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Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 26. Juni 2023 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005, den er im Wesentlichen damit begründete, von den Familienangehörigen seiner Ehefrau bedroht zu werden sowie aufgrund seiner Zugehörigkeit zur kurdischen Volksgruppe und zur alevitischen Glaubensgemeinschaft verfolgt zu werden.
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Mit Bescheid vom 28. Mai 2024 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung in die Türkei zulässig sei. Die Frist für die freiwillige Ausreise wurde mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgelegt.
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Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit dem angefochtenen Erkenntnis nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung als unbegründet ab und sprach aus, dass die Erhebung einer Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei.Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit dem angefochtenen Erkenntnis nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung als unbegründet ab und sprach aus, dass die Erhebung einer Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig sei.
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Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird.
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Gemäß § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen des Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zur Behandlung eignen, ohne weiteres Verfahren mit Beschluss zurückzuweisen.Gemäß Paragraph 34, Absatz eins, VwGG sind Revisionen, die sich wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen des Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zur Behandlung eignen, ohne weiteres Verfahren mit Beschluss zurückzuweisen.
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Nach § 34 Abs. 1a VwGG ist der Verwaltungsgerichtshof bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG an den Ausspruch des Verwaltungsgerichtes gemäß § 25a Abs. 1 VwGG nicht gebunden. Die Zulässigkeit einer außerordentlichen Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof im Rahmen der dafür in der Revision gesondert vorgebrachten Gründe (§ 28 Abs. 3 VwGG) zu überprüfen.Nach Paragraph 34, Absatz eins a, VwGG ist der Verwaltungsgerichtshof bei der Beurteilung der Zulässigkeit der Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG an den Ausspruch des Verwaltungsgerichtes gemäß Paragraph 25 a, Absatz eins, VwGG nicht gebunden. Die Zulässigkeit einer außerordentlichen Revision gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG hat der Verwaltungsgerichtshof im Rahmen der dafür in der Revision gesondert vorgebrachten Gründe (Paragraph 28, Absatz 3, VwGG) zu überprüfen.
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Soweit sich der Revisionswerber gegen die im Rahmen der Erlassung der Rückkehrentscheidung nach § 9 BFA-VG iVm Art. 8 EMRK vorgenommene Interessenabwägung wendet ist er darauf hinzuweisen, dass eine solche nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, wenn sie - wie im vorliegenden Fall - auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage erfolgte und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde, nicht revisibel im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B-VG ist (vgl. VwGH 16.1.2025, Ra 2024/14/0691, mwN). Das BVwG setzte sich umfassend mit dem Privat- und Familienleben des Revisionswerbers in Österreich auseinander und stellte es dem öffentlichen Interesse an einer Aufenthaltsbeendigung gegenüber. Dass die derart vorgenommene Beurteilung des BVwG unvertretbar oder sonst mit einem vom Verwaltungsgerichtshof aufzugreifenden Fehler behaftet wäre, zeigt der Revisionswerber nicht auf.Soweit sich der Revisionswerber gegen die im Rahmen der Erlassung der Rückkehrentscheidung nach Paragraph 9, BFA-VG in Verbindung mit Artikel 8, EMRK vorgenommene Interessenabwägung wendet ist er darauf hinzuweisen, dass eine solche nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, wenn sie - wie im vorliegenden Fall - auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage erfolgte und in vertretbarer Weise im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde, nicht revisibel im Sinn des Artikel 133, Absatz 4, B-VG ist vergleiche VwGH 16.1.2025, Ra 2024/14/0691, mwN). Das BVwG setzte sich umfassend mit dem Privat- und Familienleben des Revisionswerbers in Österreich auseinander und stellte es dem öffentlichen Interesse an einer Aufenthaltsbeendigung gegenüber. Dass die derart vorgenommene Beurteilung des BVwG unvertretbar oder sonst mit einem vom Verwaltungsgerichtshof aufzugreifenden Fehler behaftet wäre, zeigt der Revisionswerber nicht auf.
