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Alfonso

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Zuletzt Online am 24.06.21

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12 Beiträge im Forum


Re: Bescheid verloren - nochmals ausstellen lassen?

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Danke für die Antwort! Ist das dann als Ausfertigung iSd § 18 AVG zu sehen? Oder anders gefragt, ist eine mehrmalige Ausfertigung eines Bescheides iSd § 18 AVG (als mit Unterschrift usw) an dieselbe Person zulässig? Eben zb wenn sie die erste Ausfertigung verloren hat, jedoch den Bescheid im Re... mehr lesen...

332 Aufrufe | Verfasst am 24.06.21

Bescheid verloren - nochmals ausstellen lassen?

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Hallo, wenn man einen Bescheid einer Verwaltungsbehörde verloren hat und diesen aber noch braucht, welche Möglichkeit gibt es? Kann man sich den Bescheid samt Unterschrift nochmals ausstellen lassen? mehr lesen...

332 Aufrufe | Verfasst am 24.06.21

Re: Handy auslesen durch Polizei ohne Sicherstellung?

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Letztens habe ich mit einem mir bekannten Kriminalbeamten gesprochen, der meinte, dass eine Handy-Durchsuchung ohne Sicherstellung nicht zulässig ist. Ich habe darauf nochmal Google befragt mit dem Ergebnis, dass es in Deutschland nicht denkbar ist, dass die Staatsgewalt einfach so ohne Sicherst... mehr lesen...

5806 Aufrufe | Verfasst am 03.12.20

Re: Handy auslesen durch Polizei ohne Sicherstellung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es gibt keinen Grund, dass du dich angegriffen fühlen musst. Ich möchte bloß die Frage sachlich diskutieren. Welche Umstände ausreichen, damit ein Handy auch ohne Freiwilligkeit und Sicherstellung "durchsucht" werden können, hatte ich auch ausgeführt. Somit sollte die zentrale Frage beantwortet... mehr lesen...

5806 Aufrufe | Verfasst am 09.10.20

Re: Handy auslesen durch Polizei ohne Sicherstellung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich war die letzten Tage beruflich eingedeckt, daher schreibe ich erst jetzt. Zuerst einmal wieder vielen Dank für deine Antwort alles2. Ich schätze deine kontroverse Antwort, gleichwohl sie - zumindest ein bisschen - persönlich angriffig ist. Bei Deiner Quelle geht es um völlig was ande... mehr lesen...

5806 Aufrufe | Verfasst am 08.10.20

Re: Handy auslesen durch Polizei ohne Sicherstellung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Freiwilligkeit ist wieder was anderes, mir geht es um die Befugnisausübung der Kriminialpolizei. Wenn die Polizei verlangt, kurz mal WhatsApp durchzusehen, reicht dann deiner Meinung nach auch ein Augenschein? Laut Einführungserlass des BMJ: https://www.ris.bka.gv.at/~/Dokumente/Erlaesse/ERL_BMJ... mehr lesen...

5806 Aufrufe | Verfasst am 04.10.20

Handy auslesen durch Polizei ohne Sicherstellung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Es geht um die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Polizei auf die auf einem Handy gespeicherten Informationen zugreifen darf (Anrufverlauf, SMS, WhatsApp). Kann folgendes Zitat stimmen? "Die bloße Einsichtnahme (ohne technische Hilfsmittel) in die durch die Tastatur abrufbaren Dat... mehr lesen...

5806 Aufrufe | Verfasst am 03.10.20

Re: Mundhöhlenabstrich zwecks Identitätsfeststellung zulässig?

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Vielen Dank für deine Antwort alles2!! mehr lesen...

648 Aufrufe | Verfasst am 01.10.20

Mundhöhlenabstrich zwecks Identitätsfeststellung zulässig?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Im Kommentar Birklbauer in Fuchs/Ratz, WK StPO § 118 (Stand 1.6.2010, rdb.at) Rz 9 steht folgendes: "Zur Identitätsfeststellung durch die Vornahme eines Mundhöhlenabstrichs zwecks DNA-Analyse s § 123 Abs 3 (vgl § 123 Rz 47 ff)." Im § 123 Rz 47 ff steht aber nur, dass die Polizei einen Mu... mehr lesen...

648 Aufrufe | Verfasst am 29.09.20

Re: Bewusstlose Person - Strabarkeit nach § 95 StGB?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Okay, vielen Dank für deine Ausführungen, alles2! mehr lesen...

1750 Aufrufe | Verfasst am 01.09.20

Re: Bewusstlose Person - Strabarkeit nach § 95 StGB?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Jemand sagt aus, dass er den Bewusstlosen in einer dunklen Ecke am Parkplatz liegen gesehen hat. Ist es dennoch denkbar, dass man in der Beweiswürdigung zu dem Ergebnis kommt, dass er keinen Vorsatz gehabt hat? Im Leukauf/Steiniger steht, dass sich der Hilfeleistungspflichtige Kenntnis von der S... mehr lesen...

1750 Aufrufe | Verfasst am 28.08.20

Bewusstlose Person - Strabarkeit nach § 95 StGB?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich bin neu hier in diesem Forum. In meiner beruflichen Weiterbildung habe ich mit einem Fall des § 95 StGB zu tun, bei dem ich nicht recht weiterweiß. Sachverhalt: A schlägt B bewusstlos und lässt ihn am Parkplatz neben einer Bar in einer dunklen Ecke liegen. C kommt aus der Bar, sieht ... mehr lesen...

1750 Aufrufe | Verfasst am 27.08.20

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