RS Lvwg 2018/10/17 LVwG-AV-296/001-2018

1. ABGB § 297 heute
2. ABGB § 297 gültig ab 01.01.1812

Bestreitet jemand Eigentümer einer vom Beseitigungsauftrag erfassten Baulichkeit zu sein, so hat die Behörde sachverhaltsbezogene Feststellungen zur (fehlenden) Belassungsabsicht betreffend das Bauwerk schon zum Zeitpunkt der Bauführung unter Einbeziehung derer Erscheinungsbilder, Zweckwidmung sowie des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses zu treffen (vgl auch VwGH 2005/05/0180).Bestreitet jemand Eigentümer einer vom Beseitigungsauftrag erfassten Baulichkeit zu sein, so hat die Behörde sachverhaltsbezogene Feststellungen zur (fehlenden) Belassungsabsicht betreffend das Bauwerk schon zum Zeitpunkt der Bauführung unter Einbeziehung derer Erscheinungsbilder, Zweckwidmung sowie des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses zu treffen vergleiche auch VwGH 2005/05/0180).