Rechtssatznummer
2Entscheidungsdatum
06.07.2017Norm
MSG NÖ 2010 §8 Abs2Rechtssatz
Für die Beurteilung der für eine komplette Eigenversorgung ausreichenden Erwerbsfähigkeit des Kindes gilt – ebenso wie bei Beurteilung des potenziellen Einkommens eines Unterhaltspflichtigen – der Anspannungsgrundsatz (vgl. Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht7, LexisNexis, S 153 mit Verweis auf S 65). Danach muss sich der potenziell Selbsterhaltungsfähige unter bestimmten Voraussetzungen an der zumutbaren Ausschöpfung seiner Möglichkeiten messen lassen („Anspannung seiner Kräfte“). Der Anspannungsgrundsatz geht von der Obliegenheit aus, im zumutbaren Rahmen alle seine „Kräfte anzuspannen“, alle seine persönlichen wie finanziellen Mittel und Möglichkeiten so gut wie möglich zur Einkommenserzielung zu nutzen.Für die Beurteilung der für eine komplette Eigenversorgung ausreichenden Erwerbsfähigkeit des Kindes gilt – ebenso wie bei Beurteilung des potenziellen Einkommens eines Unterhaltspflichtigen – der Anspannungsgrundsatz vergleiche Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht7, LexisNexis, S 153 mit Verweis auf S 65). Danach muss sich der potenziell Selbsterhaltungsfähige unter bestimmten Voraussetzungen an der zumutbaren Ausschöpfung seiner Möglichkeiten messen lassen („Anspannung seiner Kräfte“). Der Anspannungsgrundsatz geht von der Obliegenheit aus, im zumutbaren Rahmen alle seine „Kräfte anzuspannen“, alle seine persönlichen wie finanziellen Mittel und Möglichkeiten so gut wie möglich zur Einkommenserzielung zu nutzen.
Schlagworte
Sozialrecht; Mindestsicherung; Selbsterhaltungsfähigkeit; Unterhalt;European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:LVWGNI:2017:LVwG.AV.1364.002.2016Zuletzt aktualisiert am
20.09.2017