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16 Beiträge im Forum


Re: Aufkleber am Kennzeichen in der EU-Flagge

Beides ist nicht erlaubt. mehr lesen...

215 Aufrufe | Verfasst am 21.05.18

Re: Aufkleber am Kennzeichen in der EU-Flagge

Die Frage ist doch wohl ein Scherz. mehr lesen...

215 Aufrufe | Verfasst am 21.05.18

Re: Droht meinem Sohn ein Strafverfahren???

Geschlechtliche Nötigung fällt weg, Gewalt/gef. Drohung. Sexueller Missbrauch auch ( Beischlaf/geschl. Handlung ) Rechtlich informieren ist sicher kein Fehler aber mM nach nichts strafbares. lg mehr lesen...

248 Aufrufe | Verfasst am 16.05.18

Re: Untreue - ja oder nein?

Würde ich auch so sehen. Der Bruder Diebstahl. Die Schwester Veruntreuung. mehr lesen...

241 Aufrufe | Verfasst am 16.05.18

Re: Ruhestörung

Einfach Kummernummer wählen. ;) mehr lesen...

401 Aufrufe | Verfasst am 21.04.18

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Die Ortstafel wird ab den ersten Häusern (ab Siedlungsgebiet) aufgestellt. mehr lesen...

397 Aufrufe | Verfasst am 02.04.18

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

50 auf der durchgehenden Ortsstraße im restlichen Gebiet bis Ortsende 30. Lg mehr lesen...

397 Aufrufe | Verfasst am 02.04.18

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

@biwi Die Vorrangstraße im Ort muss nicht extra gekennzeichnet sein, der Verlauf ergibt sich offensichtlich. Daher auch Beschilderung richtig. Lg mehr lesen...

397 Aufrufe | Verfasst am 02.04.18

Re: Willhaben - falsche Schuhgröße

Wenn sie schon 933a nennen, lesen sie den Paragraph mal durch. Bzw. wird niemand absichtlich (vorsätzlich) die falsche Größe angeben, Betrug fällt für mich weg. Schuhe zurück, Geld zurück fertig. mehr lesen...

177 Aufrufe | Verfasst am 19.03.18

Re: willhaben.at - Falschangabe?

Nachdem sie sich ja schon bereit erklärt haben den Schaden wieder gut zu machen, sollte nichts passieren. Sonst wie immer Beweissache mehr lesen...

250 Aufrufe | Verfasst am 08.03.18

Re: willhaben.at - Falschangabe?

Auf die Frage Wenn sie mit dem Vorsatz handeln sich zu bereichern und den Geschädigten durch Täuschung über Tatsachen am Vermögen schädigen, dann ja. In diesem Fall über den Zustand der Kleidung. Dann trifft §146 zu. Lg mehr lesen...

250 Aufrufe | Verfasst am 07.03.18

Re: Kinderfotos verschicken ohne Einwilligung

#Deutschland mehr lesen...

475 Aufrufe | Verfasst am 03.03.18

Re: Kinderfotos verschicken ohne Einwilligung

Gewisse Sachen sollte man im Familienkreis klären bzw. interessieren den Gesetzgeber oder sonst jemanden nicht. Der Schwiegermutter verbieten ein Foto zu machen finde ich persönlich lächerlich. mehr lesen...

475 Aufrufe | Verfasst am 01.03.18

Re: Toleranzzeiten bis Abschleppen erlaubt ist

Woher nehmen sie die 15min. Spielraum in der Kurzparkzone? mehr lesen...

481 Aufrufe | Verfasst am 28.02.18

Re: Toleranzzeiten bis Abschleppen erlaubt ist

um welche Straße geht es in Linz? mehr lesen...

481 Aufrufe | Verfasst am 27.02.18

Re: Toleranzzeiten bis Abschleppen erlaubt ist

Die Entfernung eines Fahrzeuges ist auch schon dann zulässig, wenn eine konkrete Verkehrsbeeinträchtigung noch nicht tatsächlich besteht, sondern nur zu befürchten ist. Eine Verkehrsbeeinträchtigung, die ein Abschleppen zulässt, ist z.B. in folgenden Fällen gegeben: Behinderung von Schienenfahr... mehr lesen...

481 Aufrufe | Verfasst am 27.02.18

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