Wenn Sie ein Lasermessgerät im Fahrzeug haben, können Sie dadurch messe und strafen. Ansonsten anhalten und darauf aufmerksam machen. Natürlich können die Polizisten nicht auf Verdacht oder durch "Tacho ablesen" auf ihre Geschwindigkeit schließen und pi mal Daumen strafen. Allerdings könnten die... mehr lesen...
Nunja, dies ist sicherlich schwieriger. Es liegt immerhin ein Vertragsbruch des Verkäufers vor - Es wurde nicht geliefert was sie bezahlt haben. Dies nun aufzuteilen und nur zu bezahlen was angekommen ist würde zumindest ein wenig Kooperation des Verkäufers erfordern. Wenn sie tatsächlich bei Pay... mehr lesen...
Es wäre definitiv klug, einen Gutachter zu konsultieren. Weiters, da ihr Vermieter bereits Rechtschutz eingeschalten hat, empfehle ich Ihnen dies auch zu tun. Die Kratzer sind mMn gravierende Schäden, die normalen Abnutzungserscheinungen (Vorallem bei 6 Monaten!) nicht zwangsläufig entsprechen. ... mehr lesen...
Natürlich brauchen sie sich von dieser Gestalt nicht einschüchtern lassen. Der Fall auf PayPal ist völlig gerechtfertigt. Sammeln Sie Beweise, stellen Sie genau fest welche Kleidungsstücke die Bestellung beinhaltet und melden sie was fehlt. Weiters heben Sie die Gewichtsbestätigung der Sendung au... mehr lesen...
Kann mich lexlegis nur anschließen. In diesem Fall müssen sie das Geld vom Käufer einklagen. Dies geht auf dem zivilrechtlichen Weg den sie eh schon beschritten haben - Anzeige, Forderung der Geldsumme. Am besten einen Anwalt konsultieren. Das Geld müssen sie PayPal rücküberweisen, immerhin h... mehr lesen...
Bezüglich den Ansprüchen der Frau am Haus sollte auf jedenfall im vornherein geklärt werden was ihr Anspruch ist und wieviel sie fordert. Was funktionieren würde wäre zum Beispiel ein Erbvertrag. Diesen können Mann und Frau schließen und explizit klären, wie das Erbe am Haus zu regeln ist. Dies ... mehr lesen...
Tja, da beisst sich die Katze in den Schwanz. Wenn die Ehe lang genug war und das Haus auch noch während der Ehe gebaut wurde, wird die Frau sehr wohl einen Anteil einklagen können der einer eintragung im Grundbuch entspricht. Dafür gibts ja das komplexe Familienrecht ... Ich würde davon ausgehe... mehr lesen...
Sie haben sich jetzt schon große Probleme eingehandelt. Wenn ein Haftbefehl besteht, wird jede Einreichung nichts bringen - Sie müssen sich unverzüglich stellen und mit einem Anwalt Kontakt aufnehmen ! Dieser soll in ihrem Namen die Sachlage klären, dass der ausstehende Betrag am Freitag beglich... mehr lesen...
Gibt es ein genaues Verkaufsdatum des Grundstücks bzw. Datum für den Pachtvertrag? 2004-2014 ist relativ schwammig. 1.1.2004 bis 31.12.2014 wären nämlich 11 Jahre. Allerdings ist es wie gesagt sehr wahrscheinlich, dass einfach der Pachtvertrag ausgelaufen ist und nicht mehr erneuert wird, weil d... mehr lesen...
Der Aufwand ist keinesfalls zu hoch, wenn der Schüler mit 16 Jahren bereits seinen zukünftigen Wunschberuf ausüben möchte. Man sollte halt abwägen ob es sich hier um ein Kindheitshobby handelt oder man dies tatsächlich als eigene Berufung sieht. Berufserfahrung kann man nicht früh genug sammeln i... mehr lesen...