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Der Revisionswerber macht in diesem Zusammenhang weiters geltend, er selbst und seine Freundin hätten genauer zu seiner Integrationsverfestigung einvernommen werden müssen. Im Fall einer unterbliebenen Vernehmung ist - um die Relevanz des behaupteten Verfahrensfehlers darzutun - in der Revision konkret darzulegen, was die betreffende Person im Fall ihrer Vernehmung hätte aussagen können und welche anderen oder zusätzlichen Feststellungen auf Grund dessen zu treffen gewesen wären. Das gilt auch für jenen Fall, in dem nicht das gänzliche Unterbleiben der Vernehmung geltend gemacht wird, sondern die Notwendigkeit einer ergänzenden Befragung einer vernommenen Person ins Treffen geführt wird (vgl. VwGH 17.10.2024, Ra 2024/20/0607, mwN). Diesen Anforderungen wird der Revisionswerber nicht gerecht.Der Revisionswerber macht in diesem Zusammenhang weiters geltend, er selbst und seine Freundin hätten genauer zu seiner Integrationsverfestigung einvernommen werden müssen. Im Fall einer unterbliebenen Vernehmung ist - um die Relevanz des behaupteten Verfahrensfehlers darzutun - in der Revision konkret darzulegen, was die betreffende Person im Fall ihrer Vernehmung hätte aussagen können und welche anderen oder zusätzlichen Feststellungen auf Grund dessen zu treffen gewesen wären. Das gilt auch für jenen Fall, in dem nicht das gänzliche Unterbleiben der Vernehmung geltend gemacht wird, sondern die Notwendigkeit einer ergänzenden Befragung einer vernommenen Person ins Treffen geführt wird vergleiche VwGH 17.10.2024, Ra 2024/20/0607, mwN). Diesen Anforderungen wird der Revisionswerber nicht gerecht.
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Sofern der Revisionswerber vorbringt, ihm wäre amtswegig ein Aufenthaltstitel gemäß § 55 bzw. § 56 AsylG 2005 zu erteilen gewesen, verkennt er dabei die jeweiligen - gegenständlich nicht gegebenen - Voraussetzungen für die Erteilung dieser Aufenthaltstitel (vgl. dazu ausführlich VwGH 5.8.2021, Ra 2021/20/0254 bis 0257, mwN).Sofern der Revisionswerber vorbringt, ihm wäre amtswegig ein Aufenthaltstitel gemäß Paragraph 55, bzw. Paragraph 56, AsylG 2005 zu erteilen gewesen, verkennt er dabei die jeweiligen - gegenständlich nicht gegebenen - Voraussetzungen für die Erteilung dieser Aufenthaltstitel vergleiche dazu ausführlich VwGH 5.8.2021, Ra 2021/20/0254 bis 0257, mwN). 10
Insoweit in der Revision erstmals darauf verwiesen wird, dass dem Revisionswerber eine asylrelevante Verfolgung durch das türkische Regime aufgrund seiner Tätigkeit als Journalist drohe, steht diesem Vorbringen schon das sich aus § 41 Abs. 1 VwGG ergebende Neuerungsverbot entgegen.Insoweit in der Revision erstmals darauf verwiesen wird, dass dem Revisionswerber eine asylrelevante Verfolgung durch das türkische Regime aufgrund seiner Tätigkeit als Journalist drohe, steht diesem Vorbringen schon das sich aus Paragraph 41, Absatz eins, VwGG ergebende Neuerungsverbot entgegen.
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In der Revision werden somit keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme. Die Revision war daher gemäß § 34 Abs. 1 VwGG ohne weiteres Verfahren zurückzuweisen.In der Revision werden somit keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Artikel 133, Absatz 4, B-VG grundsätzliche Bedeutung zukäme. Die Revision war daher gemäß Paragraph 34, Absatz eins, VwGG ohne weiteres Verfahren zurückzuweisen.
Wien, am 26. Februar 2025
