Entscheidungen zu § 39 Abs. 1 SchUG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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TE OGH 2001/8/23 6Ob159/01b

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Entscheidung | OGH | 23.08.2001

RS OGH 2001/8/23 6Ob159/01b, 1Ob29/14t

Norm: SchUG §5 Abs6SchUG §39 Abs1
Rechtssatz: Durch den Vertrag über die Aufnahme eines Schülers in eine Privatschule (mit Öffentlichkeitsrecht) entsteht ein dem Prinzip der Privatautonomie unterliegendes Dauerschuldverhältnis, das aus wichtigen Gründen vorzeitig aufgelöst werden kann. Entscheidungstexte 6 Ob 159/01b Entscheidungstext OGH 23.08.2001 6 Ob 159/01b ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.08.2001

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