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Amoon1

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41 Beiträge im Forum


Voraussetzungen,und Vorgehensweise zum einreichen,einer Normenkontrolle?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! ich möchte eine Normenkontrolle einreichen,fand bisher nur heraus das dies 240€ Eingabegebühr kostet,aber wie genau,die Voraussetzungen,und Vorgaben sind,weiss ich nicht! ist dafür der Verfassungsgerichtshof zuständig oder ein andere Stelle? folgender Sachverhalt,habe natürlich mehrer... mehr lesen...

2091 Aufrufe | Verfasst am 21.10.20

Re: sind Sammelklagen gegen den 5G Betrieb,theoretisch in Österreich denkbar?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine Gemeinde,muß sich,für alle Belangen,der Bürger einsetzen,egal für welche ! das Problem,ist die Dichte,des 5G Netztes,wenn es heist,es muß,alle 300 Meter ein Minisender aufgestellt werden,und um fächendeckenden Ausbau zu gewährleisten,dann denke ich ist das mit Ukw nicht ganz zu vergleichen,d... mehr lesen...

15015 Aufrufe | Verfasst am 19.10.20

Re: gibt es eine Verjährung,bzw Schadenensersatz gibt es bei Verletzung der Persönlichkeitsrechte?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

wie lange,ist dieses Persönlichkeitsrecht,bzw Panoramarecht schon im Gesetz verankert? mir ist bekannt,das man aus jeder Grundrechtsverletzung,ein gesonderter Schadensersatzanspruch hat! wie hoch dieser ist,und ob er von Fall zu Fall unterschiedlich ist,und vom Gericht individuell bemessen wird,... mehr lesen...

10347 Aufrufe | Verfasst am 19.10.20

sind Sammelklagen gegen den 5G Betrieb,theoretisch in Österreich denkbar?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! ich habe mindestens 5 Tageszeitung,übers Wochnende im Abo,und verbringe mindestens 5 Stunden mit lesen von sehr vielen Berichten! in Salzburg,gab es offentbar Bemühungen,das auf Gemeindeebene,der 5G Ausbau,versuchrt wurde zu "blockieren",leider ohne Erfolg! Berichte,aus gesunheitlicher Sic... mehr lesen...

15015 Aufrufe | Verfasst am 17.10.20

Re: Zuständigkeit der Behörden?wer ist für was zuständig !?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

das Problem,die Gemeindemitarbeiter ,gaben mir auch schon falsche Informationen,über die Zuständigkeit! ich werde,das Gefühl nicht los,das oft am anderen Ende des Telefons,Aushilfepersonen,oder Lehrlinge sitzen,die gerade Ihren Ferialjob machen! erkennt man,sofort wenn ich mit komplizierten Frag... mehr lesen...

4248 Aufrufe | Verfasst am 16.10.20

Re: darf ein Menschenrechtsverein,nur Ausländern helfen,und Inländern nicht?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

wenn ,der Zugang,zur Hilfe,bei Menschenrechtsverletzungen,Inländern,verwehrt bleibt,könnte,dies aber dennoch in Konflikt,mit dem in unserer Verfassung verankerten Gleichheitsgrundsatz kommen! meiner Auffassung,muß der Zugang,zu einem Verein egal welcher für jeden Bürger gleichermaßen sichergestel... mehr lesen...

1500 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

Re: ab,wann spricht man von einer Verschleppung des Prozzeses?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

meinte ,einem gelesen zu haben,das es eine finale Frist gibt ,weis nicht waren es 5 oder 7 Jahre,wo das Gericht zu einer Entscheidung kommen muß! mehr lesen...

676 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

Re: in welchen Fällen wird die Datenschutzbehörde von selbst aktiv?,kein Recht auf Kopie seines eigenen Gesprächsmitschn

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

es gibt aber auch Fälle,wo auch die EU Komission aktiv wurde,in der Vergangenheit,wenn Nationale Behörden,untätig bleiben,die Rtr hatte einmal so einen Fall! die Antwort aus Wien,uns gefällt es niccht von der Eu geschulmeistert zu werden! daraufhin überlegte die EU Laut,auf nationaler Ebene,auch ... mehr lesen...

