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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §45 Abs2;Rechtssatz
Bei dem zur Feststellung der Künstlereigenschaft bzw. zur Feststellung des Vorliegens einer künstlerischen Tätigkeit nach dem Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz einzuholenden Gutachten handelt es sich um ein zur Klärung einer Tatfrage zwingend vorgesehenes Beweismittel, das - wie sonstige Gutachten - der freien Beweiswürdigung der Behörde nach § 45 Abs. 2 AVG unter Beachtung der spezifischen Art dieser Beweismittel unterliegt (Hinweis zu den Anforderungen an ein Sachverständigengutachten ua. E 18.4.1989, 88/08/0020).
Schlagworte
Beweismittel Sachverständigenbeweis Besonderes Fachgebiet freie Beweiswürdigung Besondere Rechtsgebiete DiversesEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2004:2002080267.X02Im RIS seit
27.01.2005