§ 18 Weingesetz 2009 Verkehrsunfähige Erzeugnisse

Weingesetz 2009 - Weingesetz 2009

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.04.2025

(1)Absatz einsEs dürfen nicht in Verkehr gebracht werden:
1. 1.Ziffer einsgesundheitsschädliche oder nicht sichere Erzeugnisse gemäß § 16 Abs. 1;gesundheitsschädliche oder nicht sichere Erzeugnisse gemäß Paragraph 16, Absatz eins ;,
2. 2.Ziffer 2Versuchsweine ohne Bewilligung gemäß § 15;Versuchsweine ohne Bewilligung gemäß Paragraph 15 ;,
3. 3.Ziffer 3verfälschte Erzeugnisse gemäß § 16 Abs. 2;verfälschte Erzeugnisse gemäß Paragraph 16, Absatz 2 ;,
4. 4.Ziffer 4nachgemachte Weine gemäß § 17 Abs. 2 oder 3;nachgemachte Weine gemäß Paragraph 17, Absatz 2, oder 3;
5. 5.Ziffer 5verdorbene Erzeugnisse gemäß § 6 Abs. 1.verdorbene Erzeugnisse gemäß Paragraph 6, Absatz eins,
(2)Absatz 2Das Verbot des Abs. 1 gilt nicht, wennDas Verbot des Absatz eins, gilt nicht, wenn
1. 1.Ziffer einsdie Behörde ein als eingezogenes oder ein für verfallen erklärtes Erzeugnis in Durchführung der Verwertung weitergibt oder
2. 2.Ziffer 2verdorbene Erzeugnisse zur Verwertung an den Verarbeitungsbetrieb abgegeben werden.

In Kraft seit 18.11.2009 bis 31.12.9999

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