Entscheidungen zu § artikel1zu13 Abs. 3 FinStrG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 1983/1/11 10Os159/82

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die türkischen Staatsangehörigen Sirri A und Selma B (I. 2. und II.) des Finanzvergehens des versuchten Schmuggels nach §§ 13, 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit. b FinStrG. sowie A außerdem (I. 1.) des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG. schuldig erkannt. Darnach haben am 22.Juli 1981 beim Grenzübergang Nickelsdorf als Mitglieder einer Bande (zu I. 1.) A (vorsätzlich) den bestehenden Vorschriften zuwider 12,274 kg Cannabisharz (Haschisch), soh... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.01.1983

RS OGH 1983/1/11 10Os159/82

Rechtssatz: Bei der irrtümlichen Annahme, eine andere eingangsabgabepflichtige Ware zu schmuggeln, fällt dem Täter (nichtsdestoweniger) auf der objektiven gleichwie auf der subjektiven Tatseite (vollendeter oder versuchter) Schmuggel in Ansehung des wirklichen (und nicht etwa des vermeintlichen) Tatobjekts zur Last; demnach wird durch einen solchen Irrtum keine absolute Untauglichkeit des Versuchs (nach der Art der Handlung oder des Objekts) bewirkt; der strafbestimmende Wertbet... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 11.01.1983

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