Entscheidungen zu § 351h Abs. 3 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W127 2227870-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, nunmehr Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde) hat mit den Bescheiden vom 17.12.2019, Zln. VPM-68.1/19/Mu:Hi:Dob:Seg Abschnitt VII/2350-18 bis 2353-18, die Arzneispezialitäten XXXX gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex gestrichen. Diese Bescheide wurden am 17.12.2019 zugestellt. 2. Die dagegen erhobenen Rechtsmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W127 2227870-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, nunmehr Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde) hat mit den Bescheiden vom 17.12.2019, Zln. VPM-68.1/19/Mu:Hi:Dob:Seg Abschnitt VII/2350-18 bis 2353-18, die Arzneispezialitäten XXXX gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex gestrichen. Diese Bescheide wurden am 17.12.2019 zugestellt. 2. Die dagegen erhobenen Rechtsmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W127 2227872-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, nunmehr Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde) hat mit den Bescheiden vom 17.12.2019, Zln. VPM-68.1/19/Mu:Hi:Dob:Seg Abschnitt VII/2350-18 bis 2353-18, die Arzneispezialitäten XXXX gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex gestrichen. Diese Bescheide wurden am 17.12.2019 zugestellt. 2. Die dagegen erhobenen Rechtsmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W127 2227872-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, nunmehr Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde) hat mit den Bescheiden vom 17.12.2019, Zln. VPM-68.1/19/Mu:Hi:Dob:Seg Abschnitt VII/2350-18 bis 2353-18, die Arzneispezialitäten XXXX gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex gestrichen. Diese Bescheide wurden am 17.12.2019 zugestellt. 2. Die dagegen erhobenen Rechtsmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W127 2227874-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, nunmehr Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde) hat mit den Bescheiden vom 17.12.2019, Zln. VPM-68.1/19/Mu:Hi:Dob:Seg Abschnitt VII/2350-18 bis 2353-18, die Arzneispezialitäten XXXX gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex gestrichen. Diese Bescheide wurden am 17.12.2019 zugestellt. 2. Die dagegen erhobenen Rechtsmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W127 2227874-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, nunmehr Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde) hat mit den Bescheiden vom 17.12.2019, Zln. VPM-68.1/19/Mu:Hi:Dob:Seg Abschnitt VII/2350-18 bis 2353-18, die Arzneispezialitäten XXXX gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex gestrichen. Diese Bescheide wurden am 17.12.2019 zugestellt. 2. Die dagegen erhobenen Rechtsmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W127 2227876-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, nunmehr Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde) hat mit den Bescheiden vom 17.12.2019, Zln. VPM-68.1/19/Mu:Hi:Dob:Seg Abschnitt VII/2350-18 bis 2353-18, die Arzneispezialitäten XXXX gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex gestrichen. Diese Bescheide wurden am 17.12.2019 zugestellt. 2. Die dagegen erhobenen Rechtsmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/23 W127 2227876-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, nunmehr Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde) hat mit den Bescheiden vom 17.12.2019, Zln. VPM-68.1/19/Mu:Hi:Dob:Seg Abschnitt VII/2350-18 bis 2353-18, die Arzneispezialitäten XXXX gemäß § 37 Abs. 1 VO-EKO aus dem Gelben Bereich des Erstattungskodex gestrichen. Diese Bescheide wurden am 17.12.2019 zugestellt. 2. Die dagegen erhobenen Rechtsmi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2020

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