...ich würd nicht gut schlafen, wenn mir beim Hängen Bleiben des Gasseils es nicht in den Sinn kommt, die Kupplung zu ziehen, oder ist das ein Chopper mit Automatik? das aber nur so am Rande... :twisted: mehr lesen...
Ich würde sagen: Zur Zahlung eines Entegeltes auffordern, ansonsten UrhG-Verfahren mit Unterlassung, Strafanzeige usw., MfG Michael Gruner www.vertragsbegleiter.at mehr lesen...
Noch ein Nachtrag (dieses Forum funktioniert nicht so, wie ich dachte). Der Text fehlte in meinem posting gerade eben: Ab der Trennung besteht bei aufrechter Ehe ein Anspruch auf Unterhaltszahlung in Geld: Berechnet wie folgt: Einkommen Mann + Einkommen Frau /100*40 - Einkommen Frau = Unterhal... mehr lesen...
hallo memil, danke für deine antwort..... aber gerade der punkt 1. und 2. wäre mir wichtig angenommen ich trenne mich und ziehe aus..... Ab der Trennung besteht bei aufrechter Ehe ein Anspruch auf Unterhaltszahlung in Geld: Berechnet wie folgt: Einkommen Mann + Einkommen Frau /100*40 - Einkomm... mehr lesen...
Bestehen Sie auf einem unabhängigen SV! Und zwar wirklich SV. Nicht irgendeinen Angestellten der "Gegenseite" oder verbandelten Firma. Namhafte Unternehmen, wie etwa DEKRA REE bieten solche Bauabnahmen zu Fixpreisen an. Wenn der SV Murx macht, dann können Sie, wenn der irgendetwas übersehen ha... mehr lesen...
Tja, das Problem ist die gefälschte Urkunde, die für die Betrugshandlung verwendet wurde, das schraubt die Strafdrohung nach oben. Man kann hier wirklich nur empfehlen, sich rasch um einen Strafverteidiger zu kümmern. Ich kenne einen vergleichbaren Fall, bei dem das Strafverfahren (allerdings oh... mehr lesen...
1. Lärm, kann dann zu Problemen führen, wenn er "ungebührlich" ist, also den Rahmen menschlichen Zusammenlebens sprengt. Daher kann -theoretisch- auch Streiten um 15.00 am Sonntag ungebührlich sein. Entgegen der landläufigen Meinung gibt es z.B. kein Recht auf Lärmen bis 22.00 Uhr. 2. "Klage" ... mehr lesen...
Wen man es schmerzhaft machen will, aber professionell: Konkurrenzunternehmen kauft verdeckt unter Aufsicht glaubwürdiger Zeugen die Geräte. Also genaue Bestellung, Abholung und sofortige Versiegelung, Weiterleitung an Sachverständigen. (Hoffen, dass auch bei den Geräten betrogen wurde.) Wenn ... mehr lesen...
Klar, gehts (auch) um das aber, ABER (da isses schon wieder.....) man sollte die Risken nicht aus den Augen verlieren. So gesehen, hat der Fragesteller jetzt ein schönes Spektrum der möglichen Ansichten, oder? Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner, RA www.grupo.at mehr lesen...
1.) Der Verkauf (also der gültige Vertrag) kommt nicht erst mit der Eintragung im Grundbuch zustande (= Eigentumserwerb). 2.) Unterschätzen Sie nicht die Gerichte: Der Käufer wird genau erzählen können, wie er an den Verkäufer gekommen ist, wie er die Wohnung besichtigt hat, was alles besproch... mehr lesen...
Auch bei nicht parifizeierten Häusern, kann man seinen Miteigentumsanteil verkaufen (man wird nur kaum einen Käufer finden....). Geprüft werden sollte, ob im Rahmen einer Teilungsklage Wohnungseigentum begründet werden könnte, dann wäre es anschließend weitaus leichter, den Miteigentumsanteil... mehr lesen...
MÜNDLICHER VERTRAG IST BINDEND!!!!!!!!!!! Ich muss Memil widersprechen! Eine mündliche Vereinbarung über den Kauf einer Wohnung ist (lassen wir die Beweisbarkeit einmal beiseite) GÜLTIG und beiderseits BINDEND! Damit ist eine Einigung über Ware und Preis zustande gekommen, weiter Formerfo... mehr lesen...