3661 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

sind wirklich ,alle Gerichtsverhandlungen öffentlich für jeden zugänglich?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Habe,einmal den Satz gelesen,jede Gerichtsverhandlung,sei frei zugänglich! stimmt das so? kann also therotisch,jeder Zeitungsreporter,zu einer Verhandlung als Zuhörer kommen,oder kann ,der Zutritt vom Gericht verweigert werden? die Frage deshalb,weil oft in den Tageszeitungsberichten,sehr detalie... mehr lesen...

957 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

darf ein Menschenrechtsverein,nur Ausländern helfen,und Inländern nicht?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! ich habe mich,bereits mehrfach,an die Organisation Verein Menschenrechte gewant,da ich als Österreicher selbst von Menschenrechtsverletzungen betroffen bin,als Antwort bekam ich am Telefon,wir sind nur für Imigranten,und Ausländer zuständig,mir könne man deshalb als Österreicher nicht helf... mehr lesen...

1500 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

Zuständigkeit der Behörden?wer ist für was zuständig !?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! mit diesem Beitrag ,möchte ich versuchen,gemeinsam,eine Übersicht zu verschaffen,welche Behörde,in Österreich für was zuständig ist! es pasiert mit leider immer und immer wieder ,und da bin ich wohl nicht der einzige ,das man von Behörde A,zu Behörde B verwiesen wird,die seien dafür zustän... mehr lesen...

4248 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

Re: Disziplinaranzeige gegen Rechtsanwalt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

in ,meinem Fall,haben meine Recherchen ergeben,kommt,ein Anwalt,der im Disziplinatausschuss sitzt,direkt von der Kanzlei,wo auch meine Exanwältin herkommt,die 2 mal hintereinander den falschen Rechtsträger verklagte,die Unabhängigkeit der Disziplinatkomsion,könnte deshalb nicht gegeben sein,frei ... mehr lesen...

886 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

Re: ab,wann spricht man von einer Verschleppung des Prozzeses?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

die Problematik war,in meinem Fall,das das Gericht,ein Sachverständiger bestellte,dieser gab mir einen Termin,kurz bevor ich ihn wahrnehmen wollte,kam ein Schreiben vom Gericht,das die beklagte Partei bekanntgab,ein "Nahverhältnis" zum Gutachter zu haben,warum wusten die das nicht vorher,bevor ic... mehr lesen...

676 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

Re: in welchen Fällen wird die Datenschutzbehörde von selbst aktiv?,kein Recht auf Kopie seines eigenen Gesprächsmitschn

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

die Datenschutzbehörde,meinte übrigens auf meine Frage,in wekchen Fällen sie aktiv wird! wir bieten keine Rechtsberatung wenden sie sich an einen Anwalt ! mehr lesen...

3661 Aufrufe | Verfasst am 15.10.20

gibt es eine Verjährung,bzw Schadenensersatz gibt es bei Verletzung der Persönlichkeitsrechte?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! ist das Persönlichkeitsrecht,ein in der österreichischen Verfassung verankertes Grundrecht? welche Verjährungsfristen gibt es,wenn das Persönlichkeitsrecht verletzt wird? vor gut 5 Jahren,noch zu einer Zeit,als es die Datenschutzverordnung der Eu noch nicht gab, hatte ich einen Fall,der ... mehr lesen...

10347 Aufrufe | Verfasst am 14.10.20

welche Ausnahmen,gelten bei der Amtsverschwiegenheitspflicht?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! wie wir alle wissen,gilt in Österreich,die amtliche Verschwiegenheitspflicht! wie ich,in einem Fall,der mir vor einem Monat wiederfahren ist ,feststellen muste! intersieren würde mich,welche Ausnahmen,es in der amtlichen Verschwiegenheitspflicht gibt! und,ob es ein klagbares Recht,gibt,au... mehr lesen...

120 Aufrufe | Verfasst am 14.10.20

Re: welche Rolle,spielt die Rechtsanwaltskammer,bei Regelverstößen von Anwälten?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke.für Ihre Antwort! wo kann ich Ihren Bericht lesen? irgendwo,ich vermute,in der Rechtsanwaltskammerverordnung,müsten die Aufgaben,und Pflichten der Kammer ja ersichtlich sein,bis jetz habe ich aber noch nichts direktes gefunden,was die Aufgaben,der Kammer erklären würde ! besonders prikär,in... mehr lesen...

