptverband österreichischer Sozialversicherungsträger und dem Strafregister wurden ergänzend zum vorgelegten Verwaltungsakt eingeholt.
Die Identität der Beschwerdeführerin konnte anhand des von ihr vor den österreichischen Behörden vorgelegten slowakischen Reisepasses festgestellt werden.
Die Feststellungen zu ihrem Gesundheitszustand, ihrer Erwerbsfähigkeit, ihrer Herkunft und ihrer Bildung sowie ihren Familienverhältnissen ergeben sich aus den diesbezüglich glaubhaften Angaben der Beschwerdeführerin im Rahmen der Einvernahme vor dem BFA und dem erkennenden Gericht.
Die gemeinsame Einreise der Beschwerdeführerin mit ihrem minderjährigen Sohn und die Übernahme der Obhut des Kindes durch das Jugendamt basieren auf den Angaben der Beschwerdeführerin vor der belangten Behörde und den Ausführungen im Beschwerdeschriftsatz.
Die Feststellungen zum Aufenthalt der Beschwerdeführerin im Bundesgebiet, der Ausweisung sowie den wiederholten Abschiebungen in die Slowakei gründen auf dem im Verwaltungsakt einliegenden Bescheid des BFA vom 04.02.2025 sowie einem Auszug aus dem Informationsverbund zentrales Fremdenregister.
Die Feststellungen hinsichtlich der Familienangehörigen der Beschwerdeführerin in Schweden, der Slowakei und im Bundesgebiet sowie die Ausgestaltung der Beziehung zu den Familienangehörigen ergeben sich anhand ihrer glaubhaften Angaben vor dem BFA und dem erkennenden Gericht.
Von den Ausprägungen der Deutschkenntnisse konnte sich das erkennende Gericht im Rahmen der mündlichen Verhandlung einen persönlichen Eindruck verschaffen. Dass die Beschwerdeführerin über maßgebliche Integrationsmerkmale verfügt, wurde von der Beschwerdeführerin im Verfahren nicht behauptet und wurden entsprechende Dokumente nicht in Vorlage gebracht.
Die Feststellungen hinsichtlich der Festnahme der Beschwerdeführerin, der Verhängung der Untersuchungshaft sowie des derzeitigen Haftaufenthalts ergeben sich auf Grundlage eines Schreibens der belangten Behörde vom 10.09.2025 über die „Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme“ sowie eines „Berichts über die Überstellung“ vom 26.01.2026 der Justizanstalt XXXX . Die Feststellungen hinsichtlich der Festnahme der Beschwerdeführerin, der Verhängung der Untersuchungshaft sowie des derzeitigen Haftaufenthalts ergeben sich auf Grundlage eines Schreibens der belangten Behörde vom 10.09.2025 über die „Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme“ sowie eines „Berichts über die Überstellung“ vom 26.01.2026 der Justizanstalt römisch 40 .
Die strafgerichtliche Verurteilung der Beschwerdeführerin und die diesbezüglichen Feststellungen basieren auf einem Einblick in das österreichische Strafregister und in das im Akt einliegende Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX .Die strafgerichtliche Verurteilung der Beschwerdeführerin und die diesbezüglichen Feststellungen basieren auf einem Einblick in das österreichische Strafregister und in das im Akt einliegende Urteil des Landesgerichts für Strafsachen römisch 40 .
3. Rechtliche Beurteilung:
Zu A) Teilweise Stattgabe der Beschwerde:
3.1. Antrag auf Herabsetzung des Aufenthaltsverbotes (zu Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides):3.1. Antrag auf Herabsetzung des Aufenthaltsverbotes (zu Spruchpunkt römisch eins. des angefochtenen Bescheides):
Gemäß § 2 Abs. 4 Z 1 FPG gilt als Fremder, wer die österreichische Staatsbürgerschaft nicht besitzt und gemäß Abs. 4 Z 8 leg. cit. als EWR-Bürger jener Fremde, der Staatsangehöriger einer Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) ist. Die Beschwerdeführerin ist als slowakische Staatsangehörige sohin EWR-Bürgerin im Sinne des § 2 Abs. 4 Z 8 FPG.Gemäß Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer eins, FPG gilt als Fremder, wer die österreichische Staatsbürgerschaft nicht besitzt und gemäß Absatz 4, Ziffer 8, leg. cit. als EWR-Bürger jener Fremde, der Staatsangehöriger einer Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) ist. Die Beschwerdeführerin ist als slowakische Staatsangehörige sohin EWR-Bürgerin im Sinne des Paragraph 2, Absatz 4, Ziffer 8, FPG.
Als slowakische Staatsangehörige fällt die Beschwerdeführerin in den persönlichen Anwendungsbereich des § 67 FPG. In Ermangelung eines durchgehenden rechtmäßigen Aufenthaltes im Bundesgebiet von mehr als fünf bzw. mehr als zehn Jahren und aufgrund der Tatsache, dass ihr im Jahr 2025 gesetztes Fehlverhalten und die daraus resultierende strafgerichtliche Verurteilung dem Erwerb des Daueraufenthaltsrechts entgegenstehen (vgl. VwGH 30.08.2018, Ra 2018/21/0049; 05.02.2021, Ra 2020/21/0439) kommt für sie fallgegenständlich der Prüfungsmaßstab des § 67 Abs. 1 erster und zweiter Satz FPG zur Anwendung. Gegen die Beschwerdeführerin als grundsätzlich unionsrechtlich aufenthaltsberechtigte EWR-Bürgerin ist die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gemäß § 67 Abs. 1 FPG sohin zulässig, wenn auf Grund ihres persönlichen Verhaltens die öffentliche Ordnung oder Sicherheit gefährdet ist, wobei das persönliche Verhalten eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr darstellen muss, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt.Als slowakische Staatsangehörige fällt die Beschwerdeführerin in den persönlichen Anwendungsbereich des Paragraph 67, FPG. In Ermangelung eines durchgehenden rechtmäßigen Aufenthaltes im Bundesgebiet von mehr als fünf bzw. mehr als zehn Jahren und aufgrund der Tatsache, dass ihr im Jahr 2025 gesetztes Fehlverhalten und die daraus resultierende strafgerichtliche Verurteilung dem Erwerb des Daueraufenthaltsrechts entgegenstehen vergleiche VwGH 30.08.2018, Ra 2018/21/0049; 05.02.2021, Ra 2020/21/0439) kommt für sie fallgegenständlich der Prüfungsmaßstab des Paragraph 67, Absatz eins, erster und zweiter Satz FPG zur Anwendung. Gegen die Beschwerdeführerin als grundsätzlich unionsrechtlich aufenthaltsberechtigte EWR-Bürgerin ist die Erlassung eines Aufenthaltsverbotes gemäß Paragraph 67, Absatz eins, FPG sohin zulässig, wenn auf Grund ihres persönlichen Verhaltens die öffentliche Ordnung oder Sicherheit gefährdet ist, wobei das persönliche Verhalten eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr darstellen muss, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt.
