Entscheidungsgründe: Der verstorbene Versicherte war holländischer Staatsangehöriger mit damaligem Wohnsitz in Wien. Seit 1994 war er als Lehrer beim Dienstgeber V***** gemäß § 4 Abs 1 Z 1 ASVG pflichtversichert. Vom Dienstgeber wurde er zu einer internationalen Lehrerkonferenz nach O*****, Portugal, entsandt. Die Teilnahme an dieser Lehrerkonferenz im Zeitraum vom 29. 10. 1999 bis 31. 10. 1999 war daher dienstlich motiviert. Auf Grund eines Defektes am Flugzeug, mit welchem die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war im November 1997 beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitslos gemeldet. Für den 24. 11. 1997 hatte er mit dem Ehepaar W***** als den Betreibern eines Marktfahrerunternehmens einen Vorstellungstermin vereinbart: Er sollte auf einem Verkaufsstand beim Eingang zu einem Möbelhaus gebratene Maroni und verschiedene ländliche Produkte verkaufen. Am Nachmittag des 24. 11. 1997 suchte er seine künftigen Arbeitgeber direkt am Verkaufsstand auf. Dort wurd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 8.12.1995 unternahm der Sohn des Klägers, Raimund H*****, geboren am 19.2.1969 - ein geprüfter Bergführer und Bergretter sowie hochqualifizierter Alpin- und Eiskletterer - gemeinsam mit seinem Freund Christian Z***** im Gemeindegebiet von Neustift im Stubaital eine gemeinsame private Eisklettertour im "Grawa Eisgarten". Dabei kam Christian Z***** bei einem Spreizschritt ins Rutschen und stürzte ca 60 m ab, wodurch er sich eine Rißquetschwunde am
Kopf: , e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu den Ergebnissen des ersten Rechtsganges wird auf den Aufhebungsbeschluß 2 Ob 46/95 = EvBl 1996/39 = DRdA 1996, 311 (Grömmer/Oberhofer) verwiesen. Im zweiten Rechtsgang hat die Klägerin weiter vorgebracht, zu Gunsten des Beklagten bestehe eine private Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von S 5 Mio, in welcher der Schaden zur Gänze Deckung finde, sodaß aufgrund dieses Umstandes eine Billigkeitsabwägung nicht vorzunehmen sei; jedenfalls müss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 30.10.1939 geborene Klägerin ist als Prüferin in der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten tätig und übt die Funktion eines Mitgliedes des Betriebsrates aus: sie ist Stellvertreterin des Vorsitzenden. Ihre Dienststelle ist das Gebäude der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten im 2. Wiener Gemeindebezirk, Friedrich Hillegeist-Straße 1. Ihre Wohnung befindet sich im 22. Bezirk, *****. Am 4. Mai 1990 war die Klägerin von Direktor P***... mehr lesen...
Begründung: Der Beklagte bewohnt mit seiner Familie ein Haus in D*****. Nach Absprache mit dem Beklagten begab sich die bei der Klägerin sozialversicherte Margit F***** am 29.7.1992 gegen 11.40 Uhr zum Wohnhaus des Beklagten, um dort etwas abzuholen. Sie wurde von dem damals allein im Haus befindlichen zehnjährigen Sohn des Beklagten eingelassen und nahm sogleich Rauchgeruch wahr. Sie öffnete daraufhin die Küchentüre und sah, daß die gesamte Küche voll Rauch war. Dieser Rauch ... mehr lesen...
Norm: ASVG §176 Abs1 Z2 ASVG §176 Abs4 ASVG § 176 heute ASVG § 176 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 176 gültig von 01.03.2017 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 53/2016 ASVG § 176 gültig von 01.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 25. Februar 1987, zugestellt am 27. Februar 1987, lehnte die beklagte Partei einen Anspruch des Klägers auf Entschädigung aus Anlaß seines Unfalls vom 31. August 1986 mit der Begrüngung ab, daß es sich um keinen Arbeitsunfall iS des § 176 Abs 1 Z 2 ASVG handle. Mit Bescheid vom 25. Februar 1987, zugestellt am 27. Februar 1987, lehnte die beklagte Partei einen Anspruch des Klägers auf Entschädigung aus Anlaß seines Unfalls vom 31. August 198... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 ASVG §176 Abs4 ASVG §333 Abs1 ASVG §333 Abs3 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ... mehr lesen...
Am 3. April 1971 ereignete sich bei der Kreuzung der Pöllinger Gemeindestraße mit der Packer Bundesstraße ein Verkehrsunfall, bei dem der Kläger als Insasse eines vom Erstbeklagten gelenkten Personenkraftwagens schwer verletzt wurde. Der Erstbeklagte war Eigentümer und Halter, die Zweitbeklagten Haftpflichtversicherer des genannten Fahrzeuges. Das Alleinverschulden des Erstbeklagten an diesem Unfall ist nicht strittig. Beim Kläger blieben Dauerfolgen dieses Unfalles zurück. Der Ein... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs2 Z1 ASVG §176 Abs1 ASVG §176 Abs4 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175... mehr lesen...
