Art. 1 NÖ 3 RBV

NÖ 3 RBV - 3. NÖ Rechtsbereinigungsverordnung

merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 18.02.2018

Im Hinblick auf § 11 des NÖ Verlautbarungsgesetzes, LGBl. 0700–1, und auf die Verordnung der NÖ Landesregierung vom 5. Dezember 1978 (2. NÖ Rechtsbereinigungs-Verordnung), LGBl. 0005/2-0, wird verordnet:

Mit 30. April 1979 treten außer Kraft:

a)

alle vom Landeshauptmann oder von anderen Mitgliedern der NÖ Landesregierung für den Landeshauptmann in der Zeit zwischen dem 27. April 1945 und dem 31. Dezember 1971 im Bereich der mittelbaren Bundesverwaltung erlassenen Verordnungen, welche im Landesgesetzblatt für das Land Niederösterreich kundgemacht wurden;

b)

alle vor dem 27. April 1945 vom Landeshauptmann oder von anderen Mitgliedern der NÖ Landesregierung für den Landeshauptmann im Bereich der mittelbaren Bundesverwaltung erlassenen Verordnungen sowie alle auf Grund verfassungsübergangsgesetzlicher Bestimmungen als Verordnungen des Landeshauptmannes von Niederösterreich in diesem Bereich geltenden Rechtsvorschriften, ohne Rücksicht auf die Form ihrer Kundmachung.

In Kraft seit 01.01.2015 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu Art. 1 NÖ 3 RBV


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von Art. 1 NÖ 3 RBV selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu Art. 1 NÖ 3 RBV


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu Art. 1 NÖ 3 RBV


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu Art. 1 NÖ 3 RBV eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis NÖ 3 RBV Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen
Haftungsausschluss
3. NÖ Rechtsbereinigungsverordnung (NÖ 3 RBV) Fundstelle