§ 48 GTG Nachträgliche Auflagen

Gentechnikgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.12.2004 bis 31.12.9999

Werden(1) Wird die Freisetzung nach Erteilung der Genehmigung Umstände bekanntbeabsichtigt oder unbeabsichtigt in einer Weise geändert, die sich erheblich nachteilignachteilige Auswirkungen auf die Sicherheit (§ 1 Z 1) auswirken könntenhaben könnte, oder werden nach Erteilung der Genehmigung mit derartigen Auswirkungen verbundene Umstände bekannt, so hat die Behörde, soweit dies zur Hintanhaltung unmittelbarer Gefahren erforderlich ist, unter möglichster Schonung erworbener Rechte, zusätzliche geeignete Sicherheitsauflagen zu erteilen, die Durchführung der Freisetzung zu beschränken oder zu verbieten und die schadlose Beseitigung der freigesetzten GVO anzuordnen.

(2) Die Behörde hat der Öffentlichkeit Informationen über Maßnahmen gemäß Abs. 1 auf der Internetseite der Behörde zugänglich zu machen.

Stand vor dem 30.11.2004

In Kraft vom 01.01.1995 bis 30.11.2004

Werden(1) Wird die Freisetzung nach Erteilung der Genehmigung Umstände bekanntbeabsichtigt oder unbeabsichtigt in einer Weise geändert, die sich erheblich nachteilignachteilige Auswirkungen auf die Sicherheit (§ 1 Z 1) auswirken könntenhaben könnte, oder werden nach Erteilung der Genehmigung mit derartigen Auswirkungen verbundene Umstände bekannt, so hat die Behörde, soweit dies zur Hintanhaltung unmittelbarer Gefahren erforderlich ist, unter möglichster Schonung erworbener Rechte, zusätzliche geeignete Sicherheitsauflagen zu erteilen, die Durchführung der Freisetzung zu beschränken oder zu verbieten und die schadlose Beseitigung der freigesetzten GVO anzuordnen.

(2) Die Behörde hat der Öffentlichkeit Informationen über Maßnahmen gemäß Abs. 1 auf der Internetseite der Behörde zugänglich zu machen.

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