Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §8;SchUG 1986 §67;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wenn mit einem Bescheid gem dessen
Spruch: (iVm der Präambel) über eine Berufung des (nicht eigenberechtigten) Schülers, betreffend Nichtberechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe, entschieden wird, ist er allein Bescheidbetroffener. Selbs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §63 Abs1;SchUG 1986 §68;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;
Rechtssatz: Ist der Schüler zum Zeitpunkt der Verkündung der Entscheidung über die Nichtberechtigung zum Aufsteigen ihm gegenüber (noch) nicht eigenberechtigt, so fehlt es ihm in dieser Angelegenheit an der Prozessfähigkeit. Da aber mangelnde Prozessfähigkeit die Unwirksamkeit verfahrensrechtlicher A... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §3 Abs4;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §5 Abs1;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die auf Grund einer rechtsfehlerhaften Prüfung nach § 5 Abs 2 LeistungsbeurteilungsV (hier: mehr als doppelt so lange Prüfungsdauer als gem § 3 Abs 4 Leistung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §52;AVG §53 Abs1;AVG §7 Abs1 Z5;AVG §7 Abs1;SchUG 1986 §38 Abs6;SchUG 1986 §71 Abs2 lite;
Rechtssatz: Selbst wenn eine Fachprofessorin Mitglied der Reifeprüfungskommission ist und die
Begründung: des die Berufung gegen die Leistungsbeurteilung betreffenden Bescheides des SSR auf eine Äußerung der Fachprofessorin Bezug nimmt, scheidet Befangenheit im G... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1974 §35 Abs1 idF 1977/231;SchUG 1974 §35 Abs2 idF 1977/231;SchUG 1974 §70 Abs1 litf idF 1977/231;SchUG 1974 §71 Abs2 idF 1977/231;
Rechtssatz: § 35 Abs 1 und Abs 2 SchUG regelt die Zusammensetzung ua der Reifeprüfungskommissionen abschließend. Abgesehen vom Fall der Verhinderung eines Mitgliedes bietet das Gesetz keine Grundlage für eine Änderung der Zusammensetzung einer ... mehr lesen...