Mahnen ist nur ein freiwilliges Zuwarten über die vereinbarte Zahlungsfrist hinaus. Die Mahngebühr ist daher gerechtfertigt. Damit macht man sichs zu leicht. Man kann nicht für Mahnungen Geld verrechnen, die den Schuldner gar nicht erreichen. Sowas sollte natürlich per Post kommen. Mein Tip: We... mehr lesen...
Es ist auch hier völlig sinnlos, sich Gedanken zu machen. Bis Sie keinen Bescheid erhalten haben, haben Sie auch kein Problem. Das Leben ist schwer genug. Beschäftigen Sie sich doch mit Problemen erst, wenn Sie auch tatsächlich vorliegen. mehr lesen...
1. Nur weil einer hinten drängelt, haben Sie nicht schneller zu fahren. Der Drängler soll die Übertretung begehen, nicht Sie. Sie sind kein Hase auf der Treibjagd. 2. Woran zweifeln Sie? Was ist ihre Sorge? Wollen Sie jetzt Monatelang nicht schlafen, weil irgendwann ein Bescheid kommen könnte od... mehr lesen...
So wie das klingt ist die Nutzungsvereinbarung 2014 abgelaufen, da wurde verkauft. Wenn keine neue abgeschlossen wurde, darf der Besitzer natürlich machen was er will - Es liegt schließlich kein Vertragsbruch vor. mehr lesen...
In der Tat muss zuerst eine Zahlungserinnerung ankommen. Wenn sie diese nicht erhalten haben, schreiben sie das genau so zurück. Sie haben keine Zahlungserinnerung erhalten, damit ist auch die Erhebung der Mahngebühren nicht zulässig. Du kannst ja gerne anmerken dass du, falls von den Mahngebühre... mehr lesen...
Die Messtoleranz beträgt 3 km/h bis 100 km/h, ab dann sinds 3%. das heisst, wenn Sie mit 60 geblitzt werden, wird auf 57 reduziert. Bei 100 km/h auf 97 - Bei 200km /h auf 194. mehr lesen...
Ist es für sie nicht völlig egal? Wenn eine Strafe kommt, dann kommt die sowieso. Sie verlieren da auch keine Fristen, denn solange die Strafverfügung bei Ihnen nicht angekommen ist laufen auch keine Fristen ab. Sollte keine Strafverfügung kommen haben sie einfach keine Strafe zu befürchten. O... mehr lesen...
Alternativ könnten ihre Eltern ein Gewerbe anmelden. Ist dies nicht möglich ? Als Mitarbeiter könnte Sie dann tätig werden. mehr lesen...
1. Persönliche Meinung: Unfassbar. Sowas wie Sie sollte man 10 Jahre Zwangsverpflichten zur Jahreskarte Mit Lohnpfändung zur Zahlungstilgung. 2. Ja, es wird reichen. Man wird Sie ausforschen und die Kontrolleure können Sie, wenn sie vorgeladen werden, identifizieren. Es war eine unkluge Entschei... mehr lesen...
Woher haben sie die 1000 Euro? "Von meinem Konto" Weshalb ist das Geld in großen Scheinen vorhanden? "Weil kleine Scheine die Geldbörse dicker machen" Wir rede von 1000 Euro. soviel hab ich regelmäßig in der Geldbörse wenn ich ins Ausland fliege. mehr lesen...
Ich nehme an , du meinst mit FL "Florida". Wenn du 1000 Euro dabei hast musst du diese überhaupt nicht deklarieren. Die lässt du in der Geldbörse und gehst durch "Grün" am Flughafen, vorausgesetzt du hast nichts anderes zu verzollen dabei. Bei Beträgen über 10.000 Euro (Und bei ungefähr 10.000 ... mehr lesen...
Und mein Post bezog sich auf das Verhalten vom Bäcker, der nicht alle Verkäufe in der Kasse registriert und somit die Steuer umgeht. Am besten den ganzen Thread lesen, dann versteht man die Zusammenhänge. Genau wegen solchen Personen kommt jetzt das neue Registrierkassengesetz .... mehr lesen...
