Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
5. Abschnitt
Abfallbehandlungsanlagen
Bewilligungspflichtige MaßnahmenEntstehen des Gebührenanspruchs
(entfallen auf Grund LGBl Nr 19/2006)
(1) Die ErrichtungDer Gebührenanspruch auf die Abfallwirtschaftsgebühr und die wesentliche Änderung von Abfallbehandlungsanlagen sowie von Abfalllagernallfällige Zusatzgebühr entsteht mit dem Beginn jenes Monats, das auf das Entstehen der Verpflichtung zur länger als zwölf Monate dauernden Lagerung von Abfällen bedürfen einer BewilligungTeilnahme an der Erfassung durch die BezirksverwaltungsbehördeGemeinde (§§ 10, insoweit nicht auf Grund abfallrechtlicher Vorschriften des Bundes11, der Gewerbeordnung 1994 oder des Berggesetzes 1975 eine Bewilligung der Anlage erforderlich ist12 und 14) folgt.
(2) Die Bewilligung ist schriftlich zu beantragen. Der Antrag hatÄnderungen in den für die Art, die Lage und die Kapazität der Abfallbehandlungsanlage sowie die zu behandelnden Abfallarten unter Anführung der Abfallschlüsselnummern anzugeben. Dem Antrag sind als Projektunterlagen anzuschließen:
|
| |||||||||
|
| |||||||||
|
| |||||||||
|
| |||||||||
(3) Die Pläne, Berechnungen, Beschreibungen und technischen Unterlagen sind in vierfacher Ausfertigung vorzulegen. Die Behörde kann die Vorlage zusätzlicher Ausfertigungen verlangen, wenn dies zur Befassung öffentlicher Dienststellen oder zur Begutachtung durch Sachverständige erforderlich ist. Sie kann bei Anträgen auf Bewilligung wesentlicher Änderungen von Abfallbehandlungsanlagen von der Beibringung einzelner im Abs 2 angeführter Unterlagen absehen, soweit diese für das Bewilligungsverfahren entbehrlich sindGebührenberechnung maßgeblichen Umständen werden mit Beginn des darauf folgenden Monats wirksam.
5. Abschnitt
Abfallbehandlungsanlagen
Bewilligungspflichtige MaßnahmenEntstehen des Gebührenanspruchs
(entfallen auf Grund LGBl Nr 19/2006)
(1) Die ErrichtungDer Gebührenanspruch auf die Abfallwirtschaftsgebühr und die wesentliche Änderung von Abfallbehandlungsanlagen sowie von Abfalllagernallfällige Zusatzgebühr entsteht mit dem Beginn jenes Monats, das auf das Entstehen der Verpflichtung zur länger als zwölf Monate dauernden Lagerung von Abfällen bedürfen einer BewilligungTeilnahme an der Erfassung durch die BezirksverwaltungsbehördeGemeinde (§§ 10, insoweit nicht auf Grund abfallrechtlicher Vorschriften des Bundes11, der Gewerbeordnung 1994 oder des Berggesetzes 1975 eine Bewilligung der Anlage erforderlich ist12 und 14) folgt.
(2) Die Bewilligung ist schriftlich zu beantragen. Der Antrag hatÄnderungen in den für die Art, die Lage und die Kapazität der Abfallbehandlungsanlage sowie die zu behandelnden Abfallarten unter Anführung der Abfallschlüsselnummern anzugeben. Dem Antrag sind als Projektunterlagen anzuschließen:
|
| |||||||||
|
| |||||||||
|
| |||||||||
|
| |||||||||
(3) Die Pläne, Berechnungen, Beschreibungen und technischen Unterlagen sind in vierfacher Ausfertigung vorzulegen. Die Behörde kann die Vorlage zusätzlicher Ausfertigungen verlangen, wenn dies zur Befassung öffentlicher Dienststellen oder zur Begutachtung durch Sachverständige erforderlich ist. Sie kann bei Anträgen auf Bewilligung wesentlicher Änderungen von Abfallbehandlungsanlagen von der Beibringung einzelner im Abs 2 angeführter Unterlagen absehen, soweit diese für das Bewilligungsverfahren entbehrlich sindGebührenberechnung maßgeblichen Umständen werden mit Beginn des darauf folgenden Monats wirksam.
