RS Lvwg 2017/7/6 LVwG-AV-1364/002-2016

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 06.07.2017
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Rechtssatznummer

2

Entscheidungsdatum

06.07.2017

Norm

MSG NÖ 2010 §8 Abs2
ABGB §231
  1. ABGB § 231 heute
  2. ABGB § 231 gültig ab 01.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2013
  3. ABGB § 231 gültig von 01.01.2002 bis 31.01.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 98/2001
  4. ABGB § 231 gültig von 01.07.2001 bis 31.12.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000
  5. ABGB § 231 gültig von 01.01.1978 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 403/1977

Rechtssatz

Für die Beurteilung der für eine komplette Eigenversorgung ausreichenden Erwerbsfähigkeit des Kindes gilt – ebenso wie bei Beurteilung des potenziellen Einkommens eines Unterhaltspflichtigen – der Anspannungsgrundsatz (vgl. Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht7, LexisNexis, S 153 mit Verweis auf S 65). Danach muss sich der potenziell Selbsterhaltungsfähige unter bestimmten Voraussetzungen an der zumutbaren Ausschöpfung seiner Möglichkeiten messen lassen („Anspannung seiner Kräfte“). Der Anspannungsgrundsatz geht von der Obliegenheit aus, im zumutbaren Rahmen alle seine „Kräfte anzuspannen“, alle seine persönlichen wie finanziellen Mittel und Möglichkeiten so gut wie möglich zur Einkommenserzielung zu nutzen.Für die Beurteilung der für eine komplette Eigenversorgung ausreichenden Erwerbsfähigkeit des Kindes gilt – ebenso wie bei Beurteilung des potenziellen Einkommens eines Unterhaltspflichtigen – der Anspannungsgrundsatz vergleiche Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht7, LexisNexis, S 153 mit Verweis auf S 65). Danach muss sich der potenziell Selbsterhaltungsfähige unter bestimmten Voraussetzungen an der zumutbaren Ausschöpfung seiner Möglichkeiten messen lassen („Anspannung seiner Kräfte“). Der Anspannungsgrundsatz geht von der Obliegenheit aus, im zumutbaren Rahmen alle seine „Kräfte anzuspannen“, alle seine persönlichen wie finanziellen Mittel und Möglichkeiten so gut wie möglich zur Einkommenserzielung zu nutzen.

Schlagworte

Sozialrecht; Mindestsicherung; Selbsterhaltungsfähigkeit; Unterhalt;

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:LVWGNI:2017:LVwG.AV.1364.002.2016

Zuletzt aktualisiert am

20.09.2017
Quelle: Landesverwaltungsgericht Niederösterreich LVwg Niederösterreic, http://www.lvwg.noe.gv.at
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