Entscheidungsdatum 08.04.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 GehG §113 Abs5 GehG §12 GehG §169f GehG §169f Abs5 GehG §169f Abs6b GehG §169g GehG §56 VwGVG §16 VwGVG §8 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-V... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 01.04.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 GehG §113 Abs5 GehG §12 GehG §169f GehG §169f Abs3 GehG §169f Abs6b GehG §169g VwGVG §16 VwGVG §8 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 01.04.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 GehG §113 Abs5 GehG §12 GehG §169f GehG §169f Abs3 GehG §169f Abs6b GehG §169g VwGVG §16 VwGVG §8 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 133... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Leistungsmitteilung des Arbeitsmarktservice (AMS) Wien Jägerstraße (in der Folge „belangte Behörde“ genannt) vom 06.11.2024 wurde dem Beschwerdeführer aufgrund seines Antrags auf Zuerkennung des Arbeitslosengeldes vom 05.11.2024 auf Basis einer Bemessungsgrundlage von € 5.516,63 im Zeitraum 05.11.2024 bis voraussichtlich 28.02.2025 Arbeitslosengeld in der Höhe von tgl. € 68,11 sowie im Zeitraum 01.03.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Bundesministerin für Justiz (in Folge: belangte Behörde) vom 12.03.2020 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 22a Abs. 10 iVm 22b BEinstG und § 25 Abs. 4 PVG für die Dauer seiner Funktion als XXXX für Justiz für die Bediensteten des Exekutivdienstes der Justizanstalten unter Fortzahlung der laufenden Bezüge mit Ausnahme der in Pauschalbeträgen festgesetzten Reisegebühren im Ausmaß von 75 v.H. ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Ermahnung vom 04.03.2024 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er seine Dienstpflichten im Sinne des § 43 Abs. 1 und 2 BDG sowie § 45 Abs. 1 BDG verletzt hätte und ihm daher eine Ermahnung im Sinne des § 109 Abs. 2 BDG erteilt werde. Begründend wurde zusammengefasst ausgeführt, dass der Beschwerdeführer um die Mittagszeit des XXXX 2023 am Abteilungsgang der Abteilung XXXX vor den Hafträumen XXXX u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In der gegenständlichen Datenschutzbeschwerde vom 17.08.2024 machte der Beschwerdeführer eine Verletzung in seinem Grundrecht auf Geheimhaltung gemäß § 1 Abs. 1 DSG sowie in den Art. 5, 6, 12, 13, 14 und 17 DSGVO durch den Beschwerdegegner, einen Netzbetreiber, geltend. 1. In der gegenständlichen Datenschutzbeschwerde vom 17.08.2024 machte der Beschwerdeführer eine Verletzung in seinem Grundrecht auf Geheimha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Verfahrensgang und Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer hatte sich am XXXX .2023 auf die ausgeschriebene der Leitung des Bereichs XXXX in der Bildungsdirektion XXXX beworben. 1.1. Der Beschwerdeführer hatte sich am römisch 40 .2023 auf die ausgeschriebene der Leitung des Bereichs römisch 40 in der Bildungsdirektion römisch 40 beworben. 1.2. Ohne den Beschwerdeführer anzuhören wurde aufgrund des Gutachten... mehr lesen...
