Entscheidungen des VwGH zu § 500 Abs. 1 ASVG - Seite 1

TE Vwgh Erkenntnis 2004/12/22 2002/08/0232

Die Vorgeschichte dieses Beschwerdefalls ist dem Erkenntnis vom 21. November 2001, Zl. 98/08/0228, 0229, zu entnehmen; daraus ist für den vorliegenden Beschwerdefall Folgendes noch von Bedeutung: Der nach der Aktenlage zumindest seit 1914 in Österreich lebende britische Staatsbürger Ernest Albert M. führte schon 1922 in K eine Teppicherzeugung und ab 1937 in W einen Betrieb der Erzeugung von Garnen, Watte und Reißwolle. Im April 1938 kehrte Ernest Albert M. mit seiner Fami... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.12.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/12/22 2003/08/0157

Die Mitbeteiligte ist die Schwester der Beschwerdeführer zu den hg. Zlen. 2002/08/0231 und 0232, deren Beschwerden gegen Einspruchsbescheide des Landeshauptmannes von Wien, mit welchen Anträgen jener Beschwerdeführer auf Begünstigung gemäß § 500 ff ASVG nicht stattgegeben worden war, mit Erkenntnissen vom heutigen Tag als unbegründet abgewiesen wurden. Die Mitbeteiligte ist die Schwester der Beschwerdeführer zu den hg. Zlen. 2002/08/0231 und 0232, deren Beschwerden gegen Einspruchs... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.12.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2004/12/22 2002/08/0231

Die Vorgeschichte dieses Beschwerdefalls ist dem Erkenntnis vom 21. November 2001, Zl. 98/08/0228, 0229, zu entnehmen; daraus ist für den vorliegenden Beschwerdefall Folgendes noch von Bedeutung: Der nach der Aktenlage zumindest seit 1914 in Österreich lebende britische Staatsbürger Ernest Albert M. führte schon 1922 in K eine Teppicherzeugung und ab 1937 in W einen Betrieb der Erzeugung von Garnen, Watte und Reißwolle. Im April 1938 kehrte Ernest Albert M. mit seiner Familie n... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 22.12.2004

RS Vwgh 2004/12/22 2002/08/0232

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §500 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0197 E 30. Mai 2001 RS 2 Stammrechtssatz Wenn der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen hat, unter den in § 500 Abs 1 ASVG genannten politischen Gründen, aus denen der Begünstigungswerber ausgewandert sei, könne nicht schon eine politische Überzeugung oder allein die Mitgliedschaft zu einer bestimmten pol... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.12.2004

RS Vwgh 2004/12/22 2003/08/0157

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §500 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0197 E 30. Mai 2001 RS 2 Stammrechtssatz Wenn der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen hat, unter den in § 500 Abs 1 ASVG genannten politischen Gründen, aus denen der Begünstigungswerber ausgewandert sei, könne nicht schon eine politische Überzeugung oder allein die Mitgliedschaft zu einer bestimmten pol... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.12.2004

RS Vwgh 2004/12/22 2002/08/0231

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §500 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2002/08/0230 E 26. Jänner 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0197 E 30. Mai 2001 RS 2 Stammrechtssatz Wenn der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen hat, unter den in § 500 Abs 1 ASVG genannten politischen Gründen, aus denen der Begünstigungswerber ausgewandert sei, könne nich... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 22.12.2004

TE Vwgh Erkenntnis 2001/10/4 96/08/0056

Mit Bescheid vom 19. Mai 1993 lehnte die mitbeteiligte Pensionsversicherungsanstalt die begünstigte Anrechnung von Versicherungszeiten der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 4. März 1933 bis 31. März 1959 gemäß §§ 500 ff ASVG ab. Nach der Begründung: habe das vorangegangene Ermittlungsverfahren ergeben, dass die Beschwerdeführerin Österreich bereits im Jahre 1934 verlassen habe. Ihre Auswanderung sei somit in keinem Zusammenhang mit einer Verfolgung aus religiösen Gründen oder aus Grü... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 04.10.2001

RS Vwgh 2001/10/4 96/08/0056

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §500 Abs1;ASVG §502 Abs4;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist eine Auswanderung im Sinne des § 500 Abs 1 ASVG auch dann als gegeben anzunehmen, wenn eine Person sich zunächst in das Ausland mit der Absicht begeben hatte, sich dort nur vorübergehend aufzuhalten, jedoch nach dem 13. März 1938 (nur) im Hinblick au... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 04.10.2001

TE Vwgh Erkenntnis 2001/5/30 98/08/0197

Der nach der Aktenlage zumindest seit 1914 in Österreich lebende britische Staatsbürger Ernest Albert M führte schon 1922 in Karlstein/Thaya eine Teppicherzeugung und ab 1937 in Waidhofen/Thaya einen Betrieb der Erzeugung von Garnen, Watte und Reiswolle. Im April 1938 kehrte er mit seiner Familie nach England zurück. Die beschwerdeführenden Parteien sind seine Kinder. Der am 30. Juli 1930 in Karlstein/Thaya geborene Beschwerdeführer (zu 98/08/0197) stellte mit einer am 3. Juni 19... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 30.05.2001

RS Vwgh 2001/5/30 98/08/0197

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §500 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 98/08/0198
Rechtssatz: Wenn der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen hat, unter den in § 500 Abs 1 ASVG genannten politischen Gründen, aus denen der Begünstigungswerber ausgewandert sei, könne nicht schon eine politische Überzeugung oder allein d... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 30.05.2001