COVID-19-Gesetz, Tiroler (T-COVID-19) Fundstelle

T-COVID-19 - COVID-19-Gesetz, Tiroler

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 28.11.2021

Art / Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt
Verfahrensrechtliche Bestimmungen

§ 1

Anwendung bundesrechtlicher Vorschriften

§ 2

Hemmung des Fristenlaufes

§ 3

Unterbrechung des Fristenlaufes

§ 4

Fortlaufende Fristen

§ 5

Abweichende Regelung des Fristenlaufs

§ 6

Zeitlicher Geltungsbereich

2. Abschnitt
Anhörungs- und Auflegungsverfahren, Kundmachungen

§ 7

Anhörungsrechte

§ 8

Auflegungsverfahren

§ 9

Kundmachungen an der Amtstafel bzw. durch Auflegung zur öffentlichen Einsichtnahme

3. Abschnitt
Aufschiebung bestimmter Amtshandlungen

§ 10

Haushaltsrechtliche Angelegenheiten

§ 11

Berichtspflichten, Tätigkeitsberichte

4. Abschnitt
Organisationsrechtliche Bestimmungen

§ 12

Funktionsdauer von Organen und Mitgliedern von Kollegialorganen

§ 13

Turnusmäßige Sitzungen von Kollegialorganen

§ 14

Beschlussfassungen im Umlaufweg

§ 15

Videokonferenzen

5. Abschnitt
Bestimmte direkt-demokratische Instrumente

§ 16

Sonderbestimmungen für das Einleitungsverfahren

6. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 17

Verweisungen

§ 18

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

In Kraft seit 18.04.2020 bis 30.06.2022
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