Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin. Die Drittbeschwerdeführerin ist die Ehefrau des Bruders des Erstbeschwerdeführers und somit die Schwägerin des Erstbeschwerdeführers und der Zweitbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige Afghanistans. Die Beschwerdeführer reisten illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 31.10.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 11.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, Staatsangehöriger von Afghanistan, ledig, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, mit muslimischem Glaubensbekenntnis, am XXXX geboren und in der Provinz Herat, Afghanistan wohnhaf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer am 24.09.2015 einen Antrag auf Internationalen Schutz, bei seiner Erstbefragung gab er an, dass er in seinem Gebiet nicht mehr habe weiterleben können, da sich dort die Taliban befinden würden und die Lage dadurch sehr unsicher sei. Er selbst habe sehr große Angst vor den Taliban, da sie ihn ins Kriegsgebiet hätten schicken wollen. Er habe schon immer Pr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Österreichischen Gesundheitskasse (im Folgenden: belangte Behörde) vom 13.04.2021, XXXX wurde ausgesprochen, dass der Antrag des XXXX (im Folgenden: BF) auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Spruchpunkt 1.) und die Beschwerde gegen den Bescheid vom 30.07.2020 (Spruchpunkt 2.) als verspätet zurückgewiesen werde. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der BF fristgerecht Beschwerde durch seinen Rechtsvertreter. 3. Die gegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.03.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016BF. 2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des BF am nächsten Tag führte dieser zu seinem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , geboren am XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem, stellte am 28.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei der am 29.09.2015 erfolgten Erstbefragung vor der Polizeiinspektion Traiskirchen EASt, gab der Beschwerdeführer an, dass er im Iran geboren und aufgewachsen sei. In Afghanistan sei er noch nie gewesen... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.06.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016BF. 2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des BF am selben Tag führte dieser zu seinem Fl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Zum Verfahrensgang wird um Wiederholungen zu vermeiden auf das Vorerkenntnis vom 17.04.2019 zu W158 2192321-1/12E verwiesen, mit dem das Verfahren in Bezug auf den Antrag auf internationalen Schutz eingestellt, die Beschwerde teils als unbegründet abgewiesen sowie die Rückkehrentscheidung auf Dauer für unzulässig erklärt, demzufolge dem BF ein Aufenthaltstitel erteilt und die übrigen Spruchpunkte ersatzlos behoben wurden. I.2. Infolge eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte – ebenso wie sein jüngerer, aber ebenfalls volljähriger Bruder - am 15.06.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 16.06.2016 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, in Afghanistan sei sein Leben in Gefahr, er fürchte sich vor den Taliban. Am 17.04.2018... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 21.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, dass im Iran das Leben schwer gewesen sei. Er habe sich nicht weiterbilden dürfen, weil er afghanischer Staatsbürger sei. Es würde sehr viel Geld... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1. XXXX , geb. XXXX , (im Folgenden: Beschwerdeführer), ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 24.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, XXXX am 25.01.2016, gab der Beschwerdeführer an, in der afghanischen Provinz Parwan geboren zu sein und zuletzt im Iran, in XXXX , gelebt zu haben. Seine Muttersprache sei Dari. Er gab weiters an... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (der Zweitbeschwerdeführer ist der minderjährige Bruder des [mittlerweile] volljährigen Erstbeschwerdeführers) sind afghanische Staatsangehörige sunnitischen Glaubens und Angehörige der Volksgruppe der Paschtunen. Die Beschwerdeführer stellten am 21. November 2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Mit Beschluss vom 16. Dezember 2016 übertrug das Bezirksgericht XXXX die Obsorge über die Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer (der Zweitbeschwerdeführer ist der minderjährige Bruder des [mittlerweile] volljährigen Erstbeschwerdeführers) sind afghanische Staatsangehörige sunnitischen Glaubens und Angehörige der Volksgruppe der Paschtunen. Die Beschwerdeführer stellten am 21. November 2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Mit Beschluss vom 16. Dezember 2016 übertrug das Bezirksgericht XXXX die Obsorge über die Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 15.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 16.02.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er unter anderem an, afghanischer Staatsangehöriger, am XXXX in Afghanistan in der Provinz Kapisa geboren und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken zu sein so... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 02.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 03.02.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu an, afghanischer Staatsangehöriger, sunnitischer Moslem und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen zu sein. Er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 6.7.2016 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 7.7.2016 zog der Beschwerdeführer seinen Antrag auf internationalen Schutz zurück. Dies begründete er damit, dass sein Zielland Deu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am XXXX 2016 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt. Zusammengefasst gab er an, dass er verheiratet und in Paktia geboren worden sei. Er gehöre der Volkgruppe der Paschtunen an und sei sunnitischer Moslem. Er habe neun Jahre die Grundschule besucht und sei zul... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch „BF“) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 22.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 24.06.2015 erfolgte eine Erstbefragung des BF durch Organwalter der Landespolizeidirektion Niederösterreich. 2. Mit Gutachten der Medizinischen Universität, Zentrum für Anatomie und Zellbiologie vom 29.12.2015 wurde ein höchstmögliches Mindestalter des BF zum Untersuchungszeitpunkt mit 17,5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 26.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu erfolgte am darauf folgenden Tag eine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Wien und am 13.09.2017 die Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA). I.2. Mit Bescheid vom 28.09.2017,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer führt laut eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehöriger Afghanistans, gehört der Volksgruppe der XXXX an, ist XXXX Moslem, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung am XXXX gab der Beschwerdeführer an, Afghane und in XXXX geboren zu sein sowie mit seiner Familie dort gelebt zu haben. Befragt ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus der Provinz Bamyan stamme, die letzten vier Jahre im Iran gelebt habe, die Sprache Fars... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.01.2015 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 20.01.2015 gab er zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass sein Vater für die Regierung gearbeitet habe und dieser von den Taliban bedroht worden sei. Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Farsi an, afghanischer Staatsangehöriger, schiitischer Moslem und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara zu sein. Das Geburts... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 13.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Anlässlich seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 14.03.2015 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, er sei von den Taliban bedroht worden, da seine Cousins bei der Nationalarmee gewesen seien. Außerdem sei die Sicherheitslage sehr schlecht. Ansonsten ha... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer verließ im Jahr 2015 Iran, stellte am 23.10.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 06.09.2018 wurde der Beschwerdeführer von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu seinen Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab der Beschwerdeführ... mehr lesen...