Vergessen sie die blaue Bodenmarkierung. Die Beschilderung ist wichtig. Dafür gab die Natur Ihnen 2 Augen, damit sie schauen können wo sie parken. Schilder , die das parken verbieten, verbieten das parken. Ob die Bodenmarkierungen blau, violett, blassrosa oder Weizengold sind ist hier irrelevant.... mehr lesen...
Sind Sie in dieser Wohnung Hauptmieter oder Untermieter? Prinzipiell gilt, dass sie in ihrer Mietwohnung empfangen dürfen wen Sie wollen. Dafür darf keine Gebühr verlangt werden oder auf eine bestimmte Anzahl an Nächten eingeschränkt werden. Allerdings muss zwischen Besuch und Gebrauchsüberla... mehr lesen...
Hallo! Die Frist, Grund zu "ersitzen" liegt wohl bei 30 Jahren. Das Sie 25 Jahre auf die 4 Meter verzichtet haben ist schon auffallend ! Im Prinzip ist ihr Grund und Boden auch ihr Grund und Boden. Natürlich kann der Nachbar versuchen, vor Gericht den Grund als "ersessen" zugesprochen zu bekom... mehr lesen...
Steuerbetrug ist kein Tatbestand in ihren Augen ? Na dann sollten wir den Frank Elstner für seine unfaire Behandlung entschädigen ! mehr lesen...
Hat er dieses Grundstück denn seit 30 Jahren durchgehend als "seins" genutzt? Wir haben da ja doch relativ wenig Informationen, um Ihnen weiterzuhelfen. Ihr Post klingt, als würde man in eine Unterhaltung einsteigen und mithören. Klären Sie uns genau über den Sachverhalt auf, um Ihnen helfen zu k... mehr lesen...
https://autokaufrecht.info/2005/12/aufklaerungspflicht-des-verkaeufers-bei-reimport/ In der Tat hätten Sie darüber informiert werden müssen. Es handelt sich also um arglistige Täuschung, ein Rücktritt vom Kaufvertrag oder eine Kostenminderung wären möglich. Informieren Sie sich beim Konsumenten... mehr lesen...
Bei gemeinsamen Sorgerecht müssen beide Elternteile einverstanden sein mit dem Umzug. Ihr Ex Mann hat also jedes Recht, dies zu verhindern. Sollten Sie einfach umziehen, kann Ihr Ex Mann vor Gericht eine Rückführung in die bisherige Umgebung erwirken - Wenn ihm das Aufenthaltsbestimmungsrecht zug... mehr lesen...
Jugendamt melden! Wenn die Kinder geschlagen werden, herrscht Gefahr im Verzug. Die Kinder dürfen keinesfalls wieder an den Vater übergeben werden. Da darf man auch nicht warten. mehr lesen...
"Die Familienbeihilfe ist teilweise auf die Unterhaltszahlungen anzurechnen, wodurch sich diese Beträge entsprechend reduzieren können. Das Ausmaß dieser Anrechnung richtet sich nach der Höhe des Einkommens und der Höhe der Unterhaltsverpflichtungen und ist für jeden Fall gesondert zu ermitteln."... mehr lesen...
Inwiefern haben Sie sich verpflichtet, über die Alimente hinaus für Kosten aufzukommen? Wenn man sich für sowas verpflichtet, dann wohl nicht mündlich sondern schriftlich - Und da sollte klar aufgeschrieben sein, was das alles umfasst. Schulkosten sind ja auch von Essensgeld bis hunderte Tausend ... mehr lesen...
Hallo! 1. Verstehe ich ihre Einstellung nicht. "Kinderfreies Wochenende" klingt schrecklich. Haben Sie sich bei der Zeugung nicht überlegt, dass ein Kind kein Videospiel ist, dass man einfach mal weglegen kann wenns einen nicht freut ? mMn sollten weder Sie noch ihre Ex Frau ein "kinderfreies Wo... mehr lesen...