Das strafrechtlich relevante Fehlverhalten der Beschwerdeführerin berührt die Grundinteressen der Gesellschaft und stellt jedenfalls ein die öffentliche Sicherheit auf dem Gebiet des Fremdenwesens gefährdendes und beeinträchtigendes Fehlverhalten dar, zumal der Verwaltungsgerichtshof bereits mehrfach ausgesprochen hat, dass ein großes öffentliches Interesse an der Verhinderung von Eigentumskriminalität und ein großes öffentliches Interesse an der Unterbindung von Gewaltkriminalität besteht (vgl. VwGH 10.12.2008, 2008/22/0568; 02.02.2005, AW 2005/18/0033; 21.03.2005, AW 2005/18/0074; ua.).Das strafrechtlich relevante Fehlverhalten der Beschwerdeführerin berührt die Grundinteressen der Gesellschaft und stellt jedenfalls ein die öffentliche Sicherheit auf dem Gebiet des Fremdenwesens gefährdendes und beeinträchtigendes Fehlverhalten dar, zumal der Verwaltungsgerichtshof bereits mehrfach ausgesprochen hat, dass ein großes öffentliches Interesse an der Verhinderung von Eigentumskriminalität und ein großes öffentliches Interesse an der Unterbindung von Gewaltkriminalität besteht vergleiche VwGH 10.12.2008, 2008/22/0568; 02.02.2005, AW 2005/18/0033; 21.03.2005, AW 2005/18/0074; ua.).
Bei der Erstellung der für jedes Aufenthaltsverbot zu treffenden Gefährdungsprognose ist das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die jeweils maßgebliche Gefährdungsannahme gerechtfertigt ist. Dabei ist nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung des Fremden, sondern auf die Art und Schwere der zu Grunde liegenden Straftaten und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild abzustellen. Bei der nach § 67 Abs. 1 FPG zu erstellenden Gefährdungsprognose geht schon aus dem Gesetzeswortlaut klar hervor, dass auf das "persönliche Verhalten" des Fremden abzustellen ist und strafgerichtliche Verurteilungen allein nicht ohne weiteres ein Aufenthaltsverbot begründen können (vgl. VwGH 21.12.2021, Ra 2020/21/0380; 21.11.2022, Ra 2022/14/0285).Bei der Erstellung der für jedes Aufenthaltsverbot zu treffenden Gefährdungsprognose ist das Gesamtverhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die jeweils maßgebliche Gefährdungsannahme gerechtfertigt ist. Dabei ist nicht auf die bloße Tatsache der Verurteilung bzw. Bestrafung des Fremden, sondern auf die Art und Schwere der zu Grunde liegenden Straftaten und auf das sich daraus ergebende Persönlichkeitsbild abzustellen. Bei der nach Paragraph 67, Absatz eins, FPG zu erstellenden Gefährdungsprognose geht schon aus dem Gesetzeswortlaut klar hervor, dass auf das "persönliche Verhalten" des Fremden abzustellen ist und strafgerichtliche Verurteilungen allein nicht ohne weiteres ein Aufenthaltsverbot begründen können vergleiche VwGH 21.12.2021, Ra 2020/21/0380; 21.11.2022, Ra 2022/14/0285).
Die Beschwerdeführerin wurde mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX vom 01.12.2025, rechtskräftig seit 01.12.2025, zu XXXX , wegen des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs. 1 StGB (§§ 15, 83 Abs. 1 StGB), des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs. 1 StGB (§§ 15, 84 Abs. 4 StGB), des Vergehens des Diebstahls nach §§ 15, 127 StGB sowie des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verurteilt. Die Beschwerdeführerin wurde mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen römisch 40 vom 01.12.2025, rechtskräftig seit 01.12.2025, zu römisch 40 , wegen des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach Paragraph 287, Absatz eins, StGB (Paragraphen 15, 83, Absatz eins, StGB), des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach Paragraph 287, Absatz eins, StGB (Paragraphen 15, 84, Absatz 4, StGB), des Vergehens des Diebstahls nach Paragraphen 15, 127, StGB sowie des Vergehens der Körperverletzung nach Paragraph 83, Absatz eins, StGB zu einer unbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von zwei Jahren verurteilt.