160 Aufrufe | Verfasst am 14.10.20

welche Rolle,spielt die Rechtsanwaltskammer,bei Regelverstößen von Anwälten?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! mit ,meinem Beitrag,möchte ich herausfinden,welche Erfahrungen,ihr mit der Rechtsanwaltrskammer gemacht hat! wenn,man sich die Webseiten,der einzelnen Kammern durchliest,wird hier eine Art Hilfe sugeriert ,sollte es einmal zu einem Problem mit einem Anwalt kommen! doch,schaut man sich die... mehr lesen...

160 Aufrufe | Verfasst am 14.10.20

Re: in welchen Fällen wird die Datenschutzbehörde von selbst aktiv?,kein Recht auf Kopie seines eigenen Gesprächsmitschn

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ich kann ihnen,die Hotline nennen,wo diese Ansage vorkommt,mit bitte legen sie auf wenn sie mit der Aufzeichnung nicht einverstanden sind,ich wollte,meinen Ohren selbst nicht trauen als ich das hörte ! mir ,sind Berichte bekannt,bei der auch die Eu Komssion,Veräumnisse der Datenschutzbehörden,in... mehr lesen...

3661 Aufrufe | Verfasst am 14.10.20

ab,wann spricht man von einer Verschleppung des Prozzeses?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! ich bin seit 2017 in einem Zivilporzess! mehrere von meinem Anwalt vor Gericht bestellten und geforderten ,Sachverständige wurden bis zum heutigen Tag nicht bestellt! als,ich mich erkundigte,wurde nur ein Gutachter von Insgesamt 4 bereits beauftragt,und die anderen 3.noch nicht,bei einem... mehr lesen...

676 Aufrufe | Verfasst am 14.10.20

Re: Online Casino - Paypal Rechtsanwaltschreiben

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

zum Thema Ksp Rechtsanwälte, 1.ein Deutscher Anwalt,hat kein Recht,in Österreich,irgendetwas einzuklagen,da er keine Anwaltslizenz besitzt! 2.ob,das verschicken,von Forderungsbriefen,überhaupt rechtsmäsig ist,nach ganz Europa ,weil keine Anwaltslizenz vorliegt, wurde höchstrichterlich noch nicht... mehr lesen...

5178 Aufrufe | Verfasst am 14.10.20

Re: in welchen Fällen wird die Datenschutzbehörde von selbst aktiv?,kein Recht auf Kopie seines eigenen Gesprächsmitschn

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

oft heist es drücken sie 1 ,wenn sie der Gesprächsaufzeichnung zustimmen,2.wenn eben nicht! die andere Variante,wenn sie,nicht wollen das ihre Gespräch aufgezeichnet wird legen sie auf! dies ist natürlich ein Unterschied!und hat wohl mit einer Zustimmung nichts zu tuen!.wenn man praktisch zum auf... mehr lesen...

3661 Aufrufe | Verfasst am 13.10.20

in welchen Fällen wird die Datenschutzbehörde von selbst aktiv?,kein Recht auf Kopie seines eigenen Gesprächsmitschnits?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! ich habe mich innerhalb der letzen 5 Jahre,midestens schon in 10 Fällen ,an die Datenschutzbehörde gewendet!,aber mehr als Links,die auf geltende Bestimmungen verweisen,wurde die Datenschutzbehörde in keinem einzigen Fall aktiv! dies stimmt sehr nachdenklich! oft ,und dies wäre meine ... mehr lesen...

3661 Aufrufe | Verfasst am 12.10.20

Re: wie unterscheidet sich,das österreichische Verfassungsrecht,im Detail vom deutschen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

vielen Dank für die erneute Information alles 2! darf ich Ihnen eine Pm schicken,habe noch ein paar spezielle Fragen? stimmt es,das die Einhaltung der verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte,nur gegenüber dem Staat Österreich gilt,nicht jedoch gegenüber privaten Unternehmen? diese Informati... mehr lesen...

560 Aufrufe | Verfasst am 12.10.20

Re: wie unterscheidet sich,das österreichische Verfassungsrecht,im Detail vom deutschen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

danke,für die ausfürhliche Antwort,mir ist bis jezt noch nicht ganz verständlich,ob es wirklich schon ausreicht,wie es immer heist "persönlich in seinen (Grund)rechten betroffen zu sein,in meinem Fall war das der Fall,trotzdem kam ich bis jezt noch nicht zum Vfgh direkt,offentbar,gelang ihnen das... mehr lesen...