Wenn so ein Verdacht besteht, ist es wohl sinnvoller sich an die Polizei zu wenden. Direkt den Bäcker darauf ansprechen macht niemals Sinn - Denn selbst wenn ers zugibt, was genau wollen Sie tun ? Ich kann mich meinen Vorrednern aber nicht anschließen. Bei Straftaten sollte nicht weggesehen werd... mehr lesen...
Klingt jetzt völlig unprofessionell aber - Warum lassens ihre Kinder nicht so spielen, wie sie wollen ? Solange die Kids nichts beschädigen hat ihr Nachbar gar nix zu melden. Ich kann dort zu der Verkehrsinsel auch selbst latschen und mit ihrem Korb spielen (Liegt ja, wie ich das verstehe, auf öf... mehr lesen...
Ist dieses Plagiat überhaupt im Handel legal erhältlich ? Normalerweise begeht man ja schon alleine dadurch eine Straftat, Plagiate in Umlauf zu bringen ... Zumindest durfte ein Bekannter 2000 Euro + Unterlassungserklärung berappen und unterzeichnen für eine falsche Gucci Tasche die er via ebay v... mehr lesen...
In meinen Augen ein Skandal - Wenn nicht wirklich trifftige Kündigungsgründe vorliegen wie grobes Fehlverhalten am Arbeitsplatz. mehr lesen...
Wie hoch schätzen Sie selbst ihre Chancen ein, mit einem Flugblatt auf der Fußmatte eine Frau zu finden - Wenn Sie es schon mit menschlichem Kontakt oder über das Internet nicht schaffen? Es tut mir leid zu hören, dass Sie aufgrund einer Behinderung Probleme damit haben. Ich denke allerdings das... mehr lesen...
Sie darf sehr wohl den Kontakt zu Ihnen vermeiden, solange es ihre Arbeit nicht beeinträchtigt. In der Kaffeerunde muss sie natürlich nicht mit Ihnen sprechen, wo kämen wir denn da hin ? Als Mobbing ist dies nicht zu betrachten, in keinster Weise. Dann wäre ja jede Person, mit der man nichts zu ... mehr lesen...
http://karriere-journal.monster.at/beruf-recht/arbeitsrecht/kuendigung-aus-betrieblichen-gruenden-63575/article.aspx Ist zwar etwas her, seit Sie hier gepostet haben - Allerdings ist sehr wohl zu beachten, was so eine Kündigung für Sie bedeutet. Wenden Sie sich an eine Rechtsberatung ! mehr lesen...
Ich würde definitiv die 30 Euro für das Schreiben investieren und Einspruch erheben. Es kann nicht sein, dass ein Notebook im Haus ausreicht um GIS zu erheben - Das würde ja bedeuten, dass zur Benutzung von Word bereits GIS benötigt wird. Lachhaft. mehr lesen...
1. In Zukunft intelligenter Auto kaufen! Man kauft doch keine Fahrzeuge, bei denen Millionen von Motorschäden bekannt sind. Diese 13.000 Euro kann man sinnvoller anlegen! 2. Ist der Verkäufer dazu verpflichtet, alle nötigen Mängel zu beheben. Sollte ein Tauschmotor nicht zwingend erforderlich se... mehr lesen...
" Es ist doch logisch das man daraus Gras gewinnen will um es zu rauchen!" Ich kauf mir keine Palme, um Kokosmilch zu gewinnen. Diese Aussage ist ein Witz. Nur weil man die Bestandteile einer Bombe im Laden kaufen kann, darf man trotzdem keine Bombe bauen. mehr lesen...
Na wenn der BR eindeutig sagt, er wills vom GF hören, dann solls doch einfach der GF schicken. Verstehe diese Passivität des GF nicht. mehr lesen...
Möglicherweise hat die Pistole bereits die Messtoleranz berücksichtigt. mehr lesen...