Der Verurteilung lag unter anderem zugrunde, dass sich die Beschwerdeführerin, wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuss von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch versetzte und im Rausch am 08.06.2025 zwei Personen verletzte bzw. zu verletzen versuchte und somit Handlungen beging, die ihr außer diesem Zustand als Vergehen der Körperverletzung nach §§ 15, 83 Abs. 1 StGB zugerechnet würden, indem sie E.H. durch das Versetzen von Schlägen und Kratzen Schürfwunden an der Hand zufügte und A.S. an den Haaren zerrte und ihr Schläge mit der flachen Hand und einer Handtasche versetzte, wodurch keine Verletzung erfolgte. Bereits wenige Tage später, am 18. Juni 2025, verletzte die Beschwerdeführer eine weitere Person vorsätzlich am Körper, indem sie dem Opfer einen Faustschlag ins Gesicht versetzte, wodurch dieses eine Absplitterung des Vorderzahnes und eine Lockerung der Zahnbrücke mit sechs Zähnen erlitt. Am 18.08.2025 versetzte sich die Beschwerdeführerin neuerlich, wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuss von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch. Im Rausch versuchte sie N.L. schwer am Körper zu verletzen, indem sie mit einer Schere in der Hand auf die Genannte zu rannte und in deren Richtung sowie auf einen Holztisch, auf dem die Hände der L. lagen, stach und in der Folge, nachdem L. ihr die Schere wegnahm, ihr mit einer Haarbürste einen Schlag ins Gesicht versetzte, wodurch die Bürste abbrach und ein Nagel aus dem Oberteil der Bürste herausragte, mit dem sie der Genannten mehrere Schläge auf den Kopf versetzte, wodurch L. zumindest zwei Rissquetschwunden mit rund 2 cm Durchmesser am Kopf sowie Prellungen der Schulter, des Oberarmes und des Knies erlitt. Die Beschwerdeführerin hat somit eine Handlung begangen, die ihr außer diesem Zustand als Verbrechen der schweren Körperverletzung nach §§ 15, 84 Abs. 1 StGB zugerechnet würde. Der Verurteilung lag unter anderem zugrunde, dass sich die Beschwerdeführerin, wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuss von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch versetzte und im Rausch am 08.06.2025 zwei Personen verletzte bzw. zu verletzen versuchte und somit Handlungen beging, die ihr außer diesem Zustand als Vergehen der Körperverletzung nach Paragraphen 15, 83, Absatz eins, StGB zugerechnet würden, indem sie E.H. durch das Versetzen von Schlägen und Kratzen Schürfwunden an der Hand zufügte und A.S. an den Haaren zerrte und ihr Schläge mit der flachen Hand und einer Handtasche versetzte, wodurch keine Verletzung erfolgte. Bereits wenige Tage später, am 18. Juni 2025, verletzte die Beschwerdeführer eine weitere Person vorsätzlich am Körper, indem sie dem Opfer einen Faustschlag ins Gesicht versetzte, wodurch dieses eine Absplitterung des Vorderzahnes und eine Lockerung der Zahnbrücke mit sechs Zähnen erlitt. Am 18.08.2025 versetzte sich die Beschwerdeführerin neuerlich, wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuss von Alkohol in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch. Im Rausch versuchte sie N.L. schwer am Körper zu verletzen, indem sie mit einer Schere in der Hand auf die Genannte zu rannte und in deren Richtung sowie auf einen Holztisch, auf dem die Hände der L. lagen, stach und in der Folge, nachdem L. ihr die Schere wegnahm, ihr mit einer Haarbürste einen Schlag ins Gesicht versetzte, wodurch die Bürste abbrach und ein Nagel aus dem Oberteil der Bürste herausragte, mit dem sie der Genannten mehrere Schläge auf den Kopf versetzte, wodurch L. zumindest zwei Rissquetschwunden mit rund 2 cm Durchmesser am Kopf sowie Prellungen der Schulter, des Oberarmes und des Knies erlitt. Die Beschwerdeführerin hat somit eine Handlung begangen, die ihr außer diesem Zustand als Verbrechen der schweren Körperverletzung nach Paragraphen 15, 84, Absatz eins, StGB zugerechnet würde.
Die belangte Behörde stützte das gegenständlich angefochtene Aufenthaltsverbot völlig zutreffend auf das von der Beschwerdeführerin im Bundesgebiet an den Tag gelegte Gesamtverhalten. Zwar liegt das Aufenthaltsverbot im gegenständlichen Fall lediglich einer strafgerichtlichen Verurteilung zugrunde, besonderes Gewicht kommt im Fall der Beschwerdeführerin jedoch dem Zeitraum, in dem die Taten begangen wurden, und der Delinquenz ihres Verhaltens zu. Demnach wurden die Straftaten von Juni bis August 2025 und sohin in einem Zeitraum von lediglich drei Monaten begangen, bis die Beschwerdeführerin Ende August festgenommen und die Untersuchungshaft gegen sie verhängt wurde. Zwar wurden die teilweise geständige Verantwortung, der Umstand, dass es teilweise beim Versuch geblieben ist, sowie der Umstand, dass teilweise kein Schaden entstanden ist und der Alkoholismus als mildernd gewertet, im Fall der Beschwerdeführerin trafen jedoch mehrere Vergehen zusammen. Die begangenen Delikte fallen allesamt in die Gewalt- und Eigentumskriminalität und war die Verhängung einer unbedingten Freiheitsstrafe notwendig.
Bereits vor der strafgerichtlichen Verurteilung wurde die Beschwerdeführerin aufgrund der Unrechtmäßigkeit ihres Aufenthalts aus dem Bundesgebiet ausgewiesen und mehrfach in die Slowakei abgeschoben. Ungeachtet der Abschiebungen reiste die Beschwerdeführerin jedoch wiederholt in das österreichische Bundesgebiet ein und zeigte sie auch dadurch in eindrucksvoller Weise ihre gleichgültige Einstellung gegenüber den in Österreich rechtlich geschützten Werten.
Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH ist der Gesinnungswandel eines Straftäters grundsätzlich daran zu messen, ob und wie lange er sich - nach dem Vollzug einer Haftstrafe - in Freiheit wohlverhalten hat; für die Annahme eines Wegfalls der aus dem bisherigen Fehlverhalten ableitbaren Gefährlichkeit eines Fremden ist somit in erster Linie das Verhalten in Freiheit maßgeblich. Dabei ist der Beobachtungszeitraum umso länger anzusetzen, je nachdrücklicher sich die Gefährlichkeit des Fremden in der Vergangenheit manifestiert hat (siehe VwGH 09.01.2026, Ra 2024/21/0239).
