Entscheidungen zu § artikel34 B-VG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

2 Dokumente

Entscheidungen 1-2 von 2

TE OGH 2001/10/22 1Ob193/01s

Begründung: Die wesentlichen Bestimmungen des hier noch maßgeblichen Tiroler Landesgesetzes vom 13. März 1985 über öffentliche Abwasserbeseitungsanlagen (Tiroler KanalisationsG 1985) LGBl 40 (TirKanalG 1985) lauten: Die wesentlichen Bestimmungen des hier noch maßgeblichen Tiroler Landesgesetzes vom 13. März 1985 über öffentliche Abwasserbeseitungsanlagen (Tiroler KanalisationsG 1985) Landesgesetzblatt 40 (TirKanalG 1985) lauten: § 1 Paragraph eins Geltungsbereich (1) Dieses Ge... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 22.10.2001

TE OGH 1993/11/30 4Ob146/93

Begründung: Die Klägerin betreibt in Pasching das Einkaufszentrum "Plus City". Die in diesem Einkaufszentrum befindlichen Einzelhandels- und Dienstleistungsunternehmen verschiedener Branchen stehen mit branchengleichen Unternehmen in der Stadt Linz im Wettbewerb. Das gleiche gilt auch für die Klägerin, welche ihren Bestandnehmern gegenüber vertraglich verpflichtet ist, das Einkaufszentrum als Ganzes auf einem Höchstniveau zu führen und damit den einzelnen Unternehmern ein Opti... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.11.1993

Entscheidungen 1-2 von 2

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten