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MaikeP

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14 Beiträge im Forum


Re: Ruhestörung

In solchen Fällen rufe ich bei der Polizei an. Möglichst nicht die Notrufnummer (ist für Wichtigeres reserviert), sondern die Festnetznummer der zuständigen Dienststelle. Ich schildere den Sachverhalt und bitte den Beamten mit dem Verursacher am Telefon zu sprechen, bevor ich ggf. das Telefon wei... mehr lesen...

439 Aufrufe | Verfasst am 23.04.18

Re: Verleumdungsanzeige – StA unternimmt nichts

Ich weiss von einer Anzeige gegen einen Unternehmensverbund. Mehr als 400.000 österreichische Haushalte wurden durch unlautere Werbung mit Falschaussagen zum Kauf bestimmter Produkte animiert, welche sie definitiv nicht benötigen. Der Gesamtschaden beträgt mehrere Millionen Euro. Das Strafgesetz... mehr lesen...

489 Aufrufe | Verfasst am 20.04.18

Re: Preiserhöhung Internetanschluß

In solchen Fällen kann man sich auch an eine Schlichtungsstelle wenden, deren Anfrage bei Providern einen gewichtigeren Eindruck hinterlässt als das Anliegen einer Einzelperson, siehe https://www.rtr.at/de/tk/TKKS_Schlichtung01 Der Provider darf nicht einfach ihr Einverständnis zu den technisch... mehr lesen...

1116 Aufrufe | Verfasst am 20.04.18

Re: Verleumdungsanzeige – StA unternimmt nichts

Es ist nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaft, schmerzhaft gescheiterte Beziehungen aufzuarbeiten. Und Ihre Zukunft wird diese auch nicht gestalten können. Wenn Sie eine solche haben wollen, dann müssen Sie sich selbst darum kümmern. Vielleicht finden Sie Impulse in den Worten eines Gebets von Fra... mehr lesen...

489 Aufrufe | Verfasst am 20.04.18

Re: Betrügt die GIS?

Und was soll der vorarlberger Almbauer anfangen mit den Beiträgen von Wien HEUTE, und dem Wetterbericht für das Wiener Becken und die Pannonische Tiefebene?Genau da hast du den EINZIGEN unterschied genannt zwischen den "Lokalen" Versionen. :wink: Aber doch wohl den entscheidenden. Bundesland HE... mehr lesen...

1060 Aufrufe | Verfasst am 12.04.18

Re: Betrügt die GIS?

Da steht "Österreichweit". Da steht "(für mobile Endgeräte)" Da steht keine Angabe zur Verschlüsselung. Da steht Regionalprogramm Wien auf ORF 2. Heisst das jetzt, dass ich ein nicht-meldepflichtiges mobiles Endgerät kaufen und betreiben muss um meldepflichtig stationär fernzusehen? Und was... mehr lesen...

1060 Aufrufe | Verfasst am 12.04.18

Re: Betrügt die GIS?

Also! Zuerst einmal es ist möglich über DVB-T2 (zumindest in Wien 100%) ohne Verschlüsselung ORF1 + 2 Anzuschauen mit einen ordinären Empfänger! Wie bitte? (Also! Danke für den Beitrag!) Sind Sie sich wirklich 100% sicher? Denn damit sagen Sie, dass auch der ORF betrügt, wenn er behauptet: Man... mehr lesen...

1060 Aufrufe | Verfasst am 11.04.18

Re: Eine Steuer von der Steuer

Auf der Tankquittung wird das deutlich, was sonst auf mehrere Dokumente verteilt ist. Wenn Sie als Privatperson ein Einkommen haben, dann zahlen Sie ab einer gewissen Höhe Einkommens- oder Lohnsteuer. Wenn Sie vom verbleibenden, bereits versteuerten Rest dann Einkäufe tätigen, dann bezahlen Sie ... mehr lesen...

266 Aufrufe | Verfasst am 10.04.18

Re: Betrügt die GIS?

Hallo MG, bald haben Sie es! Ihr "Gesetzestext:" ist der Wortlaut des § 31 Abs. 10 ORF-G in der aktuellen Form. Und um genau diesen geht es hier. Wenn Sie jetzt noch die entscheidende Stelle markieren, dann werden Sie unser Problem verstehen: Das Programmentgelt ist unabhängig von der Häufigkei... mehr lesen...

1060 Aufrufe | Verfasst am 10.04.18

Re: Betrügt die GIS?

Danke für die Bestätigung meiner Einschätzung. Ein Widerspruch wäre einfacher. Denn wenn der Petent und wir beide richtig liegen, dann stellen sich für mich eine Menge neuer Fragen: Darf der ORF machen was er will, auch abseits geltender Gesetze? Wer überwacht die Tätigkeit des ORFs (und hat... mehr lesen...

1060 Aufrufe | Verfasst am 10.04.18

Re: Betrügt die GIS?

Einerseits keine "parteipolitische Einflussnahme auf die Organe des ORF" und andererseits Finanzierung aus dem Staatsbudget. Glauben Sie an den Osterhasen, oder an die Quadratur des Kreises? Aber klar, unterschreiben Sie - am besten Volksbegehren und Petition. Mir geht es hier um die Rechtsfrage... mehr lesen...

1060 Aufrufe | Verfasst am 06.04.18

Re: ® einfach so dreist "beifügen"

Das ® (Registered Trade Mark) darf nur verwendet werden, wenn das Markenschutzverfahren erfolgreich abgeschlossen ist und eine Urkunde vorliegt. Vorher, also während des Verfahrens, darf der Anmelder das ™ (Unregistered Trade Mark) Zeichen verwenden, vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Trade_Mark. mehr lesen...

335 Aufrufe | Verfasst am 05.04.18

Re: Betrügt die GIS?

... empfehle ich, z.B. hier ein bisschen nachzulesen: https://verbraucherrecht.at/cms/index.php?id=49&tx_ttnews%5Btt_news%5D=3747&cHash=429f2e128c29605b40ae843beb353090 Danke für den Link. Dieser gibt keine Auskunft über die Erfüllung des Versorgungsauftrags gem. § 3 Abs. 1. Auf dieses Thema wi... mehr lesen...

1060 Aufrufe | Verfasst am 04.04.18

Betrügt die GIS?

Ich prüfe nun schon seit Tagen diese Petition: https://openpetition.eu/!gispetition Die Quellen sind seriös, sie werden korrekt zitiert. Ich kann keinen Fehler finden. Habe ich irgend etwas übersehen? Die Schlussfolgerung ist so erstaunlich, dass ich es kaum glauben möchte. Wenn die terrestris... mehr lesen...

1060 Aufrufe | Verfasst am 04.04.18

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