Im gegenständlichen Fall befindet sich die Beschwerdeführerin nach wie vor in Haft und liegt sohin noch kein Beobachtungszeitraum ihres Verhaltens in Freiheit vor. Da ihre Straftaten noch nicht lange zurückliegen, eine unbedingte Freiheitsstrafe von zwei Jahren ausgesprochen wurde und sich die Beschwerdeführerin derzeit noch in Haft befindet, kann gegenwärtig keine positive Zukunftsprognose attestiert werden.
Bei der Verhängung eines Aufenthaltsverbotes kann ein ungerechtfertigter Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens des Fremden im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK vorliegen. Daher muss anhand der Kriterien des § 9 Abs. 2 BFA-VG überprüft werden, ob im vorliegenden Fall ein Eingriff und in weiterer Folge eine Verletzung des Privat- und/oder Familienlebens der Beschwerdeführerin gegeben ist (vgl. VwGH 29.06.2023, Ra 2022/21/0139).Bei der Verhängung eines Aufenthaltsverbotes kann ein ungerechtfertigter Eingriff in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens des Fremden im Sinne des Artikel 8, Absatz eins, EMRK vorliegen. Daher muss anhand der Kriterien des Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG überprüft werden, ob im vorliegenden Fall ein Eingriff und in weiterer Folge eine Verletzung des Privat- und/oder Familienlebens der Beschwerdeführerin gegeben ist vergleiche VwGH 29.06.2023, Ra 2022/21/0139).
Ob familiäre Beziehungen unter Erwachsenen unter den Schutz des Art. 8 EMRK fallen, hängt nach der Rechtsprechung des EGMR jeweils von den konkreten Umständen ab, wobei für die Prüfung einer hinreichend stark ausgeprägten persönlichen Nahebeziehung gegebenenfalls auch die Intensität und Dauer des Zusammenlebens von Bedeutung sind. Familiäre Beziehungen unter Erwachsenen fallen dann unter den Schutz des Art. 8 Abs. 1 EMRK, wenn zusätzliche Merkmale der Abhängigkeit hinzutreten, die über die üblichen Bindungen hinausgehen (vgl. VwGH 30.10.2025, Ra 2025/19/0252 RS 2 mwN.). Mangels des Bestehens eines gemeinsamen Wohnsitzes oder eines finanziellen oder anderweitig gearteten Abhängigkeitsverhältnisses ist das Vorliegen eines im Sinne des Art. 8 EMRK schützenswerten Familienlebens der Beschwerdeführerin in Bezug auf ihre in der Slowakei lebende volljährige Tochter sowie den beiden in Schweden lebenden Kindern vor dem Hintergrund der einschlägigen Judikatur zu verneinen und wurde im gegebenen Zusammenhang auch kein Naheverhältnis von maßgeblicher Intensität behauptet.Ob familiäre Beziehungen unter Erwachsenen unter den Schutz des Artikel 8, EMRK fallen, hängt nach der Rechtsprechung des EGMR jeweils von den konkreten Umständen ab, wobei für die Prüfung einer hinreichend stark ausgeprägten persönlichen Nahebeziehung gegebenenfalls auch die Intensität und Dauer des Zusammenlebens von Bedeutung sind. Familiäre Beziehungen unter Erwachsenen fallen dann unter den Schutz des Artikel 8, Absatz eins, EMRK, wenn zusätzliche Merkmale der Abhängigkeit hinzutreten, die über die üblichen Bindungen hinausgehen vergleiche VwGH 30.10.2025, Ra 2025/19/0252 RS 2 mwN.). Mangels des Bestehens eines gemeinsamen Wohnsitzes oder eines finanziellen oder anderweitig gearteten Abhängigkeitsverhältnisses ist das Vorliegen eines im Sinne des Artikel 8, EMRK schützenswerten Familienlebens der Beschwerdeführerin in Bezug auf ihre in der Slowakei lebende volljährige Tochter sowie den beiden in Schweden lebenden Kindern vor dem Hintergrund der einschlägigen Judikatur zu verneinen und wurde im gegebenen Zusammenhang auch kein Naheverhältnis von maßgeblicher Intensität behauptet.
Im vorliegenden Fall verfügt die Beschwerdeführerin in Österreich jedoch über ein im Sinne des Art. 8 EMRK geschütztes Familienleben in Form ihres vierjährigen Sohnes, zumal ein solches zwischen Ehegatten und ihren minderjährigen Kindern ipso iure zu bejahen ist (vgl. VwGH 09.09.2021, Ra 2020/22/0174, mwN). Dieses entsteht nach der ständigen Rechtsprechung des EGMR mit dem Zeitpunkt der Geburt und kann diese besonders geschützte Verbindung in der Folge nur unter außergewöhnlichen Umständen als aufgelöst betrachtet werden. Das Auflösen einer Hausgemeinschaft von Eltern und Kindern alleine führt jedenfalls nicht zur Beendigung des Familienlebens im Sinn des Art. 8 Abs. 1 EMRK, solange nicht jegliche Bindung gelöst ist (vgl. VwGH 15.12.2021, Ra 2021/20/0105, mwN und Verweisen auf die Judikatur des VfGH und des EGMR).Im vorliegenden Fall verfügt die Beschwerdeführerin in Österreich jedoch über ein im Sinne des Artikel 8, EMRK geschütztes Familienleben in Form ihres vierjährigen Sohnes, zumal ein solches zwischen Ehegatten und ihren minderjährigen Kindern ipso iure zu bejahen ist vergleiche VwGH 09.09.2021, Ra 2020/22/0174, mwN). Dieses entsteht nach der ständigen Rechtsprechung des EGMR mit dem Zeitpunkt der Geburt und kann diese besonders geschützte Verbindung in der Folge nur unter außergewöhnlichen Umständen als aufgelöst betrachtet werden. Das Auflösen einer Hausgemeinschaft von Eltern und Kindern alleine führt jedenfalls nicht zur Beendigung des Familienlebens im Sinn des Artikel 8, Absatz eins, EMRK, solange nicht jegliche Bindung gelöst ist vergleiche VwGH 15.12.2021, Ra 2021/20/0105, mwN und Verweisen auf die Judikatur des VfGH und des EGMR).
Art. 24 Abs. 2 GRC (der Art. 1 Satz 2 BVG über die Rechte von Kindern entspricht) normiert, dass das Kindeswohl bei allen Kindern betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen eine vorrangige Erwägung sein muss. Eine absolute Priorisierung ist damit gleichwohl nicht gefordert; im Einzelfall kann die volle Entfaltung auch zugunsten der (höheren) Schutzwürdigkeit anderer Interessen zurücktreten (vgl. Fuchs ins Holoubek/Lienbacher, GRC-Kommentar (2014) Art. 24 Rz. 33). Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind die Auswirkungen von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen auf das Kindeswohl zu bedenken und müssen bei der Interessenabwägung nach Art. 8 Abs. 2 EMRK bzw. § 9 BFA-VG hinreichend berücksichtigt werden. Dies gilt auch dann, wenn es sich beim Adressaten der Entscheidung nicht um den Minderjährigen selbst, sondern - wie hier - um seine Mutter handelt (vgl. VwGH 03.12.2021, Ra 2021/18/0299, mwN und Verweis auf EuGH 11.3.2021, C-112/20, Rs. M.A.).Artikel 24, Absatz 2, GRC (der Artikel eins, Satz 2 BVG über die Rechte von Kindern entspricht) normiert, dass das Kindeswohl bei allen Kindern betreffenden Maßnahmen öffentlicher Stellen oder privater Einrichtungen eine vorrangige Erwägung sein muss. Eine absolute Priorisierung ist damit gleichwohl nicht gefordert; im Einzelfall kann die volle Entfaltung auch zugunsten der (höheren) Schutzwürdigkeit anderer Interessen zurücktreten vergleiche Fuchs ins Holoubek/Lienbacher, GRC-Kommentar (2014) Artikel 24, Rz. 33). Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind die Auswirkungen von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen auf das Kindeswohl zu bedenken und müssen bei der Interessenabwägung nach Artikel 8, Absatz 2, EMRK bzw. Paragraph 9, BFA-VG hinreichend berücksichtigt werden. Dies gilt auch dann, wenn es sich beim Adressaten der Entscheidung nicht um den Minderjährigen selbst, sondern - wie hier - um seine Mutter handelt vergleiche VwGH 03.12.2021, Ra 2021/18/0299, mwN und Verweis auf EuGH 11.3.2021, C-112/20, Rs. M.A.).
Wie umseitig in der Beweiswürdigung dargelegt, erweist sich die Bindung der Beschwerdeführerin zu ihrem Sohn als relativiert. So leistet die Beschwerdeführerin für ihren Sohn keinen Unterhalt und kommt ihr für ihren Sohn auch keine Obsorgeberechtigung zu. Die Obsorge wurde dem Jugendwohlfahrtsträger der XXXX übertragen. Von dieser wurde ihr Sohn in die Obhut einer Pflegefamilie übergeben, wo dieser derzeit lebt und aufwächst. Das Bundesverwaltungsgericht lässt nicht unberücksichtigt, dass der Beschwerdeführerin ein Besuchsrecht eingeräumt wurde, von dem sie vor ihrer Inhaftierung auch regelmäßig im Ausmaß von rund einem Besuch im Monat Gebrauch genommen hat und dass sie auch während ihrer Inhaftierung in aufrechtem Kontakt per Videotelefonie mit ihrem Sohn steht. Allerdings war sie bislang weder in finanzieller Hinsicht noch im Hinblick auf eine gemeinsame Alltagsgestaltung maßgeblich präsent im Leben ihres Sohnes. Es ist die Pflegefamilie, die für die tägliche Versorgung und Erziehung ihres Sohnes alleine Sorge trägt und zu der ihr Sohn in den letzten Jahren eine Bindung aufgebaut hat. Ein gemeinsames Familienleben mit der Beschwerdeführerin im Sinne einer Haushaltsgemeinschaft über einen maßgeblich langen Zeitraum kennt ihr Sohn bislang sohin gar nicht und ergibt sich daraus ein Familienleben von sehr geringer Intensität. Des Weiteren fließt in die Bewertung mit ein, dass die geminderte Ausprägung des Familienlebens durch ihre Inhaftierung eine weitere Verminderung erfuhr. Es bleibt in diesem Zusammenhang auch zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin ihr strafrechtlich relevantes Fehlverhalten im Bundesgebiet zu einem Zeitpunkt setzte, als sich ihr Sohn bereits in einer Pflegefamilie befand. Wenn sich die Beschwerdeführerin nunmehr auf die Beziehung zu ihrem Sohn und das ihm zukommende Kindeswohl zu stützen beabsichtigt, bleibt zu berücksichtigen, dass sie die daraus treffenden Sorgepflichten von der Begehung strafbarer Handlungen nicht abhielten. Mit der Begehung strafbarer Handlungen und den daraus drohenden fremdenrechtlichen Konsequenzen hat die Beschwerdeführerin eine etwaige Trennung von ihrem Sohn bewusst in Kauf genommen.Wie umseitig in der Beweiswürdigung dargelegt, erweist sich die Bindung der Beschwerdeführerin zu ihrem Sohn als relativiert. So leistet die Beschwerdeführerin für ihren Sohn keinen Unterhalt und kommt ihr für ihren Sohn auch keine Obsorgeberechtigung zu. Die Obsorge wurde dem Jugendwohlfahrtsträger der römisch 40 übertragen. Von dieser wurde ihr Sohn in die Obhut einer Pflegefamilie übergeben, wo dieser derzeit lebt und aufwächst. Das Bundesverwaltungsgericht lässt nicht unberücksichtigt, dass der Beschwerdeführerin ein Besuchsrecht eingeräumt wurde, von dem sie vor ihrer Inhaftierung auch regelmäßig im Ausmaß von rund einem Besuch im Monat Gebrauch genommen hat und dass sie auch während ihrer Inhaftierung in aufrechtem Kontakt per Videotelefonie mit ihrem Sohn steht. Allerdings war sie bislang weder in finanzieller Hinsicht noch im Hinblick auf eine gemeinsame Alltagsgestaltung maßgeblich präsent im Leben ihres Sohnes. Es ist die Pflegefamilie, die für die tägliche Versorgung und Erziehung ihres Sohnes alleine Sorge trägt und zu der ihr Sohn in den letzten Jahren eine Bindung aufgebaut hat. Ein gemeinsames Familienleben mit der Beschwerdeführerin im Sinne einer Haushaltsgemeinschaft über einen maßgeblich langen Zeitraum kennt ihr Sohn bislang sohin gar nicht und ergibt sich daraus ein Familienleben von sehr geringer Intensität. Des Weiteren fließt in die Bewertung mit ein, dass die geminderte Ausprägung des Familienlebens durch ihre Inhaftierung eine weitere Verminderung erfuhr. Es bleibt in diesem Zusammenhang auch zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin ihr strafrechtlich relevantes Fehlverhalten im Bundesgebiet zu einem Zeitpunkt setzte, als sich ihr Sohn bereits in einer Pflegefamilie befand. Wenn sich die Beschwerdeführerin nunmehr auf die Beziehung zu ihrem Sohn und das ihm zukommende Kindeswohl zu stützen beabsichtigt, bleibt zu berücksichtigen, dass sie die daraus treffenden Sorgepflichten von der Begehung strafbarer Handlungen nicht abhielten. Mit der Begehung strafbarer Handlungen und den daraus drohenden fremdenrechtlichen Konsequenzen hat die Beschwerdeführerin eine etwaige Trennung von ihrem Sohn bewusst in Kauf genommen.