Kommt halt drauf an. Kann auch teurer werden - Blockieren der Kreuzung ist noch teurer als ein reiner Rotlichtverstoß. Über sowas kann man streiten. Im Grunde gilt bei der Führerscheinprüfung aber - So fahren, dass es nicht einmal im Ansatz Grund zur Diskussion gibt. Denn wenns diesen gibt, ents... mehr lesen...
Zulassungshalter ist meine Mutter, die Strafverfügung geht insofern sowieso an sie. Wir werden im Einspruch allerdings angeben müssen wer gefahren ist, denke ich - Dies sollte sie aber auch können während ich in Südkorea bin. mehr lesen...
Man darf bei grün blinken noch in die Kreuzung, das ist richtig. Man darf aber eine Kreuzung nur befahren, wenn das verlassen der Kreuzung vor der Rotphase sichergestellt werden kann. Daher müsste man, eigentlich, immer warten bis der Vordermann den Kreuzungsbereich verlassen hat bevor man selbst... mehr lesen...
Hallo! Vielen Dank für diese ausführliche Antwort. Ich hatte etwas Angst, diesen langen und beschwerlichen Weg bis vors Gericht einzuschlagen, da aus diesen 36 Euro ja schnell über 100 werden können - Aber Sie haben mir Mut gemacht, dass es eventuell Sinn macht sich nicht dieser Strafe zu ergebe... mehr lesen...
Ich gehe davon aus, dass das grün blinken tatsächlich direkt eingesetzt hat, als die Haltelinie erreicht wurde. Dadurch hat der Fahrlehrer den Eindruck gehabt, du wolltest noch "schnell drüber", was aufgrund des Gegenverkehrs dann zum Massaker für deinen Führerschein wurde. Beim nächsten mal NUR... mehr lesen...
Hallo liebe Freunde! Gestern in der Früh auf dem Weg zur Arbeit ist mein Auto in der Vorgartenstraße in Wien liegen geblieben - Öldruckwarnleuchte an, Fahrzeug sofort abgestellt. Der sofort gerufene ÖAMTC Techniker konnte nichts machen und organisierte sofort einen Abschleppdienst. Er schrieb mi... mehr lesen...
Es ist in der Tat so, dass das abschleppen lassen ohne behördliche Anordnung, also von privat, verboten ist - Hier hat der Besitzer der Parkstelle ebenso eine Besitzstörung begangen. Abschleppkosten sind daher nicht zu bezahlen. Da wird allerdings kein Weg am Gericht vorbeiführen, da der Parkplat... mehr lesen...
Wenn sie die Besitzstörungsklage verlieren, kostet ihnen das mindestens ca. € 500,--. Hier muss man halt abwagen Scheinbar entfleucht ihnen die Grammatik. @Bleeding: Ein Beratungsgespräch diesbezüglich bei einem Anwalt wäre die beste Möglichkeit seine Chancen abzuwägen. Im Prinzip ist die Ford... mehr lesen...
Ich würde als entgegenkommen anbieten, die Ware erneut zuzustellen. Wenn sies nicht haben will, kannst dus als Geschenk annehmen und noch einmal verkaufen. Auch beim Versandhandel wie Amazon schickt man nicht einfach irgendwas zurück sondern meldet sich erst beim Kundendienst, gibt den Mangel b... mehr lesen...
Inwiefern spielt es eine Rolle ob er Rumäne ist? Wieso will man etwas wegnehmen, nur weil man mal einen Streit hat? Ja, du hast Recht, sehr lächerlich. Willst du jetzt rechtliche Schritte einleiten wann du wo die Couch zurück bekommst? Fahr rüber, hol sie dir. Borg nichts her, wenn du sobald du... mehr lesen...
Was im Endeffekt die finanzielle Möglichkeit bietet wo unterzuwohnen in der Zeit. mehr lesen...
