Oö. Tourismus-Gesetz 1990 (Oö. TG 1990) Fundstelle (weggefallen)

Oö. Tourismus-Gesetz 1990

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2019 bis 31.12.9999

§ 1

Begriffsbestimmungen

§ 1a

Tourismuspolitische Landesstrategie

II. ABSCHNITT

TourismusgemeindenTourismus-Ortsklasseneinstufung

§ 2

Nächtigungsintensität

§ 3

Einstufung der Gemeinden in Ortsklassen

IIIGesetz 1990 (Oö. ABSCHNITT

1TG 1990) Fundstelle seit 31.12.2018 weggefallen. Tourismusverbände

§ 4

Tourismusverbände; Errichtung, Änderung und Aufgaben

§ 4a

Auflösung eines Tourismusverbands

§ 4b

Entfallen

§ 5

Organe des Tourismusverbandes

§ 6

Mitglieder des Tourismusverbandes

§ 7

Vollversammlung

§ 8

Ausübung des Stimmrechts

§ 9

Einberufung, Beschlußfähigkeit und Abstimmung

§ 10

Aufgaben der Vollversammlung

§ 11

Vorstand

§ 12

Stimmgruppen

§ 13

Wahlvorschläge, Durchführung der Wahl

§ 14

Neuerliche Wahlausschreibung

§ 15

Beendigung und Ruhen der Mitgliedschaft zum Vorstand

§ 16

Aufgaben des Vorstands und der bzw. des Vorsitzenden

§ 17

Geschäftsführerin bzw. Geschäftsführer

§ 18

Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer

§ 19

Geschäftsordnung

§ 20

Haftung

§ 21

Haushaltsführung

2. Landes-Tourismusorganisation

§ 22

Einrichtung und Aufgaben

§ 23

Organe

§ 24

Generalversammlung

§ 25

Landes-Tourismusrat

§ 25a

Regionale Tourismuskonferenzen

§ 26

Geschäfts- und Haushaltsführung

§ 27

Interessentenbeitragsstelle

3. Entfallen

4. Gemeinsame Bestimmungen

§ 28

Befangenheit

§ 28a

Entfallen

§ 28b

Entfallen

§ 28c

Entfallen

§ 29

Aufsicht

§ 30

Entfallen

IV. ABSCHNITT

Kurorte

§ 31

Kurorte

§ 32

Entfallen

§ 32a

Entfallen

V. ABSCHNITT

Interessentenbeiträge

§ 33

Beitragspflicht

§ 34

Gemeindebezogener Interessentenbeitrag

§ 35

Beitragsgruppen

§ 36

Bewertungsbeirat

§ 37

Beitragspflichtiger Umsatz

§ 38

Sonderfälle des beitragspflichtigen Umsatzes

§ 39

Umsatz bei Aufnahme einer beitragspflichtigen Tätigkeit

§ 39a

Aufnahme der Tätigkeit der Privatzimmervermietung

§ 40

Vereinfachte Umsatzermittlung

§ 41

Beitragshöhe

§ 41a

Beitragspflicht in Gemeinden der Ortsklasse D

§ 42

Beitragserklärung und Beitragsleistung

§ 43

Beitragsbehörde, Beitragskontrolle und Mitwirkung

§ 44

Finanzierung, Aufteilung der Interessentenbeiträge

§ 45

Befugnisse und Verfahren

VI. ABSCHNITT

Zwangsrechte; Strafbestimmungen

§ 46

Einräumung von Benützungsrechten

§ 47

Öffnung und Absperrung von Privatwegen und Tourismuszielen

§ 48

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 49

Strafbestimmungen

VII. ABSCHNITT

§ 50

Tourismusbericht

§ 50a

Verweisungen

§ 50b

Entfallen

VIII. ABSCHNITT

§ 51

Schluß- und Übergangsbestimmungen

Stand vor dem 31.12.2018

In Kraft vom 01.01.1990 bis 31.12.2018

§ 1

Begriffsbestimmungen

§ 1a

Tourismuspolitische Landesstrategie

II. ABSCHNITT

TourismusgemeindenTourismus-Ortsklasseneinstufung

§ 2

Nächtigungsintensität

§ 3

Einstufung der Gemeinden in Ortsklassen

IIIGesetz 1990 (Oö. ABSCHNITT

1TG 1990) Fundstelle seit 31.12.2018 weggefallen. Tourismusverbände

§ 4

Tourismusverbände; Errichtung, Änderung und Aufgaben

§ 4a

Auflösung eines Tourismusverbands

§ 4b

Entfallen

§ 5

Organe des Tourismusverbandes

§ 6

Mitglieder des Tourismusverbandes

§ 7

Vollversammlung

§ 8

Ausübung des Stimmrechts

§ 9

Einberufung, Beschlußfähigkeit und Abstimmung

§ 10

Aufgaben der Vollversammlung

§ 11

Vorstand

§ 12

Stimmgruppen

§ 13

Wahlvorschläge, Durchführung der Wahl

§ 14

Neuerliche Wahlausschreibung

§ 15

Beendigung und Ruhen der Mitgliedschaft zum Vorstand

§ 16

Aufgaben des Vorstands und der bzw. des Vorsitzenden

§ 17

Geschäftsführerin bzw. Geschäftsführer

§ 18

Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer

§ 19

Geschäftsordnung

§ 20

Haftung

§ 21

Haushaltsführung

2. Landes-Tourismusorganisation

§ 22

Einrichtung und Aufgaben

§ 23

Organe

§ 24

Generalversammlung

§ 25

Landes-Tourismusrat

§ 25a

Regionale Tourismuskonferenzen

§ 26

Geschäfts- und Haushaltsführung

§ 27

Interessentenbeitragsstelle

3. Entfallen

4. Gemeinsame Bestimmungen

§ 28

Befangenheit

§ 28a

Entfallen

§ 28b

Entfallen

§ 28c

Entfallen

§ 29

Aufsicht

§ 30

Entfallen

IV. ABSCHNITT

Kurorte

§ 31

Kurorte

§ 32

Entfallen

§ 32a

Entfallen

V. ABSCHNITT

Interessentenbeiträge

§ 33

Beitragspflicht

§ 34

Gemeindebezogener Interessentenbeitrag

§ 35

Beitragsgruppen

§ 36

Bewertungsbeirat

§ 37

Beitragspflichtiger Umsatz

§ 38

Sonderfälle des beitragspflichtigen Umsatzes

§ 39

Umsatz bei Aufnahme einer beitragspflichtigen Tätigkeit

§ 39a

Aufnahme der Tätigkeit der Privatzimmervermietung

§ 40

Vereinfachte Umsatzermittlung

§ 41

Beitragshöhe

§ 41a

Beitragspflicht in Gemeinden der Ortsklasse D

§ 42

Beitragserklärung und Beitragsleistung

§ 43

Beitragsbehörde, Beitragskontrolle und Mitwirkung

§ 44

Finanzierung, Aufteilung der Interessentenbeiträge

§ 45

Befugnisse und Verfahren

VI. ABSCHNITT

Zwangsrechte; Strafbestimmungen

§ 46

Einräumung von Benützungsrechten

§ 47

Öffnung und Absperrung von Privatwegen und Tourismuszielen

§ 48

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 49

Strafbestimmungen

VII. ABSCHNITT

§ 50

Tourismusbericht

§ 50a

Verweisungen

§ 50b

Entfallen

VIII. ABSCHNITT

§ 51

Schluß- und Übergangsbestimmungen

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