Entscheidungen zu § 1 SchPflG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-4 von 4

TE Vwgh Erkenntnis 2003/11/20 2000/09/0153

Die Beschwerdeführerin stand als Volkschullehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Sie war im Schuljahr 1995/1996 an der Volksschule A tätig. Mit dem - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 7. Juli 2000 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das Erkenntnis der Disziplinarkommission für Landeslehrer für allgemeinbildende Pflichtschulen... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.11.2003

RS Vwgh 2003/11/20 2000/09/0153

Index: 64/03 Landeslehrer70/05 Schulpflicht70/07 Schule und Kirche
Norm: LDG 1984 §29 Abs1;LDG 1984 §29 Abs2;LDG 1984 §30 Abs1;RelUnterrichtsG §4;SchPflG 1985 §1;SchPflG 1985 §2;
Rechtssatz: Die von der Beschwerdeführerin unterrichteten Kinder - in einem Alter von etwa 7 oder 8 Jahren - unterlagen der allgemeinen Schulpflicht (vgl. die §§ 1 und 2 des Schulpflichtgesetzes 1985). Für ihre Eltern (bzw. die Erziehungs... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.11.2003

TE Vwgh Erkenntnis 1995/5/16 93/08/0141

Mit Bescheid vom 14. April 1992 stellte die mitbeteiligte Wiener Gebietskrankenkasse gemäß § 410 ASVG fest, daß für D hinsichtlich ihrer Beschäftigung als Rechtsanwaltsangestellte bei der Beschwerdeführerin in der Zeit vom 20. Dezember 1988 bis 31. August 1991 die nachstehend angeführten Lohnstufen, jeweils in der Beitragsgruppe D 1 in Betracht kämen, nämlich in der Zeit vom 20. Dezember 1988 bis 19. Dezember 1989 die Lohnstufe 13, in der Zeit vom 20. Dezember 1989 bis 2. Juli 1990 di... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 16.05.1995

RS Vwgh 1995/5/16 93/08/0141

Index: 50/04 Berufsausbildung60/03 Kollektives Arbeitsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz70/05 Schulpflicht
Norm: ASVG §49 Abs1;BAG 1969 §12 Abs2;BAG 1969 §17;BAG 1969 §2 Abs5 litf;BAG 1969 §7;BAG 1969 §8;KollV Angestellte Rechtsanwaltskanzleien;SchPflG 1985 §1;SchPflG 1985 §20;
Rechtssatz: Wird außer den Fertigkeiten, die ausschließlich in einer Rechtsanwaltskanzlei gefragt sind, auch eine Ausbildung... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 16.05.1995

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