Entscheidungen zu § 33 SchUG

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2004/1/27 2004/10/0015

Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Wiener Landesregierung vom 27. November 2003 der beschwerdeführenden Partei gemäß den §§ 48 und 49 Wiener Schulgesetz iVm § 3 Abs. 8 Schulunterrichtsgesetz ein Schulkostenbeitrag für den Besuch einer Wiener Pflichtschule durch den Schüler Florian P. im Schuljahr 2002/2003 in Höhe von EUR 1.967,31 vorgeschrieben. Begründend wurde im Wesentlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 27.01.2004

RS Vwgh 2004/1/27 2004/10/0015

Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §3 Abs8;SchUG 1986 §33;
Rechtssatz: Ausgehend von der Bestimmung des § 3 Abs 8 SchUG 1986 wird ein Schüler mit der Aufnahme in die Schule berechtigt, sämtliche Schulstufen (derselben Schulart), die an dieser Schule geführt werden, bis zur Beendigung des Schulbesuches im Sinne des § 33 leg cit zu besuchen. Auch ein "sprengelfremder" Schüler bedarf, sobald er in die betr... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 27.01.2004

RS Vwgh 2004/1/27 2004/10/0015

Index: L50009 Pflichtschule allgemeinbildend WienL50109 Schulaufsicht WienL50159 Schulbau Schulerhaltung WienL50809 Berufsschule Wien70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §3 Abs8;SchUG 1986 §33;SchulG Wr 1976 §48 Abs2;SchulG Wr 1976 §50a;
Rechtssatz: Eine Zustimmung des Erhalters der sprengelmäßig zuständigen Schule zum sprengelfremden Schulbesuch umfasst im Sinne des § 50a Wr SchulG notwendigerweise den Schulbes... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 27.01.2004

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