Gesamte Rechtsvorschrift ArznbVO

Arzneibuchverordnung

ArznbVO
Stand der Gesetzesgebung: 08.09.2017
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und öffentlicher Dienst vom 22. August 1990 über das Arzneibuch (Arzneibuchverordnung)
StF: BGBl. Nr. 570/1990

§ 1 ArznbVO


(1) Das Arzneibuch, Amtliche Ausgabe 1990, wird mit 1. Oktober 1990 für verbindlich erklärt. Es wird in der Österreichischen Staatsdruckerei verlegt.

(2) Das Arzneibuch, Amtliche Ausgabe 1990, besteht aus

1.

dem Europäischen Arzneibuch, österreichische Ausgabe, das ist die deutschsprachige Fassung der zweiten Ausgabe des Europäischen Arzneibuches gemäß § 2 Abs. 1 des Arzneibuchgesetzes und

2.

dem Österreichischen Arzneibuch, das sind jene gemäß § 2 Abs. 3 des Arzneibuchgesetzes zusammengefaßten Bestimmungen, die durch Vorschriften des Europäischen Arzneibuches nicht ersetzt werden und die besonderen Erfordernisse Österreichs berücksichtigen.

§ 2 ArznbVO


Bei der Herstellung und Prüfung können auch andere Methoden angewandt und andere Geräte benützt werden, als im Arzneibuch beschrieben sind, sofern nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft gewährleistet ist, daß die gleichen Ergebnisse wie mit den im Arzneibuch beschriebenen Methoden und Geräten erzielt werden.

§ 3 ArznbVO


Arzneimittel, die vor dem 1. Juli 1991

1.

in Österreich hergestellt oder

2.

nach Österreich eingeführt werden, müssen nicht dem Arzneibuch, Amtliche Ausgabe 1990, entsprechen, wenn sie dem vor dem 1. Oktober 1990 geltenden Arzneibuch entsprechen.

§ 4 ArznbVO


Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Arzneibuchverordnung, BGBl. Nr. 238/1981, und die Erste Arzneibuch-Nachtragsverordnung, BGBl. Nr. 516/1982, außer Kraft.

Arzneibuchverordnung (ArznbVO) Fundstelle


Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und öffentlicher Dienst vom 22. August 1990 über das Arzneibuch (Arzneibuchverordnung)
StF: BGBl. Nr. 570/1990

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 2 des Arzneibuchgesetzes, BGBl. Nr. 195/1980, wird verordnet:

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