§ 50 MEG 2. Anerkennung von Produkten und Verfahren aus anderen Staaten

Maß- und Eichgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 14.01.2015 bis 31.12.9999

Produkte aus anderen als den in § 49 genannten Staaten, die den Anforderungen dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen nicht entsprechen, werden einschließlich der dort durchgeführten Prüfungen und Überwachungen als gleichwertig behandelt, wenn die Produkte den Rechtsvorschriften des anderen Staates entsprechen und diese Behandlung durch völkerrechtliche Verpflichtungen geboten ist oder die Gleichwertigkeit durch eine Verordnung des Bundesministers für WirtschaftWissenschaft, FamilieForschung und JugendWirtschaft gemäß § 18 Z 3 festgestellt wurde.

Stand vor dem 13.01.2015

In Kraft vom 31.12.2010 bis 13.01.2015

Produkte aus anderen als den in § 49 genannten Staaten, die den Anforderungen dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen nicht entsprechen, werden einschließlich der dort durchgeführten Prüfungen und Überwachungen als gleichwertig behandelt, wenn die Produkte den Rechtsvorschriften des anderen Staates entsprechen und diese Behandlung durch völkerrechtliche Verpflichtungen geboten ist oder die Gleichwertigkeit durch eine Verordnung des Bundesministers für WirtschaftWissenschaft, FamilieForschung und JugendWirtschaft gemäß § 18 Z 3 festgestellt wurde.

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