Klingt erstmal nach Problemen von Kindern. Ich würde die Aussagen bzw Drohungen kopieren und für eventuelle Verwendung bei einer Anzeige archivieren. Am besten wohl per Screenshots. Deine Freundin natürlich über die Sache aufklären und erst einmal abwarten, ob überhaupt irgendwelche Taten folgen ... mehr lesen...
In den Niederlanden gibts inzwischen Bodenmarkierungen die Höchstgeschwindigkeiten regulieren dürfen, in Österreich muss aber noch ein Verkehrszeichen als Schild vorhanden sein. Sicher, dass am ganzen Straßenverlauf nirgends eine 50er Begrenzung oder gar eine 50er Tempozone beginnt? mehr lesen...
... und der Abschnitt in ihrem Arbeitsvertrag heisst, dass sie keinesfalls ihren Lohn pfänden lassen dürfen. Somit wäre es gar nicht möglich, die Stelle in ihrer Situation mit diesem Arbeitsvertrag anzunehmen. Wär ja noch schöner, wenn man einfach im Nachbarland arbeiten geht und die Gläubiger d... mehr lesen...
Beim lesen stellt sich natürlich die Frage - Wieso tut man so etwas? bzw. wieso erhofft man sich, nach dem man wohl mindestens moralisch ein eigenes Fehlverhalten erkannt hat, juristischen Zuspruch? Jeder Mensch sollte anstreben, dass juristische Entscheidungen auch gerecht ausfallen. mehr lesen...
Beim lesen stellt sich natürlich die Frage - Wieso tut man so etwas? bzw. wieso erhofft man sich, nach dem man wohl mindestens moralisch ein eigenes Fehlverhalten erkannt hat, juristischen Zuspruch? Jeder Mensch sollte anstreben, dass juristische Entscheidungen auch gerecht ausfallen. mehr lesen...
Also eigentlich sollte so ein Vorschaltgerät nicht "verschleißen" - Ich würde eine Gewährleistung ansprechen bzw fordern. Kommt wohl auch auf die Zeit an, seit Kauf. mehr lesen...
So ist es, habe absoluten Quatsch geschrieben und editiere dieses Unwissen gleich, denn: Den Omnibussen des Kraftfahrlinienverkehrs ist im Ortsgebiet das ungehinderte Abfahren von gekennzeichneten Haltestellen zu ermöglichen, sobald der Lenker eines solchen Fahrzeuges mit dem Fahrtrichtungsanze... mehr lesen...
Der Einparkvorgang war sicherlich Ordnungsgemäß. Die Distanz, die rückwärts zurückgelegt wurde, war definitiv unter 1 Meter - Fahrzeug B kam während des Einparkvorgangs und traf beim Versuch, Fahrzeug A zu überholen, die ausscherende Front. Mein Problem an der ganzen SItuation ist - Wenn als be... mehr lesen...
Hier stand Quatsch. mehr lesen...
Stellt sich mal zuerst die Frage ob der andere ueberholen bzw vorbeifahren durfte? Wenn der Einparkende trotz Bemerkens des Ueberholvofgangs das Einparkmanoever fortsetzt dann wuerde ich hier ein Mitverschulden sehen, maximal jedoch 1 zu 3 zu Lasten des Ueberholenden. Ablauf des Ereignisses aus... mehr lesen...
Alles klar. Wie sieht es aus, wenn Fahrzeug A allerdings bereits halb in der Parklücke war, im STILLSTAND und ein herannahendes Fahrzeug B das Fahrzeug A , halb in der Parklücke, trifft? Wenn in diesem Falle den einparkenden eine Schuld trifft, könnte man quasi jede im einparken befindliche Perso... mehr lesen...
Hallo! Ich bin neu hier und wende mich mit einer Frage an euch. Es sieht so aus: Fahrzeug A war in einer Einbahnstraße unterwegs, suchte einen Parkplatz. Als Fahrzeug A einen Parkplatz entdeckte, fuhr es an diesen heran, setzte den linken Blinker und legte den Rückwärtsgang ein.(Parkplatz auf ... mehr lesen...