Zu prüfen ist überdies ein etwaiger Eingriff in das Privatleben des Beschwerdeführers. Unter "Privatleben" sind nach der Rechtsprechung des EGMR persönliche, soziale und wirtschaftliche Beziehungen, die für das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind, zu verstehen (vgl. Sisojeva u.a. gg Lettland, EuGRZ 2006, 554).Zu prüfen ist überdies ein etwaiger Eingriff in das Privatleben des Beschwerdeführers. Unter "Privatleben" sind nach der Rechtsprechung des EGMR persönliche, soziale und wirtschaftliche Beziehungen, die für das Privatleben eines jeden Menschen konstitutiv sind, zu verstehen vergleiche Sisojeva u.a. gg Lettland, EuGRZ 2006, 554).
Für den Aspekt des Privatlebens spielt zunächst die zeitliche Komponente im Aufenthaltsstaat eine zentrale Rolle, wobei die bisherige Rechtsprechung keine Jahresgrenze festlegt, sondern eine Interessenabwägung im speziellen Einzelfall vornimmt (vgl. dazu Peter Chvosta, Die Ausweisung von Asylwerbern und Art. 8 EMRK, in ÖJZ 2007, 852 ff).Für den Aspekt des Privatlebens spielt zunächst die zeitliche Komponente im Aufenthaltsstaat eine zentrale Rolle, wobei die bisherige Rechtsprechung keine Jahresgrenze festlegt, sondern eine Interessenabwägung im speziellen Einzelfall vornimmt vergleiche dazu Peter Chvosta, Die Ausweisung von Asylwerbern und Artikel 8, EMRK, in ÖJZ 2007, 852 ff).
Die Beschwerdeführerin reiste 2024 erstmals in das Bundesgebiet ein. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.02.2025 wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts nicht erfüllt und wurde entsprechend aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Bis zu ihrer Festnahme im August 2025 wurde die Beschwerdeführerin mehrfach in die Slowakei abgeschoben, kehrte jedoch wiederholt in das Bundesgebiet zurück. Zuletzt wurde die Beschwerdeführerin am 17.08.2025 abgeschoben. Ungeachtet dessen, dass die Beschwerdeführerin zu einem nicht verifizierbaren Zeitpunkt in das Bundesgebiet einreiste, hält sich die Beschwerdeführerin nicht länger als ein Jahr im Bundesgebiet auf und vermag der rund ein Jahr andauernde Inlandsaufenthalt ihr Interesse an einem Verbleib in Österreich nicht maßgeblich aufzuwerten. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin weder über sprachliche, berufliche noch gesellschaftliche Integrationsmerkmale verfügt.
Dementgegen kann nach wie vor von einem Bestehen von Bindungen der Beschwerdeführerin zu ihrem Herkunftsstaat ausgegangen werden, zumal sie dort den weit überwiegenden Teil ihres Lebens verbracht hat. Sie hat in der Slowakei ihre Schulbildung durchlaufen und spricht nach wie vor ihre Muttersprache. Darüber hinaus verfügt sie in ihrer Heimatregion über familiäre Anknüpfungspunkte in Form ihrer dort lebenden Tochter, einer Tante und einer Cousine. Raum für die Annahme, dass die Beschwerdeführerin im Sinne des § 9 Abs. 2 Z 5 BFA-VG gar keine Bindungen zu ihrem Heimatstaat mehr hat, besteht sohin nicht.Dementgegen kann nach wie vor von einem Bestehen von Bindungen der Beschwerdeführerin zu ihrem Herkunftsstaat ausgegangen werden, zumal sie dort den weit überwiegenden Teil ihres Lebens verbracht hat. Sie hat in der Slowakei ihre Schulbildung durchlaufen und spricht nach wie vor ihre Muttersprache. Darüber hinaus verfügt sie in ihrer Heimatregion über familiäre Anknüpfungspunkte in Form ihrer dort lebenden Tochter, einer Tante und einer Cousine. Raum für die Annahme, dass die Beschwerdeführerin im Sinne des Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer 5, BFA-VG gar keine Bindungen zu ihrem Heimatstaat mehr hat, besteht sohin nicht.
