Anl. 17 AllgStrSchV (weggefallen)

Allgemeine Strahlenschutzverordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.08.2020 bis 31.12.9999
Inhalt von Sicherheitsbericht und Notfallplan

AAnl. Inhalt des Sicherheitsberichts

Allgemeine Beschreibung:

Beschreibung der Standortmerkmale; insbesondere geografische und demografische Daten, externe Gefährdungen (wie Erdbeben, Überschwemmungen, benachbarte Anlagen mit Gefahrenstoffen bzw. Gefahrenguttransport, Flugzeugabsturz, etc.), Anbindung an geeignete Verkehrswege für den Transport radioaktiver Abfälle, Stromversorgung des Standortes;

Aktuelle Beschreibung der gesamten Entsorgungsanlage und ihrer Einrichtungen;

Beschreibung der Auslegungsmerkmale und Sicherheitsfunktionen sowie eine Liste der sicherheitsrelevanten Strukturen, Systeme und Komponenten der Anlage;

Aktuelle Beschreibung der Handhabungs- und Lageraktivitäten.

Beschreibungen zur Organisation und Rahmenbedingungen:

Beschreibung der betrieblichen Abläufe;

Beschreibung des Managementsystems;

Beschreibung des erwarteten Umfangs und der Eigenschaften der zu lagernden Abfälle;

Information über die zu erwartende Betriebsdauer der Anlage einschließlich der Begründungen;

Beschreibung der Vorkehrung zur Minimierung der betrieblich erzeugten Abfälle;

Beschreibung der Inbetriebnahme, Bewertung der dabei festgestellten Abweichungen einschließlich der Gründe für Abweichungen;

Definition eines angemessenen Programms für den kontinuierlichen Nachweis, dass die Abfallgebinde langfristig den festgelegten Lagerbedingungen unter den entsprechenden Umgebungsbedingungen im Lager entsprechen.

Vorläufige Beschreibung des Stilllegungskonzeptes der Anlage

Betriebliche Dokumentation über

Bedingungen für den sicheren Betrieb der Anlage, ihrer technischen Basis sowie den Lagerungsbedingungen für Abfallgebinde;

Ablaufbeschreibungen und Betriebsanleitungen für sicherheitsrelevante Arbeitsvorgänge;

Vorkehrungen für betriebliche Überprüfungen, Instandhaltung und Erprobung;

Programm zur Auswertung der Betriebserfahrungen;

Programm zum Alterungsmanagement;

Beschreibung des betrieblichen Strahlenschutzes; insbesondere Strahlungsüberwachung in der Anlage, Überwachung des Personals, Strahlungsüberwachung in der Umgebung, Freigabe von radioaktiven Stoffen;

Trainingsprogramm für das Personal, Aus- und Fortbildung.

Darstellung des Sicherungsstatus der Anlage

Sicherheits-/Störfallanalyse gemäß IAEA Safety Standard WS-G-2.5: Predisposal Management of Low and Intermediate Level Radioactive Waste, Vienna 2003, insbesondere

Zugrunde gelegtes Störfallspektrum;

Abschätzungen von ereignisbedingten Freisetzungen radioaktiver Stoffe;

Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen von Störfällen auf Menschen und Umwelt;

Nachweis der Einhaltung der Sicherheitskriterien und radiologischen Grenzwerte.

Überblick über die Notfallplanung einschließlich Notfallplan

B17 AllgStrSchV seit 31.07.2020 weggefallen. Inhalt des Notfallplans

Vorbereitung auf Notfälle:

allgemeine Beschreibung der Entsorgungsanlage;

Bestandsverzeichnis von bereitgehaltenen Notfallhilfsmitteln und deren Aufbewahrungsort;

Liste der denkbaren (schweren) Unfälle, einschließlich einer Kombination aus nuklearen und nichtnuklearen Gefahrenlagen;

Bedingungen und Kriterien unter denen ein Notfall erklärt wird;

Darstellung der Abläufe bei Notfällen, insbesondere der Alarmierungen des zuständigen Personals und der Behörden;

Regelungen betreffend Training des Personals und Abhaltung von Übungen;

Zusammenfassung der Meldepflichten an die Behörden einschließlich der Festlegung der relevanten Kontaktadressen und Meldewege.

Personal, organisatorische Zuständigkeiten und Vorkehrungen:

Benennung der Personen, die betriebsinterne Aktivitäten verantwortlich leiten und für Kontakte mit betriebsexternen Organisationen zuständig sind;

eine Liste der bevollmächtigten Personen mit Berufs- und Funktionsbezeichnung, die den Notfall erklären dürfen;

die von Personen und Organisationen vorzunehmenden Maßnahmen zur Durchführung des Notfallplans;

die Anordnungs- und Kommunikationsstruktur;

Vorkehrungen zur Beendigung eines Notfalls und Wiederaufnahme des Normalbetriebs;

Regelungen betreffend Öffentlichkeitsinformation;

Regelungen betreffend Überprüfung und Aktualisierung des Notfallplans.

Bewertung der Auswirkungen des Ereignisses und Maßnahmen:

Bewertung des Zustandes der Anlage;

Vorkehrungen zur Überwachung der radiologischen Bedingungen innerhalb und außerhalb des Standorts (Wasser, Vegetation, Boden, Luft);

Systeme für Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen;

Anlagenintern Maßnahmen zur Begrenzung von Freisetzungen und gegen die Ausbreitung radioaktiver Stoffe;

Vorkehrungen zur Dosisminimierung für Personen, einschließlich für das anlageninterne Einsatzpersonal;

Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung von verletzten Personen, insbesondere deren Unterbringung in Krankenanstalten.

