§ 25 WFPolG 2015 Notifikation

WFPolG 2015 - Wiener Feuerpolizeigesetz 2015

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.04.2024

Dieses Gesetz wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften der Europäischen Kommission notifiziert (2015/70/A/).

In Kraft seit 05.06.2016 bis 31.12.9999

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§ 15 WFPolG 2015 Bezeichnung von Abgasanlagen § 16 WFPolG 2015 Nicht benützte Abgasanlagen; Überprüfung, Wiederinbetriebnahme § 17 WFPolG 2015 Überprüfung auf feuerpolizeiliche Übelstände § 18 WFPolG 2015 Heizverbot und Sperre § 19 WFPolG 2015 Beseitigung feuerpolizeilicher oder luftverunreinigender Übelstände § 20 WFPolG 2015 Verordnungsermächtigung § 21 WFPolG 2015 Dingliche Wirkung von Bescheiden, Verantwortlichkeit der Eigentümerin bzw. des Eigentümers der Anlage und der Liegenschaft, Vorzugspfandrecht § 22 WFPolG 2015 Zwangsbefugnisse § 23 WFPolG 2015 Strafbestimmungen § 24 WFPolG 2015 Zuständigkeitsbestimmungen § 25 WFPolG 2015 Notifikation Wiener Feuerpolizeigesetz 2015 (WFPolG 2015) Fundstelle

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 24 WFPolG 2015

Wiener Feuerpolizeigesetz 2015 (WFPolG 2015) Fundstelle