Entscheidungen zu § artikel131 Abs. 3 B-VG

Verwaltungsgerichtshof

32 Dokumente

Entscheidungen 31-32 von 32

TE Vwgh Beschluss 1991/12/18 91/01/0181

Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer - in Bestätigung eines Straferkenntnisses des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 9. Bezirk, vom 18. April 1991 - im Zusammenhang mit dem Halten einer Tigerpythonschlange in der Zeit vom 9. November bis 5. Dezember 1990 einer Übertretung nach § 16 Abs. 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 2 Z. 6 des Wiener Tierschutz- und Tierhaltegesetzes, LGBl. Nr. 39/1987, schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe von... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 18.12.1991

RS Vwgh 1991/12/18 91/01/0181

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs3;VwGG §33a;
Rechtssatz: Bei der Ablehnung der Behandlung einer Beschwerde nach § 33a VwGG kommt es nicht darauf an, ob die verhängte Geldstrafe "im Verhältnis zum aktenkundigen monatlichen Einkommen des Besch geringfügig ist", sondern lediglich darauf, daß sie S 10000,-- nicht übersteigt (und demnach iSd Art 131 Abs 3 B... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 18.12.1991

Entscheidungen 31-32 von 32

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten