Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 30.10.2023 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien (im Folgenden als belangte Behörde bezeichnet), einen Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten. In den daraufhin von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten einer Ärztin für Allgemeinmedizin und Fachärztin für Unfallchirurgie vom 03.04.2024, einer Fachärzt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) ist iranische Staatsangehörige und verfügte im Zeitraum vom 15.02.2018 bis 30.11.2021 über einen Aufenthaltstitel des Magistrats der Stadt Wien MA 35 – Aufenthaltszweck „Student“. In Österreich studierte sie Biologie, nebenbei arbeitete sie als Kindermädchen und in einer Ordination. römisch eins.1. Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) ist iranische Staatsangehörige und verfügt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Schreiben vom 06.03.2023 beantragte die Dienststellenleiterin XXXX den Beschluss des Dienststellenausschusses vom 14.02.2023, der die Zustimmung zur disziplinären Verantwortung des Vorsitzenden des Dienststellenausschusses verweigerte, als rechtswidrig aufzuheben. römisch eins.1. Mit Schreiben vom 06.03.2023 beantragte die Dienststellenleiterin römisch 40 den Beschluss des Dienststellenausschusses vom 14.02.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 18.08.2022 stellte die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen Niederösterreich (SVS) gemäß § 194 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes (GSVG) in Verbindung mit §§ 409 und 410 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) betreffend der Höhe der bestehenden Forderung bis zur Konkurseröffnung fest, dass der Beschwerdeführer verpflichtet war für die Jahre 2008 und 2015 rückständige Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid vom 19.03.2024 wies die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) den Antrag der XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“) auf Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages vom 28.12.2023 ab. 1. Mit Bescheid vom 19.03.2024 wies die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) den Antrag der römisch 40 (im Folgenden: „Beschwerdeführerin“) auf Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte am 21. Mai 2024 die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten. In der Folge beauftragte das Sozialministeriumservice einen Sachverständigen aus dem Fachgebiet der Allgemeinmedizin den Beschwerdeführer zu begutachten und ein Gutachten zu erstellen. Mit Sachverständigengutachten vom 6. August 2024 stellte der Sachverständige eine Funktionseinschränkung der ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 11.08.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 12.08.2022 wurde er von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der BF zusammengefasst an, dass in Syrien Krieg herrsche und es dort weder Sicherheit noch Arbeit gebe. Bei einer Rückkehr befürchte er, sterben oder in Armut leben zu müssen. 2. Am 09.10... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 07.01.2022 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 08.01.2022 wurde er von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass in Syrien Krieg herrsche und er nicht den Militärdienst machen wolle. Bei einer Rückkehr befürchte er, zwangsrekrutiert zu werden und zu ster... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Frau XXXX (in der Folge BF) beantragte am 19.12.2023 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumsservice, in der Folge belangte Behörde genannt) einlangend die Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten. Dazu legte sie medizinische Befunde vor. 1. Frau römisch 40 (in der Folge BF) beantragte am 19.12.2023 beim Bundesamt für ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.) Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (im Folgenden: belangte Behörde) vom 31.07.2023 erging eine Lenkererhebung an die XXXX als Zulassungsbesitzerin des Fahrzeugs mit dem Kennzeichen XXXX . In dem ausgefüllten Formular zur Lenkerauskunft wurde angegeben, dass die Auskunftspflicht XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) treffe. 1.) Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (im Folgenden: belangt... mehr lesen...