560 Aufrufe | Verfasst am 07.10.20

wie unterscheidet sich,das österreichische Verfassungsrecht,im Detail vom deutschen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! ich lese immer wieder den Satz,das es in Deutschland einfacher sei,im Vergleich zu Österreich,das der einzelne Bürger Zugang zum Verfassungsgerichtshof bekommt! in vielen Fällen,könne man sich im Nachbarland direkt an den Bundes Verfassungsgericht wenden,z,b ,mit einer Grundrechtsbeschwer... mehr lesen...

560 Aufrufe | Verfasst am 07.10.20

Re: private Sammelklagen,wegen Corona bedingt verfallenen Flügen möglich?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

der Vki,reicht in sehr wenigen Fällen Sammelklage ein,mir ist es über 10 Jahre seit ich mit dem Verein in Kontakt bin,noch nicht gelungen,eine Sammelklage über den Vki einzureichen,trotz langer hinunherschreiberrei! ich wollte einmal die Paypalkäuferschutz Probkematik vor eine Sammelklage bringen... mehr lesen...

2575 Aufrufe | Verfasst am 07.10.20

Re: darf ein Rechtsanwalt einen Fall annehmen,und Gebühren in Rechnung stellen,obwohl er weis das der Fall aussichtslos

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

,danke,für die Infos! ich sehe es so,das das oft gehörte ,keine Aussicht auf Erfolg,rein,die subkektive Betrachtungsweise eines Anwaltes ist,speziell in Berufungsverfahren,hatte ich schon Fälle,wo ich im Ausland war,wo sich meine eigene Anwältin weigerte,obwohl das Mandat noch offen war,mich zu v... mehr lesen...

4930 Aufrufe | Verfasst am 06.10.20

Re: private Sammelklagen,wegen Corona bedingt verfallenen Flügen möglich?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

die Arbeiterkamer,hilft mir in meinem Bundesland leider nicht! rechtlich wird die Sache umso komplizierter ,Flug im Österreichischen Reisebüro gebucht,aber von Zürich gestartet,Eu Recht gilt deshalb nicht ! trotdem,laut einer Rechtsauskunft,gilt Österreichisches recht,da die Fuglinie aus Dubai ei... mehr lesen...

2575 Aufrufe | Verfasst am 06.10.20

Re: hat der persönliche Datenschutz bei Gerichtsgutachten,keinerlei Bedeutung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

die gestellten Fragen,des Gutachters,hatten nichts mit dem Sachverhalt zu tuen,es wurden Fragen gestellt,aus gesundheitlicher Sicht,die mit der zu begutachtenden Sache,nichts zu tuen hatten,deshalb wundere ich mich sehr über diesen Vorgang ! mehr lesen...

6160 Aufrufe | Verfasst am 06.10.20

private Sammelklagen,wegen Corona bedingt verfallenen Flügen möglich?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! meine Frau und ich ,haben einen Flug mit einer arabischen Airline gebucht!,eine Flugrichtung,konnten wir antreten,der 2, Flug ist coronabedingt verfallen,hat nicht stattgefunden,und wurde seitens der Airline storniert ! der Gesamtpreis war 1300€,nach gut 5 Monaten,ertattete das Reisebüro d... mehr lesen...

2575 Aufrufe | Verfasst am 05.10.20

hat ein Anwalt Zugriff auf Privatbankkonto,wenn er das will?

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Guten Tag! hatte im lezten Jahr,einen für mich etwas sonderbaren Fall,in einer Kanzlei wo ich zum ersten mal war,dort sagte mir die Rechtsanwältin aus heiterem Himmel! Zitat,wenn ich will könnte sie,schauen wieviel Geld ich auf meinem Bankkonto habe ,aber das würde sie natürlich nicht machen,weil... mehr lesen...

162 Aufrufe | Verfasst am 05.10.20

darf ein Rechtsanwalt einen Fall annehmen,und Gebühren in Rechnung stellen,obwohl er weis das der Fall aussichtslos ist?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! ich hatte,in der Vergangenheit schon mehre Fälle,wo es zu einem Beratungsgespräch kam,während dessen,hatte sich dann herausgestellt,das aus Sicht,des Ra,der Fall aussichtslos erscheint,keine Aussicht auf Erfolg,trotzdem stellte der Ra der Rechtschutzversicherung 500€ in Rechnung! wie ist d... mehr lesen...