Mit Verlaub, aber ich sehe das anders: Hierzu ein Auszug aus www.eheonline.at, wo mM nach die richtige Antwort steht (so wie im Gesetz auch): Im österreichischen Eherecht herrscht von Gesetzes wegen Gütertrennung. Konkret bedeutet dies, dass jeder Ehegatte Alleineigentümer seines Vermögens ... mehr lesen...
Schauen Sie auf der homepage unter "Widerrufsrecht" und widerrufen Sie den Vertrag. Ist die "Abonnentin" minderjährig? Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner, RA www.grupo.at mehr lesen...
Wenn es sich nicht um einen Beherbergungsbetrieb (Hotel, Pension) oder eine sonstige Sonderform (Studentenheim o.ä.) handelt, sondern um eine Wohnungsmiete, dann hat der Vermieter weder das Recht das gemeinsame Wohnen zu verhindern, noch hat er das Recht eine zusätzliche Miete zu verlangen. Mi... mehr lesen...
warum fragen Sie nicht Ihren sehr guten Anwalt? Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner, RA www.grupo.at mehr lesen...
Habe mir das auch schon überlegt, bin zu dem Ergebnis gekommen, dass das reine Verwenden (Schnüffeln im fremden PC etc. brauchen wir glaub ich ohnedies nicht diskutieren..) des Zuganges strafrechtlich keine Probleme ergeben dürfte. Zivilrechtlich könnte die Benützung jedoch durchaus Ersatzan... mehr lesen...
1. Ordentl. Kündigung erst nach einem Jahr unter Einhaltung von 3 Monaten Küfrist zum Monatsletzten, also defacto wären das 15 Monate! 2. Außerordentliche Kü laut Vertrag ist schon vorher möglich. ABER Sie sind für das Vorliegen der Kündigungsgründe beweispflichtig. AUFPASSEN: Wenn nichs A... mehr lesen...
Mögliche Regelungsinhalte: Regelung bez. Ehewohnung (wer bleibt drin, wer zieht aus, wer zahlt..) Unterhalt Kindesobsorge Verzicht darauf, die Aufhebungd er ehel. Gemeinschaft als Scheidungsgrund zu verwenden, usw, usw. Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner, RA www.grupo.at mehr lesen...
NEIN Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner, RA www.grupo.at mehr lesen...
..gar nichts. Es gibt keinen Anspruch auf Löschung. Sie löschen damit ja auch die Beiträge der anderen. Sie können nur -umgekehrt- im regelfall nichts machen, wenn eine admin das Thema löscht. Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner, RA www.grupo.at mehr lesen...
...nein. Der Vordere bekommt sicher keine Teilschuld, aber wenn man den Fußgeher hätte, könnte man dem etwas anhängen. Aber die überwiegende Schuld ist Ihre. Ihr Sicherheitsabstand war jedenfalls zu gering, sonst wär es sich ja ausgegangen. Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner, RA www.grup... mehr lesen...
Kann man so schwer abschätzen, weil ein paar Daten fehlen, aber ich gehe davon aus (arg. seit 50 Jahren...), dass an der Wohnung VOR dem Abschluss des Mietvertrages KEIN WOHNUNGSEIGENTUM bestanden hat. In diesem Fall ist gem. § 30 Abs 2 Zi 8 MRG eine Interessensabwägung zwischen den Interesse... mehr lesen...
mM ist das Thema für dieses Forum zu komplex. Ihr Vater sollte die Möglichkeit einer kostenlosen Beratung durch einen Anwalt (gibt es bei der Rechtsanwaltskammer, bei Gerichten, etc.) in Anspruch nehmen. Infos hierzu auf der hp: www.rechtsanwaelte.at unter "Service". Link: http://www.rechtsa... mehr lesen...
Ein solcher Verstoss gegen die Verpflichtung zur korrekten Bezeichnung kann mit den Instrumentarien des Wettberwerbsrechtes bekämpft werden. Ihr Kunde kann dem Mitbewerber z.B. ein anwaltliches Aufforderungsschreiben samt Unterlassungserklärung zukommen lassen und wenn das nichts nützt, auf U... mehr lesen...
Zum Jugendamt gehen - Unterhaltsvorschussverfahren Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner www.grupo.at mehr lesen...
...eigentlich nicht. Wenn im Übergabevertrag ohnedies festgelegt wurde, wieviel die Schwester zu erhalten hat, dann sollte doch zumindest die Höhe klar sein, oder? Um gewisse Wirkunge mit dem "Auszahlen" zu verbinden (Verzicht auf Pflichtteil o.ä) kann es erforderlich sein, dass ein Notariats... mehr lesen...