Angesichts des zuvor aufgezeigten und in seiner Gesamtheit gravierenden Fehlverhaltens der Beschwerdeführerin erweist sich auch das gegen sie erlassene Aufenthaltsverbot unter dem Blickwinkel des § 9 BFA-VG in einer Gesamtabwägung als zulässig und ist zur Erreichung der in Art. 8 Abs. 2 EMRK genannten Ziele (Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und Verhinderung von weiteren strafbaren Handlungen – insbesondere der Verhinderung der Gewalt- und Eigentumskriminalität – durch die Beschwerdeführerin) auch dringend geboten.Angesichts des zuvor aufgezeigten und in seiner Gesamtheit gravierenden Fehlverhaltens der Beschwerdeführerin erweist sich auch das gegen sie erlassene Aufenthaltsverbot unter dem Blickwinkel des Paragraph 9, BFA-VG in einer Gesamtabwägung als zulässig und ist zur Erreichung der in Artikel 8, Absatz 2, EMRK genannten Ziele (Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und Verhinderung von weiteren strafbaren Handlungen – insbesondere der Verhinderung der Gewalt- und Eigentumskriminalität – durch die Beschwerdeführerin) auch dringend geboten.
Die öffentlichen Interessen an der Erlassung des Aufenthaltsverbotes sind demnach höher zu gewichten als die gegenläufigen privaten und familiären Interessen der Beschwerdeführerin. Unter diesen Umständen ist die Erlassung des Aufenthaltsverbotes im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach § 9 BFA-VG dem Grunde nach als zulässig zu werten (vgl. VwGH 17.12.2020, Ra 2020/18/0279).Die öffentlichen Interessen an der Erlassung des Aufenthaltsverbotes sind demnach höher zu gewichten als die gegenläufigen privaten und familiären Interessen der Beschwerdeführerin. Unter diesen Umständen ist die Erlassung des Aufenthaltsverbotes im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Paragraph 9, BFA-VG dem Grunde nach als zulässig zu werten vergleiche VwGH 17.12.2020, Ra 2020/18/0279).
Die belangte Behörde erließ gegen die Beschwerdeführerin gegenständlich ein befristetes Aufenthaltsverbot gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG in der Dauer von acht Jahren. In ihren Ausführungen ließ die belangte Behörde jedoch das vorhandene Familienleben der Beschwerdeführerin im Bundesgebiet in Form ihres vierjährigen Sohnes außer Acht und stellte fest, dass die Beschwerdeführerin in Österreich über kein Familienleben verfüge und sich vermutlich keine Angehörigen ihrer Kernfamilie im Bundesgebiet aufhalten würden. Zwar wird das Familienleben zu ihrem minderjährigen Sohn dadurch relativiert, dass sich dieser in der Obhut des Jugendamtes befindet und derzeit bei einer Pflegefamilie untergebracht ist. Bei der Festsetzung der Dauer des Aufenthaltsverbotes ist jedoch gemäß § 67 Abs. 4 FPG auf alle für seine Erlassung maßgeblichen Umstände Bedacht zu nehmen, insbesondere auf die privaten und familiären Verhältnisse (vgl. VwGH 24.05.2016, Ra 2016/21/0075). Mit der von der belangten Behörde herangezogenen Dauer des Aufenthaltsverbotes von acht Jahren würde dem hier bestehenden Familienleben und dem Kindeswohl nicht Rechnung getragen werden. Aufgrund dieser Überlegungen war das Aufenthaltsverbot daher auf die Dauer von vier Jahre zu reduzieren. Eine darunterliegende Dauer eines Aufenthaltsverbotes oder gar eine gänzliche Aufhebung des Aufenthaltsverbotes ist jedoch wegen des Gewichts des deliktischen Handelns der Beschwerdeführerin nicht denkbar.Die belangte Behörde erließ gegen die Beschwerdeführerin gegenständlich ein befristetes Aufenthaltsverbot gemäß Paragraph 67, Absatz eins und 2 FPG in der Dauer von acht Jahren. In ihren Ausführungen ließ die belangte Behörde jedoch das vorhandene Familienleben der Beschwerdeführerin im Bundesgebiet in Form ihres vierjährigen Sohnes außer Acht und stellte fest, dass die Beschwerdeführerin in Österreich über kein Familienleben verfüge und sich vermutlich keine Angehörigen ihrer Kernfamilie im Bundesgebiet aufhalten würden. Zwar wird das Familienleben zu ihrem minderjährigen Sohn dadurch relativiert, dass sich dieser in der Obhut des Jugendamtes befindet und derzeit bei einer Pflegefamilie untergebracht ist. Bei der Festsetzung der Dauer des Aufenthaltsverbotes ist jedoch gemäß Paragraph 67, Absatz 4, FPG auf alle für seine Erlassung maßgeblichen Umstände Bedacht zu nehmen, insbesondere auf die privaten und familiären Verhältnisse vergleiche VwGH 24.05.2016, Ra 2016/21/0075). Mit der von der belangten Behörde herangezogenen Dauer des Aufenthaltsverbotes von acht Jahren würde dem hier bestehenden Familienleben und dem Kindeswohl nicht Rechnung getragen werden. Aufgrund dieser Überlegungen war das Aufenthaltsverbot daher auf die Dauer von vier Jahre zu reduzieren. Eine darunterliegende Dauer eines Aufenthaltsverbotes oder gar eine gänzliche Aufhebung des Aufenthaltsverbotes ist jedoch wegen des Gewichts des deliktischen Handelns der Beschwerdeführerin nicht denkbar.
Der Beschwerde war daher spruchgemäß mit der Maßgabe stattzugeben, dass das von der belangten Behörde erlassene achtjährige Aufenthaltsverbot auf die Dauer von vier Jahren herabgesetzt wird.
3.2. Zur Nichtgewährung eines Durchsetzungsaufschubes und zur Aberkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkte II. und III. des angefochtenen Bescheides):3.2. Zur Nichtgewährung eines Durchsetzungsaufschubes und zur Aberkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkte römisch zwei. und römisch drei. des angefochtenen Bescheides):
Gemäß § 70 Abs. 3 FPG ist EWR-Bürgern, Schweizer Bürgern und begünstigten Drittstaatsangehörigen bei der Erlassung einer Ausweisung von Amts wegen ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat zu erteilen, es sei denn, die sofortige Ausreise wäre im Interesse der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit erforderlich.Gemäß Paragraph 70, Absatz 3, FPG ist EWR-Bürgern, Schweizer Bürgern und begünstigten Drittstaatsangehörigen bei der Erlassung einer Ausweisung von Amts wegen ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat zu erteilen, es sei denn, die sofortige Ausreise wäre im Interesse der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit erforderlich.
