Kompetenzfeststellung durch den VfGH (K-BV) Fundstelle

K-BV - Kompetenzfeststellung durch den VfGH

merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.06.2018

Kundmachung des Bundeskanzleramtes vom 2. Juli 1928, betreffend die Feststellung des Verfassungsgerichtshofes in der Frage, ob durch Bundesgrundsatzgesetz eigene Bundesorgane mit der Vollziehung betraut werden dürfen.
StF: BGBl. Nr. 171/1928

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 56, Absatz 4, des Verfassungsgerichtshofgesetzes vom 18. Dezember 1925, B.G.Bl. Nr. 454, in der Fassung der Verfassungsgerichtshofgesetz-Novelle vom 26. März 1926, B.G.Bl. Nr. 77, wird kundgemacht:

Anmerkung

Vgl. Art. 138 Abs. 2 B-VG

In Kraft seit 10.07.1928 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu Kompetenzfeststellung durch den VfGH (K-BV) Fundstelle


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von Kompetenzfeststellung durch den VfGH (K-BV) Fundstelle selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu Kompetenzfeststellung durch den VfGH (K-BV) Fundstelle


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu Kompetenzfeststellung durch den VfGH (K-BV) Fundstelle


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu Kompetenzfeststellung durch den VfGH (K-BV) Fundstelle eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis K-BV Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen Haftungsausschluss
§ 53 K-BV