Hallo, Meine Frage bezieht sich auf Öffentliche Gebäude. Sagen wir ich will meinen Besuch im Rathaus(Öffentliche Ort) mit Video Dokumentieren. Haben die Leute dort das Recht auf Privatsphäre? Es fallt mir Schwer solche Gesetztexte zum Analysieren und dadurch zu verstehen was man darf und was n... mehr lesen...
Dann hast Du Dir wahrscheinlich nicht sehr viel Mühe gegeben. Denn wenn ich in Google "Grundrechte" eingebe, komme ich auch auf: https://www.oesterreich.gv.at/lexicon/G/Seite.991535.html Was sich hinter dem starken Satz verbirgt, findest Du allerdings unter Art.7 B-VG (Bundes-Verfassungsgesetz)... mehr lesen...
Wenn man Dich irgendwo nicht reinlassen möchte, dann wird das schon seine berechtigten Gründe haben, die es zu akzeptieren gilt. Keiner möchte sich den Vorwurf des Amtsmissbrauches, der (Behörden-)Willkür oder Diskriminierung gefallen lassen. Das Hausrecht hatte ich bereits erwähnt. Der Begriff "... mehr lesen...
Das Recht des einen hört dort auf, wo das Recht des anderen anfängt. Dein Anliegen hatten wir hier schon oft. Im Konkreten ging es darum, dass einem auch der Zutritt verwehrt werden darf, wenn man ohne Maske ein Geschäft oder eine Schule betreten möchte. Anders ist es bei den Behörden nicht. Die ... mehr lesen...
Hallo liebes Jusline Forum, Also ich bin kein Corona Leugner und sehe die Gefahr ganz klar. Das ich an Privaten Orten mich an die Richtlinien/Hausordnung halten muss, ist mir bewusst. Doch wenn ich in ein Gebäude gehe was von Steuergelder bezahlt worden ist z.B.: Polizei, Bezirkshauptmannschaft... mehr lesen...
Steht ein konkreter Tatverdacht im Raum (z.B. glaubhaft von einem Zeugen beschuldigt) ist die Polizei erstmal verpflichtet, diesem Tatverdacht nachzugehen. In diesem Falle wird erstmal die Identität festgestellt werden. Stehen die Daten fest, kann eine behördeninterne Abfrage durchgeführt werden,... mehr lesen...
Zitiere: Mitwirken muss man als Verdächtiger nicht. Macht es aber auch nicht immer besser, weil man sich damit noch verdächtigter machen könnte. Wenn man ein reines Gewissen hat (und davon gehen ich mal aus), einfach die Prozedur über sich ergehen lassen. Wenn nix woar, schaut a nix ause! Al... mehr lesen...
Hallo Ich habe mich mit 2 Kollegen an einem Öffentlichen Ort getroffen. Plötzlich kam ein Streifenwagen und die Polizisten kamen auf uns zu. Ich habe natürlich gefragt warum wir aufgehalten werden, da sagte er Jemand hat angerufen und gesagt hier würde Cannabis konsumiert. So jetzt meine Frage:... mehr lesen...