Das BFA stützte die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde im gegenständlichen Verfahren auf § 18 Abs. 3 BFA-VG in der Fassung BGBl. 50/2025. Diese Bestimmung entspricht seit 12.06.2026 der nach Inkrafttreten des Asyl- und Migrationspakt-Anpassungsgesetzes, BGBl. 39/2026, gleichlautenden Bestimmung des § 18 Abs. 5 BFA-VG und lautet wie folgt: Das BFA stützte die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde im gegenständlichen Verfahren auf Paragraph 18, Absatz 3, BFA-VG in der Fassung Bundesgesetzblatt 50 aus 2025,. Diese Bestimmung entspricht seit 12.06.2026 der nach Inkrafttreten des Asyl- und Migrationspakt-Anpassungsgesetzes, Bundesgesetzblatt 39 aus 2026,, gleichlautenden Bestimmung des Paragraph 18, Absatz 5, BFA-VG und lautet wie folgt:
„[…] (5) Bei EWR-Bürgern, Schweizer Bürgern und begünstigten Drittstaatsangehörigen kann die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen ein Aufenthaltsverbot aberkannt werden, wenn deren sofortige Ausreise oder die sofortige Durchsetzbarkeit im Interesse der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit erforderlich ist. […]“
Wie die vorangegangenen Ausführungen zeigen, geht von der Beschwerdeführerin eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit aus, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt. Durch ihr in Österreich gesetztes strafrechtswidriges Fehlverhalten im Bereich der Gewalt- und Eigentumskriminalität sowie der Missachtung der fremdenrechtlichen Bestimmungen brachte sie eindrucksvoll ihre Gleichgültigkeit gegenüber den in Österreich rechtlich geschützten Werten zum Ausdruck. Unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdeführerin in Österreich bislang keiner geregelten angemeldeten Erwerbstätigkeit nachging und über keine Unterkunft verfügt, lässt die derzeitige finanzielle Situation der Beschwerdeführerin keine positive Zukunftsprognose zu. Mangels Integration sowie mangels Unterwerfung unter die österreichische Rechtsordnung und Einhaltung der Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens ist der belangten Behörde beizupflichten, wenn diese im konkreten Fall davon ausgeht, dass die sofortige Umsetzung des Aufenthaltsverbotes aufgrund des sich ergebenden Persönlichkeitsbildes der Beschwerdeführerin im Interesse der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und zum Schutz der Bevölkerung erforderlich und dringend geboten ist.
Die Beschwerde erweist sich daher insoweit als unbegründet, sodass sie hinsichtlich Spruchpunkt II. des angefochtenen Bescheides gemäß § 28 Abs. 2 VwGVG abzuweisen war und Spruchpunkt III. mit der Maßgabe als unbegründet abzuweisen war, als dieser korrekt zu lauten hat: „Einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot wird gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz die aufschiebende Wirkung aberkannt.“Die Beschwerde erweist sich daher insoweit als unbegründet, sodass sie hinsichtlich Spruchpunkt römisch zwei. des angefochtenen Bescheides gemäß Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG abzuweisen war und Spruchpunkt römisch drei. mit der Maßgabe als unbegründet abzuweisen war, als dieser korrekt zu lauten hat: „Einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot wird gemäß Paragraph 18, Absatz 5, BFA-Verfahrensgesetz die aufschiebende Wirkung aberkannt.“
Zu B) Unzulässigkeit der Revision:
Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.Gemäß Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses oder Beschlusses auszusprechen, ob die Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG zulässig ist. Der Ausspruch ist kurz zu begründen.
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig, weil die Entscheidung nicht von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt. Weder weicht die gegenständliche Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ab, noch fehlt es an einer Rechtsprechung; weiters ist die vorliegende Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes auch nicht als uneinheitlich zu beurteilen. Auch liegen keine sonstigen Hinweise auf eine grundsätzliche Bedeutung der zu lösenden Rechtsfrage vor.
Die bei Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung vorgenommene Interessenabwägung ist im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage erfolgte und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde - nicht revisibel. Das gilt sinngemäß auch für die einzelfallbezogene Erstellung einer Gefährdungsprognose und auch für die Bemessung der Dauer des Aufenthaltsverbotes (vgl. VwGH 27.04.2020, Ra 2019/21/0367; 19.12.2019, Ra 2019/21/0276; ua.). Die bei Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme unter Bedachtnahme auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls in Form einer Gesamtbetrachtung vorgenommene Interessenabwägung ist im Allgemeinen - wenn sie auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage erfolgte und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde - nicht revisibel. Das gilt sinngemäß auch für die einzelfallbezogene Erstellung einer Gefährdungsprognose und auch für die Bemessung der Dauer des Aufenthaltsverbotes vergleiche VwGH 27.04.2020, Ra 2019/21/0367; 19.12.2019, Ra 2019/21/0276; ua.).
Schlagworte
Angemessenheit Aufenthalt im Bundesgebiet Aufenthaltsverbot aufschiebende Wirkung - Entfall Diebstahl Durchsetzungsaufschub EU-Bürger EWR-Bürger Gefährdung der Sicherheit Gefährdungsprognose Gewalttätigkeit Haft Haftstrafe Interessenabwägung Körperverletzung mündliche Verhandlung öffentliche Interessen öffentliche Ordnung öffentliche Sicherheit Privat- und Familienleben private Interessen Straffälligkeit strafgerichtliche Verurteilung Strafhaft strafrechtliche Verurteilung Straftat Unionsbürger Vergehen Verhältnismäßigkeit Vermögensdelikt Wiederholungsgefahr WiederholungstatenEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:BVWG:2026:I422.2348011.1.00Im RIS seit
15.09.2026Zuletzt aktualisiert am
15.09.2026