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atilla.pramhas

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Zuletzt Online am 10.04.21

1 Gesetzessammlung


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Verfasst am 02.03.21

1 Gesetzeskommentar


Technizität von Gebrauchsmustern

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Die Entscheidung 4 Ob 119/20h des Obersten Gerichtshofes steht im Widerspruch zum Gebrauchsmustergesetz. Der „any hardware“-Ansatz ist nicht auf Gebrauchsmuster anwendbar. Im folgenden Artikel wird dieser Widerspruch analysiert: http://pamt.at/86i1Keywords: 4Ob119/20h OGH GMG mehr lesen...

§ 1 GMG | 1. Version | 49 Aufrufe | Verfasst am 02.03.21

4 Beiträge im Forum


UPCA und EPO: Neue Verfassungsbeschwerden in Deutschland

  • 3,0 bei 2 Bewertungen

http://patentblog.kluweriplaw.com/2021/03/05/german-upca-ratification-now-we-have-the-salad/ mehr lesen...

788 Aufrufe | Verfasst am 10.04.21

Menschenrechte und das Europäische Patentamt (EHRC und EPO)

  • 5,0 bei 1 Bewertung

„So könnte man mitten in München legal ein Guantánamo betreiben“, sagt der frühere Verfassungsrichter Siegfried Broß. Er spricht über das Europäische Patentamt @EPOorg, wo sich schon fünf Menschen das Leben nahmen. Die Hintergründe dieses Skandals jetzt im Cicero... aus https://twitter.com/petr... mehr lesen...

723 Aufrufe | Verfasst am 18.02.21

Techrights: Technik und Recht inkl. EPO-Infos

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Für alle an Technik und Recht, insbesondere am Europäischen Patentamt (EPA, European Patent Office = EPO), Interessierte gibt es Informationen unter http://techrights.org/wiki/index.php/EPO mehr lesen...

1240 Aufrufe | Verfasst am 11.02.21

Technizität von Gebrauchsmustern

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Die Entscheidung 4 Ob 119/20h des Obersten Gerichtshofes steht im Widerspruch zum Gebrauchsmustergesetz. Der „any hardware“-Ansatz ist nicht auf Gebrauchsmuster anwendbar. Im folgenden Artikel wird dieser Widerspruch analysiert: http://any-hardware.pamt.at Keywords: 4Ob119/20h OGH GMG mehr lesen...

1223 Aufrufe | Verfasst am 10.02.21

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