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 12.09.2024, W261 2289490-1/11Z, hat dieses im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen vorgelegt: „1.) Ist Art. 9 Abs. 2 lit. e der Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Person... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor (Verwendungsgruppe E2a) der Justizwache, Justizanstalt Klagenfurt, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. römisch eins.1. Der am römisch 40 geborene Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor (Verwendungsgruppe E2a) der Justizwache, Justizanstalt Klagenfurt, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.2. Mit S... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 27.05.2021 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.07.2021 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes. Dieser wurde am 28.07.2021 von der belangten Behörde in allen Spruchpunkten abgewiesen, mit einer Rückkehrentscheidung und einem Einreiseverbot verbunden und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit gegenständlich angefochtenen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge: SVS) vom 28.06.2023 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer von 01.01.2020 bis 31.05.2020 der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung nach § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG unterliege. 1. Mit gegenständlich angefochtenen Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (in der Folge:... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Verfahrensgang / Sachverhalt ergibt sich unzweifelhaft aus dem Verwaltungs- und Gerichtsakt. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Rechtliche Beurteilung: 1.1. Zu A) Einstellung wegen Zurückziehung der Beschwerde: Der BF hat seine Beschwerde am 24.09.2024 im Wege der rechtsfreundlichen Vertretung eindeutig zurückgezog... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.11.2022 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (in der Folge: MFA Flächen) für das Antragsjahr 2023, beantragte unter anderem die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Darüber hinaus trieb der Beschwerdeführer im Antragsjahr 2023 Tiere auf die von der Agrargemeinschaft ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 4.11.2022 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (in der Folge: MFA Flächen) für das Antragsjahr 2023, beantragte unter anderem die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Darüber hinaus trieb der Beschwerdeführer im Antragsjahr 2023 Tiere auf die von XXXX bewirtschaftete ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 9.11.2022 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (in der Folge: MFA Flächen) für das Antragsjahr 2023. Er beantragte unter anderem die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen, darunter die von ihm bewirtschaftete XXXX . 1. Der Beschwerdeführer stellte am 9.11.2022 elektronis... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 16.11.2022 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen (in der Folge: MFA Flächen) für das Antragsjahr 2023, beantragte unter anderem die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Darüber hinaus trieb die Beschwerdeführerin im Antragsjahr 2023 Tiere auf die von XXXX bewirtschaft... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte am römisch 40 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste illegal und schlepperunterstützt in das Bundesgebiet ein, wo er am 19.07.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Am Tag darauf erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 27.04.2023 wurde er beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu seinem Antrag auf internationa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX .2024, VSNR: XXXX , sprach die regionale Geschäftsstelle XXXX des Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS) gegenüber XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF) aus, dass gemäß § 24 Abs. 2 Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG), BGBl. Nr. 609/1977 idgF. der Bezug des Arbeitslosengeldes im Zeitraum XXXX .2024 bis XXXX .2024 widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt und er ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 23.11.2023 – Eigeninitiativbewerbung durch XXXX (in der Folge als beschwerdeführende Partei bzw. „bP“ bezeichnet) bei der XXXX 23.11.2023 – Eigeninitiativbewerbung durch römisch 40 (in der Folge als beschwerdeführende Partei bzw. „bP“ bezeichnet) bei der XXXX 23.11.2023 – Eintrag im eAMS Konto wegen Bewerbung 21.12.2023 – bP gibt an, kein Dienstverhältnis mit der XXXX eingegangen zu sein 21.12.2023 – bP g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 23.07.2021 – Bericht Stützpunkt 13.10.2023 – Betreuungsvereinbarung des XXXX (in der Folge als beschwerdeführende Partei bzw. „bP“ bezeichnet) mit dem AMS XXXX (in der Folge als belangte Behörde bzw. „bB“ bezeichnet) gültig bis 15.03.2024 13.10.2023 – Betreuungsvereinbarung des römisch 40 (in der Folge als beschwerdeführende Partei bzw. „bP“ bezeichnet) mit dem AMS römisch 40 (in der Folge als belangte Beh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX , im Weiteren: Beschwerdeführerin oder BF, stellte am 03.06.2020 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2020, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 1. römisch 40 , im Weiteren: Beschwerdeführerin oder BF, stellte am 03.06.2020 einen Mehrfachantrag-Flächen... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid bzw. Einberufungsbefehl des Militärkommandos Salzburg/Ergänzungsabteilung (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.07.2024, Zl. S/05/05/01/84 (im Folgenden: angefochtener Bescheid), wurde der Beschwerdeführer zur Leistung des Grundwehrdienstes einberufen. 2. Am 15.08.2024 erhob der Beschwerdeführer über seine rechtsfreundliche Vertretung Beschwerde gegen den Be... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Verfahrensgang / Sachverhalt ergibt sich unzweifelhaft aus dem Verwaltungs- und Gerichtsakt II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Rechtliche Beurteilung: 1.1. Zu A) Einstellung wegen Zurückziehung der Beschwerde: Die BF hat ihre Beschwerde am 26.09.2024 im Wege ihrer rechtsfreundlichen Vertretung eindeutig zurückgezog... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Verfahrensgang / Sachverhalt ergibt sich unzweifelhaft aus dem Verwaltungs- und Gerichtsakt II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Rechtliche Beurteilung: 1.1. Zu A) Einstellung wegen Zurückziehung der Beschwerde: Die BF hat ihre Beschwerde am 26.09.2024 im Wege ihrer rechtsfreundlichen Vertretung eindeutig zurückgezog... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Verfahrensgang / Sachverhalt ergibt sich unzweifelhaft aus dem Verwaltungs- und Gerichtsakt II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Rechtliche Beurteilung: 1.1. Zu A) Einstellung wegen Zurückziehung der Beschwerde: Die BF hat ihre Beschwerde am 26.09.2024 im Wege ihrer rechtsfreundlichen Vertretung eindeutig zurückgezog... mehr lesen...