Stand vor dem 31.07.2020

In Kraft vom 12.02.2015 bis 31.07.2020
Inhalt von Sicherheitsbericht und Notfallplan

AAnl. Inhalt des Sicherheitsberichts

Allgemeine Beschreibung:

Beschreibung der Standortmerkmale; insbesondere geografische und demografische Daten, externe Gefährdungen (wie Erdbeben, Überschwemmungen, benachbarte Anlagen mit Gefahrenstoffen bzw. Gefahrenguttransport, Flugzeugabsturz, etc.), Anbindung an geeignete Verkehrswege für den Transport radioaktiver Abfälle, Stromversorgung des Standortes;

Aktuelle Beschreibung der gesamten Entsorgungsanlage und ihrer Einrichtungen;

Beschreibung der Auslegungsmerkmale und Sicherheitsfunktionen sowie eine Liste der sicherheitsrelevanten Strukturen, Systeme und Komponenten der Anlage;

Aktuelle Beschreibung der Handhabungs- und Lageraktivitäten.

Beschreibungen zur Organisation und Rahmenbedingungen:

Beschreibung der betrieblichen Abläufe;

Beschreibung des Managementsystems;

Beschreibung des erwarteten Umfangs und der Eigenschaften der zu lagernden Abfälle;

Information über die zu erwartende Betriebsdauer der Anlage einschließlich der Begründungen;

Beschreibung der Vorkehrung zur Minimierung der betrieblich erzeugten Abfälle;

Beschreibung der Inbetriebnahme, Bewertung der dabei festgestellten Abweichungen einschließlich der Gründe für Abweichungen;

Definition eines angemessenen Programms für den kontinuierlichen Nachweis, dass die Abfallgebinde langfristig den festgelegten Lagerbedingungen unter den entsprechenden Umgebungsbedingungen im Lager entsprechen.

Vorläufige Beschreibung des Stilllegungskonzeptes der Anlage

Betriebliche Dokumentation über

Bedingungen für den sicheren Betrieb der Anlage, ihrer technischen Basis sowie den Lagerungsbedingungen für Abfallgebinde;

Ablaufbeschreibungen und Betriebsanleitungen für sicherheitsrelevante Arbeitsvorgänge;

Vorkehrungen für betriebliche Überprüfungen, Instandhaltung und Erprobung;

Programm zur Auswertung der Betriebserfahrungen;

Programm zum Alterungsmanagement;

Beschreibung des betrieblichen Strahlenschutzes; insbesondere Strahlungsüberwachung in der Anlage, Überwachung des Personals, Strahlungsüberwachung in der Umgebung, Freigabe von radioaktiven Stoffen;

Trainingsprogramm für das Personal, Aus- und Fortbildung.

Darstellung des Sicherungsstatus der Anlage

Sicherheits-/Störfallanalyse gemäß IAEA Safety Standard WS-G-2.5: Predisposal Management of Low and Intermediate Level Radioactive Waste, Vienna 2003, insbesondere

Zugrunde gelegtes Störfallspektrum;

Abschätzungen von ereignisbedingten Freisetzungen radioaktiver Stoffe;

Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen von Störfällen auf Menschen und Umwelt;

Nachweis der Einhaltung der Sicherheitskriterien und radiologischen Grenzwerte.

Überblick über die Notfallplanung einschließlich Notfallplan

B17 AllgStrSchV seit 31.07.2020 weggefallen. Inhalt des Notfallplans

Vorbereitung auf Notfälle:

allgemeine Beschreibung der Entsorgungsanlage;

Bestandsverzeichnis von bereitgehaltenen Notfallhilfsmitteln und deren Aufbewahrungsort;

Liste der denkbaren (schweren) Unfälle, einschließlich einer Kombination aus nuklearen und nichtnuklearen Gefahrenlagen;

Bedingungen und Kriterien unter denen ein Notfall erklärt wird;

Darstellung der Abläufe bei Notfällen, insbesondere der Alarmierungen des zuständigen Personals und der Behörden;

Regelungen betreffend Training des Personals und Abhaltung von Übungen;

Zusammenfassung der Meldepflichten an die Behörden einschließlich der Festlegung der relevanten Kontaktadressen und Meldewege.

Personal, organisatorische Zuständigkeiten und Vorkehrungen:

Benennung der Personen, die betriebsinterne Aktivitäten verantwortlich leiten und für Kontakte mit betriebsexternen Organisationen zuständig sind;

eine Liste der bevollmächtigten Personen mit Berufs- und Funktionsbezeichnung, die den Notfall erklären dürfen;

die von Personen und Organisationen vorzunehmenden Maßnahmen zur Durchführung des Notfallplans;

die Anordnungs- und Kommunikationsstruktur;

Vorkehrungen zur Beendigung eines Notfalls und Wiederaufnahme des Normalbetriebs;

Regelungen betreffend Öffentlichkeitsinformation;

Regelungen betreffend Überprüfung und Aktualisierung des Notfallplans.

Bewertung der Auswirkungen des Ereignisses und Maßnahmen:

Bewertung des Zustandes der Anlage;

Vorkehrungen zur Überwachung der radiologischen Bedingungen innerhalb und außerhalb des Standorts (Wasser, Vegetation, Boden, Luft);

Systeme für Abschätzungen der radiologischen Auswirkungen;

Anlagenintern Maßnahmen zur Begrenzung von Freisetzungen und gegen die Ausbreitung radioaktiver Stoffe;

Vorkehrungen zur Dosisminimierung für Personen, einschließlich für das anlageninterne Einsatzpersonal;

Maßnahmen zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung von verletzten Personen, insbesondere deren Unterbringung in Krankenanstalten.

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