Die Frage des Sorgerechtes wird unabhängig vom Verschulden an der Scheidung gelöst, sondern es wird dabei das "Kindeswohl" beachtet. Sehr vereinfacht: Wo ist es besser für das/die Kind(er). Ab einem gewissen Alter könnden die Kinder auch mit entscheiden. Das Veschulden an der Scheidung wär... mehr lesen...
1. Körperverletzung ist ein "Offizialdelikt", also ein Delikt, das der "Staat" verfolgt, ob der Geschädigte das will, oder nicht (Ausnahmen sind hier nicht relevant..). Es könnte daher jeder so etwas zur Anzeige bringen, gewisse Leute müssen (z.B. Ärzte, wenn der Verdacht besteht, dass jemand für... mehr lesen...
Die Angaben sind ein bisschen dürftig. Er hat "bekommen". Geschenkt? Geerbt? Wer verlangt das Auszahlen? Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner www.grupo.at mehr lesen...
Wirtschaftskammergesetz (Umlagen) Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner www.grupo.at mehr lesen...
!!!DEUTSCHLAND!!!! Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner www.grupo.at mehr lesen...
NICHT ANERKENNEN! Sie dürfen derarige Erklärungen laut Haftpflichtversicherungsbedingungen nicht abgeben. Nehmen Sie mit Ihrer Haftpfl.Vers. Kontakt auf!! Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner www.grupo.at mehr lesen...
> Kurze Einleitung: > > Ich wurde von einem Rechtsanwalt vertreten in der Sache Alimente. > Nach der Verhandlung bekam ich von ihm eine Rechnung ausgestellt, die so hoch war das ich sofort ein Ratenansuchen stellte. Muss keine Raten akzeptieren. > Dies aber wurde mir von Seiten des Rech... mehr lesen...
Darlehen (als solches muss man wohl den "zugeschossenen" Betrag ansehen, verjähren innerhalb der langen Verjährungszeit (30 Jahre). ES gilt nationales Recht (Ö). Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner www.grupo.at mehr lesen...
besteht die Möglichkeit, beim Unternehmen direkt die Auskunft zu erhalten, wann die Provision an die Führungskraft bezahlt wird? Allenfalls sollten Sie die Auskunft bekommen, wann üblicherweise die Prov. fließt. Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner www.grupo.at mehr lesen...
Prinzipiell ist Gehen und Fahren eben genau das und nicht "Parken". Meiner Ansicht nach würde jedoch das Abstellen des Fahrzeuges NUR für die Dauer der erforderlichen Schneeräumung nicht eine Überschreitung dieser Rechte darstellen, hinfahren und stecken bleiben im Schnee dürfte man ja auch..... mehr lesen...
@Memil: Teile im gr. und ganzen Deine Meinung. So ungefähr hab ich das auch gesehen (abgesehen davon, dass mM der Grundbuchsführer nicht zu überprüfen hat, ob der Urkunde überhaupt -noch- eine Forderung zu Grunde liegt) ABER: einhellige Auskunft zweier Rechtspfleger in Wien, (Autortitäten auf ... mehr lesen...
..beantworte die Anfrage nach Rücksprache mit Rechtspfleger(n) selbst: NEIN, geht nicht. Gesetzliche Grundlage konnte mir zwar nicht genannt werden, aber defacto ist es so. Mit freundlichen Grüßen Michael Gruner www.grupo.at mehr lesen...
Vorausgeschickt: Ich hab noch nie eine Vollmacht als Eintragung im Grundbuch gesehen -aber wer weiss, was es alles gibt-. Würde mich sehr interessieren die Eintragung, würden Sie die EZ und GB bekannt geben? Eintragungen im Grundbuch können durch eine Löschungsurkunde, die vom jeweils Berechti... mehr lesen...
Die Formulierung ist nicht gerade glücklich und sollte vorsichtigst ausgelegt werden. Als Empfänger würde ich mir keine Sanktionen trauen, wenn das Geld rechtzeitig "abgesendet" wurde und als Erlger würde ich so rechtzeitig absenden, dass der Betrag am vorgegebenen Tag auf dem Empfängerkonto ... mehr lesen...
Ein Pfandrecht wird in einer Liegenschaft eingetragen. Kann man das Pfandrecht löschen lassen und "bei Bedarf" mit der schon einmal verwendeten Pfandurkunde wieder eintragen lassen? Müsste in der Löschungsurkunde ein Vorbehalt (vorbehaltlich der Wiedereintragung o.ä.) enthalten sein. Herzli... mehr lesen...