4930 Aufrufe | Verfasst am 05.10.20

hat der persönliche Datenschutz bei Gerichtsgutachten,keinerlei Bedeutung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! bei einem Gerichtsgutachter Termin,stellte mir der Gutachter perönlische auch gesundheitsspezifische Fragen,die ich wahrheitsgetreu beantworten muß! auf meine Gegenfrage,das ich nicht will,das alle beteiligten Parteien,inklusive beklagte Partei,Einblick in meinen Gesundheitszustand haben,b... mehr lesen...

6160 Aufrufe | Verfasst am 05.10.20

wo gibt es in Österreich einen Anwalt ,um Iso Normverletzungen vor Gericht zu bringen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! kennt sich hier jemand mit Internationalem Recht aus,und kann mir erklären,wie man Iso Norm Verletzungen,und Standarts für die eine Therapieeinreichtung,in meinem Fall geworben hat,nicht eingehalten wurden,und es zu Behandlungsfehlern/ ärztlichen Kunstfehlern kam suche einen darauf sp... mehr lesen...

129 Aufrufe | Verfasst am 01.10.20

Vorgehensweise und rechtliche Handhabe bei Untätigkeit der Volskanwaltschaft?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! ich habe mich,in den letzen 4 bis 5 Jahren,öfters an die Volksanwaltschaft mit verscheidenen Themen,wie Fremdenrecht,Missstände in Pflegeheimen,und Menschenrecht gewendet,besuchte,die Sprechstunde des Volksanwalts,aber erreicht habe ich rein gar nichts,mit teils,fadenscheinigen Begründung... mehr lesen...

135 Aufrufe | Verfasst am 01.10.20

Berufungsverhandlung ,beim Landgericht,in Abwesenheit des Klägers?ich wurde nie geladen,das Gericht entschied ohne mich

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Hallo! ich bin,von einem Fall betroffen,wo es zuerst beim örtlichen Bezirksgericht,zur Verhandlung kam, in der Annahme,das ich in der Berufungsverhandlung,zum Landgericht geladen werden,habe ich mich wohl getäuscht,das Gericht,Urteileilte ,in meiner Abwesenheit,und hat mich gar nicht zur Berufung... mehr lesen...

134 Aufrufe | Verfasst am 20.09.20

Re: Vorgehensweise,bei Missachtung,des Zivilprozessrechts,durch das Gericht und Sachvverständige?,

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Hallo! ist es doch etwas weit hergeholt,von einem ratsuchenden Bürger zuverlangen,das er die ganze ZPO kennt,dies habe ich nie behauptet,mein Beitrag wurde verfasst,in der Annahmne,das hier jemand mehr ins detail gehen kann,was menschenrechtliche Verstäße angeht,wenn einem das Wort,beim Prozess v... mehr lesen...

525 Aufrufe | Verfasst am 20.09.20

Re: Vorgehensweise,bei Missachtung,des Zivilprozessrechts,durch das Gericht und Sachvverständige?,

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke,für die Rückmeldung!,das heist also das Zivilprozessrecht ist nur reine Fiktion,da es niemand befolgen muß! bzw niemand da ist,der kontrolliert ob es befolgt wird oder nicht ! dieser Umstand,macht in einem Rechtstaat doch sehr nachdenklich! mehr lesen...

525 Aufrufe | Verfasst am 07.09.20

Vorgehensweise,bei Missachtung,des Zivilprozessrechts,durch das Gericht und Sachvverständige?,

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! ich ,bin,bei meinen aktuellen Gerichtsverhandlungen,von mehreren Vorgängen betroffen,wo ich die Verletzung meiner Zivilprozessrechte erkennen läst ,weder mein Anwalt,noch das Gericht,kümmerten sich um die Einhaltung dieser! bei einer Verhandlung,wurden mir dringend benötigte ärztliche Sach... mehr lesen...

525 Aufrufe | Verfasst am 06.09.20

gerichtlicher Sachverständiger begutachtet nicht das wovon er vom Gericht beauftragt wurde,Anfechtung des Gutachtens?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! ich habe gerade,dieses Forum gefunden,und bin von folgendem Fall persönlich betroffen! ein vom Gericht bestellteter Sachverstänge,hat gar nicht das begutachtet wovon er vom Gericht beauftragt wurde!,weiters,fand das Gutachten,unter massivem Zeitdruck statt und dauerte maximal 20 Minute... mehr lesen...

1124 Aufrufe | Verfasst am 16.06.20

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